Bundesdata – Rede – ID1810406400

Rede:
ID1810406400

Metadaten

Aus Protokoll: 18104

Datum: 8. Mai 2015

Startuhrzeit der Sitzung: 10:30 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 14:45 Uhr

Redner ID: 11000305

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 16 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 16
1. Vielen: 1
2. Dank.: 1
3. –: 1
4. Als: 1
5. letzte: 1
6. Rednerin: 1
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14. SPD-Fraktion: 1
15. das: 1
16. Wort.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/104 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 104. Sitzung Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 I n h a l t : Tagesordnungspunkt 18: Beschlussempfehlung und Bericht des Aus- schusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe zu der Unterrichtung durch die Bundes- regierung: Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2010 bis 2013 Drucksachen 18/2900, 18/3108 Nr. 2, 18/4416 9927 A Christoph Strässer, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechts- politik und Humanitäre Hilfe . . . . . . . . . . . 9927 B Inge Höger (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . 9928 D Thomas Silberhorn, Parl. Staatssekretär BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9930 C Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9932 B Dr. Ute Finckh-Krämer (SPD) . . . . . . . . . . . . 9933 D Frank Heinrich (Chemnitz) (CDU/CSU) . . . . 9935 A Dr. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 9936 B Michael Brand (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 9937 B Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 9938 D Zusatztagesordnungspunkt 5: Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abge- ordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schutz der Meere weltweit ver- ankern Drucksache 18/4814 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9940 A in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 6: Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Birgit Menz, Caren Lay, weiterer Abgeordne- ter und der Fraktion DIE LINKE: Meeresum- weltschutz national und international stär- ken Drucksache 18/4809 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9940 B Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9940 C Karsten Möring (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 9941 D Hubertus Zdebel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 9943 D Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekretärin BMUB . . . . . . . . . . . . . . . 9945 A Dr. Thomas Gebhart (CDU/CSU) . . . . . . . . . 9946 C Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9947 D Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9948 D Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) . . . . . . 9950 A Michael Thews (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9951 B Tagesordnungspunkt 20: Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Starke Städte und Quartiere – Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung fortschreiben Drucksache 18/4806 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9952 B Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekretärin BMUB . . . . . . . . . . . . . . . 9952 C Heidrun Bluhm (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . 9953 C Kai Wegner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 9954 D Inhaltsverzeichnis II Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 104. Sitzung. Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 Christian Kühn (Tübingen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9956 C Michael Groß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9957 D Artur Auernhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 9959 A Tagesordnungspunkt 21: Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: zu dem Vor- schlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Klonen von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Equiden, die für landwirtschaftliche Zwecke gehalten und reproduziert wer- den – KOM(2013) 892 endg.; Ratsdok. 18152/13 – und – zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das Inverkehr- bringen von Lebensmitteln von Klontie- ren – KOM(2013) 893 endg.; Ratsdok. 18153/13 – hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Kein Klonfleisch in der EU – Für mehr Tier- und Verbraucherschutz Drucksache 18/4808 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9960 A Gitta Connemann (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 9960 C Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . . 9962 B Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) . . . . . . . . . . . . 9963 B Nicole Maisch (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9964 C Artur Auernhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . . 9965 C Christina Jantz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9966 C Tagesordnungspunkt 14: Antrag der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Sevim Dağdelen, Caren Lay, weiterer Abge- ordneter und der Fraktion DIE LINKE: Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenktag werden Drucksache 18/4333 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9967 B Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . 9967 C Dr. Tim Ostermann (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 9968 B Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9969 D Gabriele Fograscher (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 9971 A Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9972 C Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten. . . . . . 9973 A Anlage 2 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9973 D Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 104. Sitzung. Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 9927 (A) (C) (D)(B) 104. Sitzung Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 Beginn: 10.30 Uhr
Anlagen

