Bundesdata – Rede – ID1812003500

Rede:
ID1812003500

Metadaten

Aus Protokoll: 18120

Datum: 9. September 2015

Startuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:33 Uhr

Redner ID: 11002019

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 13 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 12
1. .: 2
2. Vielen: 1
3. Dank: 1
4. –: 1
5. Das: 1
6. Wort: 1
7. hat: 1
8. jetzt: 1
9. Ulle: 1
10. Schauws,BÜNDNIS: 1
11. 90/Die: 1
12. Grünen: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/120 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 120. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2015 Inhalt Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/5500 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11603 A b) Beratung der Unterrichtung durch die Bun- desregierung: Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Drucksache 18/5501 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11603 B Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dr . Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 11603 B Dr . Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . 11609 A Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11614 C Thomas Oppermann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 11619 A Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11622 A Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11625 B Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11625 D Bettina Hagedorn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11625 D Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11627 C Martin Gerster (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11630 A Ewald Schurer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11631 C Monika Grütters, Staatsministerin BK . . . . . . 11632 D Sigrid Hupach (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 11634 A Burkhard Blienert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11635 A Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11636 D Rüdiger Kruse (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11637 D Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11639 B Dr . Eva Högl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11640 A Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Dr . Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA 11642 B Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11645 C Dr . Franz Josef Jung (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11646 C Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 11647 B Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11647 D Dr . Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11649 C Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11651 A Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . 11652 B Jürgen Hardt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 11653 C Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11655 C Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015II Dr . Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11655 D Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11656 C Detlef Seif (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11657 C Alois Karl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11659 A Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr . Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMVg . . . . . . . . . . . . . . 11661 A Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11663 D Karin Evers-Meyer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11665 A Dr . Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11666 B Henning Otte (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 11667 D Dr . Alexander S . Neu (DIE LINKE) . . . . . . . 11669 C Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11671 B Doris Wagner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11672 D Ingo Gädechens (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 11674 A Lars Klingbeil (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11675 B Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 11676 B Dr . Fritz Felgentreu (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11677 C Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung Dr . Gerd Müller, Bundesminister BMZ . . . . . 11678 D Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11681 B Sonja Steffen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11682 C Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11683 D Dagmar G . Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11685 A Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11686 D Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11688 B Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11689 D Jürgen Klimke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11691 B Gabriela Heinrich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11693 A Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11694 C Stefan Rebmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11696 A Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11697 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 11699 A (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11603 120. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2015 Beginn 9 .00 Uhr
Anlagen

Stefan Rebmann (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11699 Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amtsberg, Luise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Beck (Bremen), Marieluise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Becker, Dirk SPD 09 .09 .2015 Brand, Michael CDU/CSU 09 .09 .2015 Brandl, Dr . Reinhard CDU/CSU 09 .09 .2015 De Ridder, Dr . Daniela SPD 09 .09 .2015 Dröge, Katharina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Ebner, Harald BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Groth, Annette DIE LINKE 09 .09 .2015 Hartmann (Wackern- heim), Michael SPD 09 .09 .2015 Hirte, Dr . Heribert CDU/CSU 09 .09 .2015 Irlstorfer, Erich CDU/CSU 09 .09 .2015 Kiziltepe, Cansel SPD 09 .09 .2015 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein-Schmeink, Maria BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Kolbe, Daniela SPD 09 .09 .2015 Lenkert, Ralph DIE LINKE 09 .09 .2015 Mihalic, Irene BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Mortler, Marlene CDU/CSU 09 .09 .2015 Obermeier, Julia CDU/CSU 09 .09 .2015 Pfeiffer, Sibylle CDU/CSU 09 .09 .2015 Renner, Martina DIE LINKE 09 .09 .2015 Röspel, René SPD 09 .09 .2015 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Schwarzelühr-Sutter, Rita SPD 09 .09 .2015 Tressel, Markus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Satz: Satzweiss.com, Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de http://www.satzweiss.com http://www.printsystem.de http://www.betrifft-gesetze.de 120. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2016 – Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Epl 05 Auswärtiges Amt Epl 14 Verteidigung Epl 23 wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Rüdiger Kruse
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Zurzeit strömen Hunderttausende Menschen
nach Europa, und wir sind irgendwie überrascht . Ange-
sichts der europäischen Geschichte ist es verständlich,
dass wir überrascht sind; denn über Jahrhunderte haben
wir selbst Migranten produziert durch Krieg, Vertreibung
und Verfolgung . Jetzt ist offenbar ein Bild von Europa
entstanden, das so attraktiv ist, dass nun Menschen aus
anderen Regionen aus den gleichen Gründen, aus denen
Menschen aus Europa geflohen sind, nach Europa flie-
hen .

