Bundesdata – Rede – ID1812002900

Rede:
ID1812002900

Metadaten

Aus Protokoll: 18120

Datum: 9. September 2015

Startuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:33 Uhr

Redner ID: 11002019

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 12 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 12
1. Vielen: 1
2. Dank: 1
3. .: 1
4. –: 1
5. Als: 1
6. Nächstes: 1
7. hat: 1
8. Burkhard: 1
9. Blienert,SPD-Fraktion,: 1
10. das: 1
11. Wort: 1
12. .\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/120 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 120. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2015 Inhalt Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/5500 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11603 A b) Beratung der Unterrichtung durch die Bun- desregierung: Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Drucksache 18/5501 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11603 B Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Dr . Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 11603 B Dr . Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . 11609 A Katrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11614 C Thomas Oppermann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 11619 A Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11622 A Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11625 B Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11625 D Bettina Hagedorn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11625 D Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11627 C Martin Gerster (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11630 A Ewald Schurer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11631 C Monika Grütters, Staatsministerin BK . . . . . . 11632 D Sigrid Hupach (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 11634 A Burkhard Blienert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11635 A Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11636 D Rüdiger Kruse (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11637 D Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11639 B Dr . Eva Högl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11640 A Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Dr . Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA 11642 B Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11645 C Dr . Franz Josef Jung (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11646 C Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 11647 B Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11647 D Dr . Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11649 C Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11651 A Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . 11652 B Jürgen Hardt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 11653 C Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11655 C Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015II Dr . Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11655 D Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11656 C Detlef Seif (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11657 C Alois Karl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11659 A Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr . Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMVg . . . . . . . . . . . . . . 11661 A Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11663 D Karin Evers-Meyer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11665 A Dr . Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11666 B Henning Otte (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . 11667 D Dr . Alexander S . Neu (DIE LINKE) . . . . . . . 11669 C Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11671 B Doris Wagner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11672 D Ingo Gädechens (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 11674 A Lars Klingbeil (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11675 B Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 11676 B Dr . Fritz Felgentreu (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11677 C Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung Dr . Gerd Müller, Bundesminister BMZ . . . . . 11678 D Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 11681 B Sonja Steffen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11682 C Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11683 D Dagmar G . Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11685 A Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11686 D Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11688 B Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11689 D Jürgen Klimke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11691 B Gabriela Heinrich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11693 A Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11694 C Stefan Rebmann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 11696 A Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11697 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . . 11699 A (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11603 120. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. September 2015 Beginn 9 .00 Uhr
Anlagen

Stefan Rebmann (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11699 Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amtsberg, Luise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Beck (Bremen), Marieluise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Becker, Dirk SPD 09 .09 .2015 Brand, Michael CDU/CSU 09 .09 .2015 Brandl, Dr . Reinhard CDU/CSU 09 .09 .2015 De Ridder, Dr . Daniela SPD 09 .09 .2015 Dröge, Katharina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Ebner, Harald BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Groth, Annette DIE LINKE 09 .09 .2015 Hartmann (Wackern- heim), Michael SPD 09 .09 .2015 Hirte, Dr . Heribert CDU/CSU 09 .09 .2015 Irlstorfer, Erich CDU/CSU 09 .09 .2015 Kiziltepe, Cansel SPD 09 .09 .2015 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Klein-Schmeink, Maria BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Kolbe, Daniela SPD 09 .09 .2015 Lenkert, Ralph DIE LINKE 09 .09 .2015 Mihalic, Irene BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Mortler, Marlene CDU/CSU 09 .09 .2015 Obermeier, Julia CDU/CSU 09 .09 .2015 Pfeiffer, Sibylle CDU/CSU 09 .09 .2015 Renner, Martina DIE LINKE 09 .09 .2015 Röspel, René SPD 09 .09 .2015 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Schwarzelühr-Sutter, Rita SPD 09 .09 .2015 Tressel, Markus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09 .09 .2015 Satz: Satzweiss.com, Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de http://www.satzweiss.com http://www.printsystem.de http://www.betrifft-gesetze.de 120. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2016 – Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt Epl 05 Auswärtiges Amt Epl 14 Verteidigung Epl 23 wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Sigrid Hupach
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verfolgt man in den
letzten Wochen und Monaten die Nachrichten – das
wurde heute vielfach angesprochen –, erfährt man täg-
lich von neuem, unvorstellbarem Leid . Man erfährt, dass
Menschen genötigt sind, ihre Heimat zu verlassen und
sich unter größten Gefahren allein, mit Kindern oder so-
gar als Minderjährige auf die Flucht zu begeben .

