Rede von
Roderich
Kiesewetter
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten
Damen und Herren, wenn Sie mir genau zugehört hätten
– ich glaube, das ist Ihnen in der Geräuschkulisse Ihrer
Fraktion nicht gelungen –, hätten Sie gehört, dass ich ge-
sagt habe: einer der Ausgangspunkte. Das Attentat von
Sarajevo war der Auslöser. Darüber, dass die Ursachen
vielfältig sind, sind wir uns einig. Aber der serbische Na-
tionalismus seinerzeit war der wesentliche Punkt, der die
anderen Kräfte in den Krieg getrieben hat.
Vielleicht haben Sie das Buch Die Schlafwandler von
Christopher Clark nicht gelesen. Es arbeitet in herausra-
gender Art und Weise heraus, wie die Ursachen waren.
Lassen wir das einmal ganz beiseite. Ich weiß, woher Sie
kommen, und ich habe Respekt vor Ihrer Sozialisation.
Der zweite Punkt, den Sie genannt haben, ist noch
deutlich gravierender. Wenn eine Opposition ihre Rechte
wahrnehmen möchte, dann hört sie zu und setzt gezielt
Akzente,
dann begeistert sie den Rest des Parlaments, nämlich die
Mehrheit, mit Initiativen, dann beteiligt sie sich an ent-
scheidenden Punkten.
Sie haben sich an der Rühe-Kommission nicht betei-
ligt. Sie haben sich auch in nachträglichen Bereichen
verweigert. Sie haben allerdings Gespräche mit den Re-
präsentanten der Kommission, Volker Rühe und Walter
Kolbow, geführt, denen ich beiden an dieser Stelle aus-
drücklich danke. Ich bin Ihnen dankbar, dass Sie mir Ge-
legenheit geben, den Dank an diese beiden deutlich aus-
zusprechen.
Lassen Sie mich abschließen. Wenn Sie als Opposi-
tion konstruktiv mitwirken wollen, dann übernehmen
Sie die Aufgabe, zu kontrollieren. Diese Rechte haben
Sie; sie werden durch die Rühe-Kommission sogar noch
eindeutig gestärkt. Es hilft uns hingegen überhaupt nicht,
wenn Sie Beiträge anderer durch Getöse, Lärm und zeit-
weise auch durch das Hochhalten von Plakaten unterbin-
den. Das ist keine Oppositionsarbeit, das ist Polemik.
Herzlichen Dank.