Anja Hajduk

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 201511638

(A) (C)

(B) (D)

Dass wir so überrascht sind, hat auch etwas damit zu
tun, dass wir kein geschlossenes Selbstbild von Euro-
pa haben, ein Problem, das wir Deutschen gut kennen .
Wenn man kein eigenes Selbstbild hat, dann wundert
man sich erst recht über das Fremdbild, auch wenn man
es als Kompliment annehmen darf, wenn Menschen
sagen: Dort wollen wir hin . Es wäre also sinnvoll, ein
Selbstbild zu finden, es zu definieren.

Das haben wir auch in der Finanzkrise gesehen . Es ist
nicht möglich, Europa nur mit Zahlen zu bauen . Das hält
nicht zusammen . Das würde nicht funktionieren . Wenn
Europa eine Holding wäre, dann hätte man viele Länder
nach drei Monaten auf Verkauf gestellt . Das entspräche
aber nicht der europäischen Idee .

Was ist jetzt die Chance? Die Chance ist in etwa so, als
wenn Sie Besuch haben oder jemand neu in Ihre Firma
kommt, der Ihre Stadt nicht kennt . Dann haben Sie die
Chance, Ihre Stadt selber kennenzulernen, indem Sie sie
ihm zeigen . Wenn jemand kommt und Ihre Kultur nicht
kennt, Sie aber die Erwartung haben, dass er sich in diese
Kultur integriert, dann sollten Sie zumindest wissen, wel-
che Kultur Sie denn meinen . Das, glaube ich, ist unser
Auftrag .

Die Staatsministerin hat gesagt, dass wir Projekte und
Initiativen stärken müssen, die sich mit der kulturellen
Einbindung von Migranten beschäftigen . Das ist sehr
wichtig . Aber das wäre zu wenig; denn dann hätten wir,
wenn es richtig gut läuft, bloß 1 Million Menschen mehr,
die die deutsche oder europäische Kultur kennen . Das
heißt, an die – geschätzt – 50 Millionen in Deutschland
kennen sie immer noch nicht; denn wir haben das Prob-
lem, dass Kultur derzeit eine Angelegenheit ist, die ver-
erbt wird . Sind Ihre Eltern ins Theater gegangen, ist die
Chance sehr hoch, dass Sie das irgendwann auch einmal
mussten . Das mussten Sie dann so oft, bis Sie Gefallen
daran gefunden haben . Das ist so ähnlich wie beim ersten
Bier: Hat irgendjemandem sein erstes Bier geschmeckt?
Nein, natürlich nicht . Das erste Bier schmeckt nicht . Sie
trinken es aus Gruppengefühl .

Jetzt will ich nicht weiter über diese legale Droge
reden . Ich will aber sagen: Sie müssen irgendwie die
Chance bekommen, diesen ersten Schluck von Kultur
zu nehmen . Diese Chance müssen nicht nur die Migran-
ten bekommen . Da ist es sehr naheliegend . Da ist auch
eine große Neugier da . Das ist der große Vorteil . Aber
wir müssen natürlich auch etwas dafür tun, dass die brei-
te restliche Bevölkerung, die wir seit der Gründung der
Bundesrepublik immer noch nicht mitgenommen ha-
ben, nun mitkommt . Das nennt man Demokratisierung
der Kultur . Das muss unser Antrieb sein, weil wir sonst
jedes Mal, wenn wir einen Haushalt beraten – und sei
der Anteil des Kulturhaushalts am Bundes- oder Lan-
deshaushalt auch so verschwindend gering, dass es sich
überhaupt nicht lohnt, über Kultur zu reden –, bei der
Auflistung von unnötigen, überflüssigen und Luxuspro-
jekten die Kultur weit vorne haben und die meisten Leute
der Ansicht sind, würde man bei der Kultur sparen, hätte
man schon den halben Haushalt saniert . Das also wollen
wir nicht .