Welche Relevanz hat die heutige Debatte um den Kul-
turhaushalt angesichts solcher Dramen? Ich meine, eine
sehr, sehr große . Gerade angesichts ganz existenzieller
Probleme muss man sich mit Kultur beschäftigen . Man
muss Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden
alle Möglichkeiten geben, diese gesellschaftlichen Wand-
lungsprozesse – herausfordernd, wie sie auch sind – kon-
struktiv und kritisch zu begleiten .

(Beifall bei der LINKEN)

Wir Linke fordern daher nicht nur die Verdoppelung der
Mittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“
und die Schaffung dauerhafter Strukturen im Kampf ge-
gen Rechtsextremismus, sondern wir wollen, dass der
Bund auch entscheidend mehr Geld für Soziokultur und
kulturelle Bildung einstellt .

(Beifall bei der LINKEN)

Kulturelle Bildung – davon bin ich fest überzeugt –
belebt die Auseinandersetzung mit dem eigenen kulturel-
len Hintergrund und mit kultureller Vielfalt . Sie befähigt
dazu, die gesellschaftlichen Entwicklungen zu reflektie-
ren und selbstbestimmt mitzugestalten . Somit ist sie eben
auch Voraussetzung für eine gelingende Demokratie, erst
recht in einem Europa, dessen solidarische und humanis-
tische Idee gegenwärtig von nicht wenigen infrage ge-
stellt wird .

Auch aus diesem Grund möchte ich Ihnen, Frau
Staatsministerin Grütters, danken, dass es Ihnen erneut
gelungen ist, einen Aufwuchs im Kulturhaushalt zu er-
reichen .

(Beifall bei der LINKEN)

Ich danke Ihnen auch, dass Sie hervorgehoben haben,
wie wichtig und notwendig kulturelle Teilhabe auch für
die Menschen, die zu uns kommen, ist .

Aber sie ist auch nur möglich, wenn die Infrastruktur
und die Voraussetzungen dafür geschaffen werden .

Besonders positiv bewerten wir Linken zudem, dass
der größte Teil der 56 Millionen Euro in den Personal-
bereich fließt und dass nun auch bei den überwiegend
projektfinanzierten Einrichtungen eine Anpassung an das
Tarifrecht möglich ist . Das war mehr als überfällig . Hier
stimmt also die Richtung . Zu tun bleibt dennoch genug .
Ich erinnere dabei an die ungeklärte und prekäre Situa-
tion der vielen freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
an den Goethe-Instituten. Gerade für Freiberufler und für
kurzfristig beschäftigte Menschen im Kultur- und Krea-
tivbereich brauchen wir dringend weitere Verbesserun-
gen .

(Beifall bei der LINKEN)

Drittens begrüßen wir die Herauslösung der Kul-
turförderfonds aus der Kulturstiftung des Bundes und die
Neueinrichtung des Fonds für zeitgenössische Musik . Ob
die Finanzierung ausreicht, wird sich zeigen müssen .

Nach dem Lob nun aber auch etwas Kritik: Kriti-
sche Töne sind auf jeden Fall angebracht, wenn es um
die notwendigen Mittel für so dringliche Aufgaben wie
die Digitalisierung und Sicherung des kulturellen Erbes,
des schriftlichen Kulturguts und des Filmerbes geht . Wir
bleiben hier konsequent und fühlen uns durch die Ex-
pertenanhörung im Kulturausschuss bestärkt . Es braucht
eine nationale Digitalisierungsstrategie und die entspre-
chenden Mittel dazu . 30 Millionen Euro sehen wir hier
als nötig an . Die eingestellten 1,3 Millionen Euro sind
dieser Aufgabe ebenso wenig angemessen wie die 1 Mil-
lion Euro, die im Haushalt für die Sicherung des Film-
erbes eingestellt ist . 10 Millionen Euro pro Jahr nennt
das Gutachten im Auftrag der Filmförderanstalt unter
der Annahme, dass die digitalisierten Originale im An-
schluss einfach entsorgt werden könnten . Was ist das für
eine absurde Idee? Sicherung des Filmerbes heißt beides,
die Digitalisierung und die Archivierung der Originale .