(D) Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 104. Sitzung. Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 9973 (A) (C) (B) Anlagen zum Stenografischen Bericht Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten (D) Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amtsberg, Luise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Beck (Bremen), Marieluise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Becker, Dirk SPD 08.05.2015 Dr. Bergner, Christoph CDU/CSU 08.05.2015 Buchholz, Christine DIE LINKE 08.05.2015 Dörner, Katja BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Ehrmann, Siegmund SPD 08.05.2015 Freitag, Dagmar SPD 08.05.2015 Gohlke, Nicole DIE LINKE 08.05.2015 Gröhe, Hermann CDU/CSU 08.05.2015 Hartmann (Wackern- heim), Michael SPD 08.05.2015 Hintze, Peter CDU/CSU 08.05.2015 Hinz (Essen), Petra SPD 08.05.2015 Hornhues, Bettina CDU/CSU 08.05.2015 Dr. Jüttner, Egon CDU/CSU 08.05.2015 Karawanskij, Susanna DIE LINKE 08.05.2015 Kovac, Kordula CDU/CSU 08.05.2015 Krellmann, Jutta DIE LINKE 08.05.2015 Dr. Lücking-Michel, Claudia CDU/CSU 08.05.2015 Menz, Birgit DIE LINKE 08.05.2015 Motschmann, Elisabeth CDU/CSU 08.05.2015 Dr. Müller, Gerd CDU/CSU 08.05.2015 Nietan, Dietmar SPD 08.05.2015 Nouripour, Omid BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Pflugradt, Jeannine SPD 08.05.2015 Dr. Rosemann, Martin SPD 08.05.2015 Roth (Heringen), Michael SPD 08.05.2015 Rüffer, Corinna BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Schlecht, Michael DIE LINKE 08.05.2015 Schmidt (Fürth), Christian CDU/CSU 08.05.2015 Steinbrück, Peer SPD 08.05.2015 Strothmann, Lena CDU/CSU 08.05.2015 Dr. Terpe, Harald BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 08.05.2015 Dr. Troost, Axel DIE LINKE 08.05.2015 Ulrich, Alexander DIE LINKE 08.05.2015 Dr. Weisgerber, Anja CDU/CSU 08.05.2015 Zimmermann (Zwickau), Sabine DIE LINKE 08.05.2015 Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) hat mit Schreiben vom 6. Mai 2015 mitgeteilt, dass er entgegen seinem Schreiben vom 25. März 2015 nicht von einer Bericht- erstattung zu der nachstehenden Vorlage gemäß § 80 Absatz 3 Satz 2 der Geschäftsordnung abgesehen hat. Die Amtliche Mitteilung ohne Verlesung vom 27. März 2015 (98. Sitzung) wird insoweit aufgehoben. – Unterrichtung durch die Bundesregierung Baukulturbericht 2014/15 der Bundesstiftung Baukul- tur und Stellungnahme der Bundesregierung Drucksache 18/3020 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Anlagen 9974 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 104. Sitzung. Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 (A) (C) (B) Die Vorsitzenden der folgenden Ausschüsse haben mitgeteilt, dass der Ausschuss die nachstehenden Unionsdokumente zur Kenntnis genommen oder von ei- ner Beratung abgesehen hat. Innenausschuss Drucksache 18/642 Nr. C.7 Ratsdokument 8229/13 Drucksache 18/1707 Nr. A.2 Ratsdokument 9550/14 Drucksache 18/3362 Nr. A.5 Ratsdokument 15013/14 Drucksache 18/3898 Nr. A.9 EP P8_TA-PROV(2014)0102 Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Drucksache 18/4749 Nr. A.32 Ratsdokument 7252/15 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Drucksache 18/4253 Nr. A.3 Ratsdokument 5095/15 (D) Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de 104. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 18 Deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2010/2013 ZP 5,6 Meeresschutz TOP 20 Städtebauförderung TOP 21 EU-Richtlinie über das Klonen von Nutztieren TOP 14 Tag der Befreiung als Gedenktag Anlagen

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Artur Auernhammer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Da-

men und Herren ! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der
Sänger Max Raabe brachte 2002 eine Single heraus, mit
der er einem gesellschaftlichen Irrtum zu einer hohen
Popularität verhalf. Ich zitiere: „Klonen kann sich loh-
nen“. Wir haben jetzt in dieser Debatte mitbekommen:
Klonen kann sich nicht lohnen, und Klonen wird sich
nicht lohnen. Gerade ist bereits von meiner Kollegin
Gitta Connemann ausgeführt worden, welche negativen
Herausforderungen uns hier entgegenstehen.