Wir brauchen ein Mehr an Kultur, und wir brauchen
bessere Zugänge dazu . Es reicht nicht, dass wir neue
Museen bauen und alte erhalten und zudem durch Tari-
fangleichung dafür sorgen, dass die Leute, die morgens
das Licht an- und abends wieder ausschalten, anständig
bezahlt werden . Das kriegen wir hin . Was wir zurzeit
nicht hinkriegen, sind Ausstellungen von Weltrang, die
richtig spannend sind . Wir kriegen es nicht hin, dass
wirklich breite Bevölkerungsteile in Ausstellungen ge-
hen und dann heftig darüber diskutieren . Wir brauchen
Skandalausstellungen .

(Dr . Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister: Was?)

Wir brauchen Ausstellungen, die uns betreffen, über die
wir auch in der Politik reden und mit denen wir uns aus-
einandersetzen . Wir haben ganz gute Ansätze gewählt,
wo wir Dinge verstärken . Wir machen ja inzwischen
auch mehr . Wir machen sogar offene Projekte; ich denke
da an das Haus der Kulturen der Welt . Aber wir brau-
chen deutlich mehr, und deswegen ist ein Aufwuchs von
4 oder 5 Prozent noch zu wenig .

Es geht auch überhaupt nicht, dass da, wo wir als
Bund für einen Aufwuchs sorgen, Länder und Kommu-
nen zurückfahren .

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Man muss bei all den Debatten, die wir führen, auch ein-
mal daran erinnern, dass nicht nur der Bundeshaushalt
mit Steuermehreinnahmen gesegnet ist; vielmehr ist es
so – Sie kennen die Verteilung -: Wenn wir mehr kriegen,
kriegen auch die Länder und Kommunen mehr . Zudem
hat der Bund sehr viele Entlastungsschritte in diese Rich-
tung unternommen . Deshalb muss man in den Verhand-
lungen mit den Ländern und Kommunen auch einmal
sagen: Dafür, verdammt noch mal, verlangen wir, dass
ihr euren Kulturetat nicht kürzt, sondern ihn aufstockt!

Herfried Münkler, der sich mit Deutschland als Macht
in der Mitte beschäftigt hat, hat in seinem Buch ein Kapi-
tel der kulturellen Macht gewidmet, die er dann als „Soft
Power“ bezeichnet . Er sagt, dass diese kulturelle Macht
wahrscheinlich die kostengünstigste Möglichkeit ist, Po-
pulismus entgegenzuwirken . Das gilt auch für das, was
ja ebenfalls gefordert worden ist: den Kampf gegen Ex-
tremismus . Extremismus entspringt aus Unkenntnis und
aus Angst, Angst vor dem Fremden zum Beispiel . Ein
schöner und erfolgreicher deutscher Film, ein kulturell
wertvoller deutscher Film war Angst essen Seele auf . Die
Angst vor dem Fremden kann man durch die Neugier auf
das Fremde überwinden . Das wiederum weckt Kultur .
Daher macht es sehr viel Sinn, wenn wir uns in diesem
Bereich stärker engagieren .

Wir müssen natürlich eines wissen – auch das sagt
Münkler -: Politiker machen keine Filme; sie können
es auch nicht . Wenn sie ganz besonders waren, sind sie
vielleicht einmal ein Motiv für einen Film oder für ein
Buch . Wir sind Handwerker . Wir müssen die Rahmenbe-
dingungen schaffen, damit andere das machen . Wir müs-
sen sie jetzt auch so schaffen, dass das auf europäischer
Ebene möglich ist . Wir müssen dafür sorgen, dass es in
der Finanzkrise nicht zu Kürzungen im Bereich der Kul-

Rüdiger Kruse

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11639

(A) (C)

(B) (D)

tur kommt – bei anderen Ländern kann ich das viel mehr
verstehen, wenn sie sehr viel kürzen müssen -; denn dann
wären das unattraktive Ruinen . Das heißt, wir brauchen
eine europäische Initiative .