(Beifall bei der LINKEN)

Selbst die 10 Millionen Euro können daher nur ein An-
fang sein, aber sie wären enorm wichtig .

Auch bei der Filmförderung besteht dringend Hand-
lungsbedarf . Der Deutsche Filmförderfonds hat seine
50 Millionen Euro für dieses Jahr bereits jetzt aufge-
braucht . Das ist ein deutliches Zeichen für die Unter-
finanzierung dieser wichtigen Kultur-, Regional- und
Wirtschaftsförderung .

Weiterhin ist zu fragen: Wo sind die in den letzten Mo-
naten zum Teil mit großer Geste angekündigten Mittel
für die zukunftsweisende Kulturpolitik in den ländlichen
Räumen, für den Erhalt der Welterbestätten, die Einrich-
tung eines UNESCO-Kompetenzzentrums, die Auswei-
tung des Kulturerhaltprogramms oder für die kulturelle
Bildung?

Wir Linke sind fest davon überzeugt, dass wir vom
Grundsatz her eine andere Kulturfinanzierung brauchen:

Staatsministerin Monika Grütters

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 2015 11635

(A) (C)

(B) (D)

eine ohne Kooperationsverbot, eine als Gemeinschafts-
aufgabe und eine mit solide finanzierten Kommunen.

(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg . Ewald Schurer [SPD])

Ich hoffe sehr, dass wir in den Haushaltsverhandlun-
gen zu entscheidenden Korrekturen kommen werden .
Die schockierenden Bilder von hasserfüllten Demonstra-
tionen und erst recht von brennenden Asylbewerber- und
Flüchtlingsunterkünften machen mehr denn je deutlich:
Ja, Kultur kostet, aber Unkultur kostet noch viel mehr .

Vielen Dank .

(Beifall bei der LINKEN)

Zur Rede davor

Rede von Ulla Schmidt

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Vielen Dank . – Als Nächstes hat Burkhard Blienert,

SPD-Fraktion, das Wort .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Burkhard Blienert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die aktuelle
Situation gebietet auch meinerseits die folgende Anmer-
kung, die mir persönlich wichtig ist: Deutschland ist in
vielerlei Hinsicht ein reiches und starkes Land, und wir
können, sollten und müssen uns die größtmögliche Hu-
manität erlauben . Mir geht es dabei im Wesentlichen um
den kulturellen Reichtum in unserem Land, ein kulturel-
les Erbe, geprägt von einer reichen Sprache, vielfältiger
Literatur, Musik und Kunst . Es ist im Übrigen ein kultu-
relles Erbe, das uns in doppelter Hinsicht zur Humanität
verpflichtet. Es ist ein kulturelles Erbe, das sich durch
Heterogenität und Verschiedenheit überhaupt erst entwi-
ckelt hat und entwickelt . Wir wollen es erhalten, demo-
kratisieren und vielen Menschen zugänglich machen .

Die Menschen, die nun zu uns kommen, bringen etwas
Bereicherndes mit, nämlich ihre vielfältigen kulturellen
Traditionen und Identitäten . Dies müssen wir als das se-
hen, was es ist: eine fruchtbare Bereicherung für unsere
Gesellschaft und unsere Kultur .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiativen aus dem
kulturellen Bereich unterschiedlicher Art und Weise wie
zum Beispiel die des deutschen Buchhandels zur Unter-
stützung der kulturellen Angebote insbesondere für Asyl-
suchende und Flüchtlinge, die unter der Schirmherrschaft
von Navid Kermani steht . Es ist Navid Kermani, der uns
im letzten Jahr am 23 . Mai in seiner Rede zum 65 . Jah-
restag des Grundgesetzes so eindrücklich zu einer Kultur
der Anerkennung und des Respekts ermahnt hat .

Das war schon sehr beeindruckend . Er hat uns noch
mal ins Stammbuch geschrieben, was unsere Aufgabe ist .

Die Kulturförderung des Bundes trägt neben der Kul-
turförderung der Kommunen und Länder wesentlich
dazu bei, die kulturelle Vielfalt zu fördern . Ich möchte
hier einige Aspekte herausstellen . Neben der Erfüllung

der institutionellen und repräsentativen Kulturaufgaben
des Bundes ist es wichtig, die Rahmenbedingungen für
kreative Arbeit zu verbessern . Es ist unsere Aufgabe,
zu verhindern, dass Kulturschaffende durch das soziale
Netz fallen .