Ich möchte das Thema hier, nachdem bereits zwei Ve-
terinärmediziner gesprochen haben, einmal aus Sicht des
Rinderzüchters erläutern. Nehmen wir einmal an, ein in-
ternational tätiger Konzern hat eine Spitzenfärse oder ei-
nen Zuchtbullen, der besonders gute Leistungszahlen
hat, der gute Merkmale vererbt. Auch dem besten Bullen
geht im hohen Alter, wenn er vielleicht schon 1 Million
Spermaportionen produziert hat, irgendwann einmal die
Luft aus. Also hat dieser Konzern vielleicht Interesse da-
ran, aus diesem Bullen einen Klon herzustellen, auch mit
dem notwendigen finanziellen Aufwand.

Aber unter Rinderzucht verstehe ich in erster Linie,
dass Bäuerinnen und Bauern in ihren Rinderhaltungsbe-
trieben die Zucht betreiben und dies nicht in die Hände
großer Konzerne legen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

In meiner bayerischen Heimat gibt es zum Beispiel den
Besamungsverein Neustadt an der Aisch. Dieser Besa-
mungsverein hat bereits einen internationalen Ruf, wenn
es darum geht, hornlose Tiere zu züchten. Das hat nichts
mit Klontechnologie zu tun, sondern damit, dass wir in
unserer Genossenschaft Mitgliedsbetriebe haben, die
sich dieser Zucht leidenschaftlich hingeben, die sich mit

Metadaten/Kopzeile:
9966 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 104. Sitzung. Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015

Artur Auernhammer

(A) (C)

(D)(B)

ihren Tieren befassen, die sich Anpaarungen heraussu-
chen, um dieses Ziel zu erreichen. Hier muss ich einmal
das hohe Engagement unserer Jungzüchterklubs, die im
ganzen Land unterwegs sind, erwähnen. Diese jungen
Menschen sind mit großer Leidenschaft in ihren Betrie-
ben tätig. Sie wollen erfolgreich züchten, sie wollen
selber die Wertschöpfung ihrer züchterischen Arbeit er-
halten und die Züchtung nicht irgendwelchen Großkon-
zernen überlassen. Das gilt es auch bei dieser Debatte zu
würdigen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Wilhelm Priesmeier [SPD])

Wir fordern deshalb ein klares Verbot des Klonens
von Tieren zur Nahrungsmittelproduktion. Wenn wir die
Nahrungsmittelproduktion bei uns im Land ernst neh-
men und wertschätzen, kann es nur dieses Verbot geben.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Es ist bereits ausgeführt worden, welchen großen
Schmerz diese Technologie für die Tiere zur Folge hat,
wie unwahrscheinlich viele Embryonen und Föten hier
im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke bleiben
und wie viele Missbildungen es gibt. Es kann nicht sein,
dass wir dies auch noch fördern. Deshalb ist es notwen-
dig, dass wir eine klare Kennzeichnung von Klonfleisch
fordern, wenn dies im Umlauf sein sollte. Hier brauchen
wir eine europäische Lösung. Hier ist die Bundesregie-
rung aufgefordert. Heute werden wir die Bundesregie-
rung mit einem eindeutigen Votum darin bestärken.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg. Dr. Kirsten Tackmann [DIE LINKE])

Ich möchte aber – Frau Connemann hat es bereits er-
wähnt – den wissenschaftlichen Teil nicht unerwähnt
lassen. Viele von uns haben vielleicht im Bekanntenkreis
Menschen, die an Krankheiten leiden, denen bereits eine
Herzklappe von einem Schwein eingesetzt worden ist
oder die Insulin aus tierischer Herkunft bekommen. Wir
dürfen die wissenschaftliche Begleitung hier nicht aus
der Hand geben. Wir selbst müssen auf der wissenschaft-
lichen Seite am Ball bleiben, wenn es darum geht, das
Thema wissenschaftlich weiter voranzubringen, aber
nicht im Sinne eines kommerziellen Klonens.

Auch die TTIP-Verhandlungen sind angesprochen
worden. Gerade vor diesem Hintergrund, liebe Kollegin
Maisch, ist es wichtig, dass wir heute hier im Bundestag
ein klares Votum an die Verhandlungsführer aussenden,
dass wir in Deutschland kein Klonfleisch wollen. Des-
halb begrüße ich diese parteiübergreifende Initiative.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Es geht aber nicht nur um wissenschaftliche und wirt-
schaftliche, sondern auch um ethische Aspekte, die für
mich hier im Vordergrund stehen: Was darf der Mensch
alles machen? Was soll sich der Mensch in seiner ethi-
schen Verantwortung für Rechte herausnehmen? –
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Klonen gehört
für mich nicht dazu; das will ich hier klar und deutlich
sagen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb: Lassen Sie uns gemeinsam dafür eintreten,
dass in Deutschland weiterhin von unseren Bäuerinnen
und Bauern hervorragend produziertes Rindfleisch und
hervorragend produziertes Schweinefleisch und Geflü-
gelfleisch gegessen wird, aber kein Klonfleisch.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Zur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Edelgard Bulmahn