Wir sollten den Ansatz finden, eine europäische
Renaissance einzuleiten . Das Wesen der Renaissance be-
steht aus zwei Dingen: aus der Rückbesinnung, also aus
der Beschäftigung mit dem, was vorher war – nicht in
einem konservativen Sinne, sondern in einem, dass man,
wenn man es kennt und sich damit auseinandersetzt,
Neues entwickeln kann –, und aus einer starken Verbrei-
terung des kulturellen Austausches . Eigentlich war das
damals unvorstellbar .

Wir können ja einmal versuchen, den Künstler El
Greco zuzuordnen . Er wurde in Griechenland geboren .
Angefangen hat er auf Kreta, dann ist er nach Venedig
gegangen und dann nach Rom . Später war er in Tole-
do bestimmender Meister des spanischen Manierismus .
Ich weiß jetzt nicht, ob das nun ein griechischer, spani-
scher oder italienischer Künstler ist . Von der Geburt her
ist es eindeutig . Seine Kunst ist international . Was die
damals an gegenseitiger Beeinflussung geschafft haben,
können wir heute doch viel leichter . Wir sollten die Aus-
tauschmöglichkeiten nutzen und stärken und im Sinne
einer europäischen Kulturpolitik dahin gehend wirken,
dass wir unsere Maßstäbe auch nach außen senden .

Man muss auch den Menschen, die hierherwollen, sa-
gen, dass sie alles an Kreativität mitbringen dürfen, aber
die gesamte Engstirnigkeit bitte zu Hause lassen und
überwinden . Es gibt nicht die Einladung, dass diejenigen,
die von Ignoranten vertrieben worden sind, ihre eigenen
Ignoranzen hier ausleben . Zur Vermeidung dessen brau-
chen diese Menschen ein positives politisches und kul-
turelles Bild von Europa, und wir müssen uns um dieses
Bild bemühen . Dafür ist es notwendig, dass wir nicht nur
unseren eigenen Etat deutlich stärken, sondern als Deut-
sche maßgeblich auf eine europäische Kulturinitiative
hinwirken; denn das ist eine der günstigsten Möglichkei-
ten, etwas für Freiheit und Recht in dieser Welt zu tun .

Danke schön .

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Zur Rede davor

Rede von Ulla Schmidt

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Vielen Dank . – Das Wort hat jetzt Ulle Schauws,

BÜNDNIS 90/Die Grünen .

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Ulle Schauws
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin-

nen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Kulturpolitisch
war in letzter Zeit viel von großen Plänen und Namen
zu hören, leider weniger von handwerklich guten Kon-
zepten oder nachhaltigen Strukturlösungen . Aber es kann
und darf bei dem Auftrag, den die Bundeskulturpolitik
hat, nicht nur um schnelle Erfolge und leere Ankündi-
gungen gehen .

Ein erstes Paradebeispiel ist die ausstehende Novellie-
rung des Kulturgutschutzgesetzes . Hier war im Sommer

die Aufregung groß . Die Feuilletons waren voll davon .
Da stellt man sich die Frage: Warum war das so? Weil un-
sinnige Neuregelungen bei Künstlern und Sammlern Pa-
nikreaktionen ausgelöst haben . Es ging um private Leih-
gaben in öffentlichen Museen, es ging um die Rechte auf
Zutritt zu privaten Sammlungen . Diese Regelungen, Frau
Staatsministerin, befanden sich in einem Referentenent-
wurf Ihres Hauses . Jetzt müssen Sie unter Hochdruck
nachbessern . Da sage ich Ihnen: Das war nicht nur hand-
werklich ganz schlecht, sondern das hätte Ihnen so auch
nicht passieren dürfen .