Der Entwurf für den Haushalt 2016 der BKM bietet
eine gute Grundlage . Für die SPD-Bundestagsfraktion
will ich ausdrücklich positiv hervorheben, dass es er-
neut gelungen ist, den Etatansatz für Kultur im Regie-
rungsentwurf zu steigern, nämlich um knapp 4,5 Pro-
zent . Darin enthalten sind auch die Aufwüchse bei den
Personalmitteln, für die wir uns in den Beratungen zum
Haushalt 2015 erfolgreich eingesetzt haben . Dass diese
zusätzlichen Mittel für alle durch den Bund geförderten
Kultureinrichtungen sowie die Deutsche Welle, die lange
überfällig waren, nun fortgeschrieben werden, begrüßen
wir sehr .

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Auf diese Weise können die Einrichtungen die Tarifstei-
gerungen auffangen, ohne dass Einsparungen bei Perso-
nal, Programm oder Inhalt vorgenommen werden müs-
sen . Andererseits wurden einige der Aufwüchse aus dem
parlamentarischen Verfahren zum Haushalt 2015 bedau-
erlicherweise nicht fortgeschrieben . Wir werden uns in
den jetzt anstehenden Beratungen gemeinsam anschauen
müssen, was dort zu tun ist .

(Beifall des Abg . Martin Dörmann [SPD])

Auch diejenigen Kulturschaffenden, die von den Ta-
rifsteigerungen nicht profitieren, müssen wir im Blick ha-
ben, allen voran die freiberuflich tätigen Kulturschaffen-
den, deren Zahl in den letzten Jahren stetig angestiegen
ist. Freiberufliche Leistungen im Kulturbereich unterlie-
gen keinen gesetzlichen Vorgaben . Einige Berufsverbän-
de haben Honorarempfehlungen oder Handreichungen
zur Berechnung freiberuflicher Arbeit erstellt. Dieser
Weg muss konsequent weitergegangen werden . Hier
trägt auch die öffentliche Hand eine Verantwortung,
wenn es darum geht, dass in der Kulturförderung faire
Vergütungen und Honorare gezahlt werden .

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Wir müssen eine Zweiklassengesellschaft von denen, die
in den vom Bund geförderten Einrichtungen von Tarif-
steigerungen profitieren, und denen, die auf der Basis
von Projektförderung künstlerischer und kreativer Arbeit
nachgehen, vermeiden .

Von existenzsichernder Wichtigkeit für viele freibe-
rufliche Kulturschaffende ist nach wie vor die Künstler-
sozialversicherung . Wir haben einen weiteren Anstieg
des Abgabesatzes verhindert, für eine gerechtere Lasten-
verteilung gesorgt und die Künstlersozialversicherung
auf sichere Beine gestellt .

Die Arbeitsverhältnisse von Kulturschaffenden sind
besonderen Umständen unterworfen . Das gilt insbeson-
dere für den Erwerb des Anspruches auf ALG I . Da die
aktuell gültige Regelung für kurz befristet Beschäftigte
Ende 2015 ausläuft, müssen wir noch in diesem Jahr eine
Entscheidung treffen . Davon sind viele Kulturschaffende
betroffen . Wir brauchen eine Anschlussregelung, die die

Sigrid Hupach

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 120 . Sitzung . Berlin, Mittwoch, den 9 . September 201511636

(A) (C)

(B) (D)

Besonderheiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft be-
rücksichtigt .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundlage kreativer
Erwerbsarbeit sind geistige Schöpfungen . Deshalb müs-
sen wir eine angemessene Vergütung für die Nutzung
kreativer Leistungen sicherstellen und geistiges Eigen-
tum vor Rechtsverletzungen im digitalen Raum schützen .
Dazu brauchen wir ein faires und zeitgemäßes Urheber-
recht, das die Interessen von Urhebern, Verwertern, Nut-
zern und Konsumenten ausgleicht .