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Vielen Dank. – Als letzte Rednerin in dieser Debatte

hat Christina Jantz von der SPD-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Christina Jantz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Liebe Schülerinnen und Schüler! Liebe Kolle-
ginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte
ich ausdrücklich betonen, wie wichtig es ist, dass wir
Abgeordnete des Bundestages gemeinsam und geschlos-
sen gegen landwirtschaftliche Klontiere in der EU auf-
treten. Daher ist es ein besonders gutes Zeichen, dass
dieser Antrag sowohl von den Regierungsfraktionen,
SPD und Union, als auch von der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen auf den Weg gebracht wurde. Natürlich wäre
eine Einbringung durch alle Fraktionen des Hauses auch
aus meiner Sicht wünschenswert gewesen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU/ CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

In der Europäischen Union werden aktuell keine Tiere
zu landwirtschaftlichen Zwecken oder zur Erzeugung
von Lebensmitteln geklont. Jedoch ist es zurzeit nicht
auszuschließen, dass bereits Nachkommen von geklon-
ten Tieren für die Nutztierzucht und für die Lebensmit-
telproduktion verwendet werden. Meine Damen und
Herren, die europäische Bevölkerung und auch die Men-
schen in Deutschland lehnen das Klonen von Tieren, um
mit ihnen Lebensmittel zu erzeugen, strikt ab. Das ist un-
ser Handlungsauftrag. Ihm werden wir heute gerecht.

Klonen ist nicht nur ethisch zutiefst fragwürdig, son-
dern es ist auch für die Tiere gefährlich und offenbart
eine aus meiner Sicht wirklich furchtbare Möglichkeit
der Wissenschaft. Es bestehen erhebliche Risiken für die
geklonten Tiere – das ist bereits angeklungen – und
ebenso für die Ersatzmuttertiere. Weit über 80, ja teil-
weise deutlich über 90 Prozent der geklonten Tiere ster-
ben vor, während oder auch nach der Geburt. Den Tod
von Tieren für die Herstellung von Lebensmitteln auf
diese Weise billigend in Kauf zu nehmen, finde ich mo-
ralisch absolut verwerflich. Nicht alles, was wissen-
schaftlich möglich ist, sollten wir Menschen tun. Das

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 104. Sitzung. Berlin, Freitag, den 8. Mai 2015 9967

Christina Jantz

(A) (C)

(D)(B)

Klonen von Tieren, um mit ihnen Lebensmittel zu erzeu-
gen, gehört eindeutig nicht dazu.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand tatsächlich
Nahrungsmittel essen oder trinken möchte, wenn er um
die grausame Vorgeschichte des Tierleidens weiß. Ein
vertretbarer Nutzen für unsere Verbraucherinnen und
Verbraucher ist für mich hierbei absolut nicht zu erken-
nen. Daher brauchen wir dringend ein dauerhaftes Ver-
bot des Klonens von Tieren zur Nahrungsmittelproduk-
tion und ein entsprechendes Import- und – auch das
klang bereits an – Zuchtverbot. Der Vorschlag der EU-
Kommission, diese Verbote nur vorläufig auszuspre-
chen, genügt hierbei nicht.

Insgesamt ist aus meiner Sicht auch ein Verbot auf
internationaler Ebene notwendig, zum Beispiel auf der
Ebene der Welthandelsorganisation. Zudem brauchen
wir strengste Pflichten zur Kennzeichnung von geklon-
ten Tieren, deren Fleisch und deren Zuchtmaterial, um
einen schleichenden Einzug von geklonten Tieren zu
stoppen. Als Deutscher Bundestag sind wir nun gefor-
dert, ein klares Zeichen gegen das Klonen von Tieren zur
Nahrungsmittelproduktion zu setzen und den Ball damit
wieder auf das Spielfeld der EU zu bringen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen für
Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Rede von Artur Auernhammer

Rede von Christina Jantz