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Einmal ganz abgesehen von Ihrer miserablen Kommu-
nikation . Es bei einem so hart umkämpften Gesetz zu
versäumen, das Warum und das Wie von Regelungen
verständlich zu erklären, war ein eklatanter Fehler . Sie
haben unnötig Öl ins Feuer der Händlerlobby gegossen .
Hier hätte ich mir von einer Staatsministerin – das muss
ich ganz ehrlich sagen – mehr Weitblick und einen pro-
fessionelleren Umgang erwartet .

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Mit massivem Widerstand durch die Händlerlobby
war zu rechnen; das haben Sie gewusst . Das hat bereits
die Umsetzung des Kulturgüterrückgabegesetzes 2007
gezeigt . Die wichtigen Fragen, zum Beispiel unter wel-
chen Voraussetzungen Kulturgut zukünftig als national
wertvoll eingetragen wird, lassen Sie weiter offen . Hier
bestätigt sich Ihre Vorgehensweise: Großes ankündigen,
nicht entsprechend inhaltlich nachliefern .

Noch ein Thema der Kategorie „Schöner Plan – feh-
lendes Konzept“ steht auf der kulturpolitischen Agenda:
das Humboldtforum; Sie haben es eben wieder erwähnt .
Auch hier hören wir von der Bundesregierung vor allem
euphorisierte Superlative . Mit dem Gründungsintendan-
ten Neil MacGregor steht uns herausragende Kompetenz
zur Verfügung; ganz ohne Frage . Das ist gut, aber das
reicht ja nicht aus .

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bis heute haben Sie konzeptionell immer noch nichts
Substanzielles geliefert . Offen bleibt neben dem Inhalt
außerdem die zukünftige Finanzierung .

Auch bei TTIP sind wir Zeuginnen und Zeugen einer
Kulturpolitik, die Großes verkündet und erst dann schaut,
wohin die Reise geht . Sie behaupteten, Frau Staatsmi-
nisterin, die Kultur könne von den Verhandlungen durch
eine Generalklausel ausgenommen werden . Haben Sie
konkret etwas dazu gemacht? Wir haben seitdem nichts
mehr von Ihnen dazu gehört .

Das Gutachten unserer Fraktion zu den möglichen
Auswirkungen von TTIP auf den Kulturbereich hat ge-
zeigt: Die Verhandlungsstrategie der USA lässt eine sol-
che Ausnahme überhaupt nicht zu . Ich sage Ihnen: So be-
deutende Verhandlungen können Sie nicht laufen lassen
nach dem Motto „Wird schon gut gehen“ . Das reicht uns,
das reicht auch den Kulturleuten nicht aus .

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Rüdiger Kruse

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 201511640

(A) (C)

(B) (D)

Was wir von einer Kulturstaatsministerin erwarten –
und zu Recht erwarten können –, sind eine nachhaltige
Kulturpolitik und eine Vision für morgen . Meine Damen
und Herren von der Bundesregierung, ich frage Sie: Wo
finden wir die im Koalitionsvertrag angekündigte kon-
zeptorientierte Kulturförderung, wo die Analysen und
Statistiken einer verstärkten Kulturpolitikforschung
und die angekündigten Maßnahmen zu Inklusion, Ge-
schlechtergerechtigkeit und interkultureller Öffnung von
Kulturbetrieben? Gerade jetzt, da uns alle das Thema
„Flucht vieler Menschen“ beschäftigt, da es uns alle an-
geht – viele von Ihnen haben es heute erwähnt –, ist auch
die Kulturpolitik der Regierung gefordert, ihren Beitrag
zu leisten . Ich hoffe, dass wir Ihre Konzepte dazu bald
bekommen werden . Ich sage noch einmal: Große Plä-
ne brauchen gute und nachhaltige Konzepte . Das ist im
BKM eine große Leerstelle . Darum, Frau Grütters: Ma-
chen Sie Ihre Hausaufgaben! Sie haben nur noch zwei
Jahre Zeit .

Vielen Dank .

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Rede von Rüdiger Kruse

Rede von Ulle Schauws