Im Mittelpunkt müssen jedoch weiterhin der Urheber
und sein kreatives Schaffen stehen; denn sie schaffen den
Inhalt, den Content . Mit der bevorstehenden Reform des
Urhebervertragsrechts wollen wir die strukturell schwä-
chere Position des Urhebers im Verhältnis zum Verwerter
verbessern . Die Erfahrungen seit der letzten Anpassung
des Urheberrechtsgesetzes 2002 haben gezeigt, dass dies
auch wirklich nötig ist .

(Beifall bei der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch in der Filmpo-
litik hatten wir uns für die laufende Wahlperiode einiges
vorgenommen . Wir haben die Digitalisierung unserer Ki-
nolandschaft mit dem erfolgreichen Digitalisierungspro-
gramm abgeschlossen .

Wir haben die zeitliche Befristung des Deutschen Film-
förderfonds aufgehoben und damit die Förderung der
Filmwirtschaft auf Dauer gestellt . Sicherlich: Als Kultur-
politiker hätte ich mir gewünscht, dass wir das auf dem
alten Niveau hätten fortsetzen können . Umso mehr freue
ich mich über die Initiative von Bundeswirtschaftsminis-
ter Sigmar Gabriel, die Förderung der Filmwirtschaft mit
Mitteln aus seinem Etat zu ergänzen . Ich begrüße das;
denn nur so können wir unsere kulturpolitische Zielset-
zung in der Filmpolitik erreichen .

Unser Ziel ist die Sicherung einer breiten Vielfalt
beim Filmschaffen in Deutschland . Dafür ist neben Wirt-
schaftsförderung weit mehr erforderlich . Wir müssen
auch verstärkt etwas dafür tun, dass in Deutschland mehr
Filme entstehen können, bei denen die künstlerische
Qualität nicht zu kurz kommt . Deshalb sollten wir unser
gesamtes Fördersystem von Bund und Ländern in den
Blick nehmen, um hier nach Möglichkeiten zu suchen,
mit denen wir den künstlerischen Output im deutschen
Filmschaffen nachhaltig stärken können . Die anstehende
Novelle zum Filmförderungsgesetz (FFG) bietet hierzu
genügend Ansatzpunkte und Möglichkeiten, das auch
umzusetzen .

Wenn wir die Vielfalt des deutschen Films sichern
wollen, dann müssen wir uns auch um unser großes und
großartiges Filmerbe kümmern; denn vieles droht in der
Versenkung zu verschwinden oder gar unwiederbringlich
verloren zu gehen . Mit der Digitalisierung der alten Fil-
me können wir altes, vom Verfall bedrohtes Filmmaterial
retten, wir können beschädigte Kopien restaurieren, und
vor allem können wir unser Filmerbe auf völlig neuen
Distributionswegen verfügbar machen .

Obgleich wir im parlamentarischen Verfahren für
2015 1 Million Euro für das Filmerbe bereitgestellt ha-
ben, enthält der vorliegende Haushaltsentwurf für 2016

für das Filmerbe keine entsprechenden Mittel . Aber das
ist angesichts der aktuellen Situation auch schnell erklärt .
Bevor sich nun der Bund verpflichtet, müssen wir die an-
deren mit an Bord nehmen, die auch Verantwortung tra-
gen . Das sind vor allem die Länder und die Filmbranche .
Die dazu notwendigen Gespräche werden bereits geführt .
Ich bin zuversichtlich, dass wir im kommenden Jahr ein
entsprechendes Programm auf den Weg bringen werden,
um auch hier dafür zu sorgen, dass unser reiches kulturel-
les Filmerbe erhalten und zugänglich bleibt .

(Beifall bei der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich schließe meine
Rede mit einem Appell . Wenn wir die kulturelle Vielfalt
unserer Gesellschaft als Chance nutzen wollen, müssen
wir die kulturelle Bildung fördern . Kulturelle Bildung
bietet ein großes Potenzial, um mit den Menschen, die in
unser Land kommen, ins Gespräch zu kommen, um uns
für ihre und sie für unsere Kultur zu öffnen . Viele Kul-
tureinrichtungen widmen sich bereits jetzt mit großem
Engagement der kulturellen Bildungsarbeit mit Flücht-
lingen, allen voran mit Kindern und Jugendlichen . Dies
ist der richtige Weg, den wir in Zukunft noch viel konse-
quenter und energischer gehen müssen .

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit .

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Rede von Sigrid Hupach

Rede von Burkhard Blienert