Rede von
Anja
Hajduk
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Her-
ren! Zustimmen geht beim besten Willen nicht, werter
Kollege Klein. Ich möchte das auch begründen.
Dieser Etat ist einer der wichtigsten, wenn es darum
geht, die aktuellen großen Krisen der Welt zu bewältigen
und auf lange Frist das Zusammenleben auf dieser Welt
mit unserer Unterstützung auf einen positiven Weg zu
bringen.
Gerade Minister Müller hat sich seit Amtsantritt nicht
gescheut, diesbezüglich sehr herausfordernde Worte zu
finden. Er hat die Probleme sehr klar beschrieben. In der
ersten Lesung hat er mit Blick auf die aktuellen Krisen,
die Arbeit mit den Flüchtlingen und die sogenannte ent-
wicklungsfördernde und strukturbildende Übergangs-
hilfe die Lage folgendermaßen beschrieben – ich zitiere –:
Dieses Problem kann unser Haushalt mit dieser
Ausstattung nicht zufriedenstellend lösen.
Diesen Satz hat er gesagt, verbunden mit der Aufforde-
rung an uns, dass wir uns darum kümmern.
Ich habe heute, als ich auf die Rednerliste geschaut
habe, schon gestaunt, dass Minister Müller in dieser De-
batte nicht das Wort ergreifen wird. Ich habe mich ge-
fragt, ob vielleicht die Sorge besteht, dass er mit dem
Etat nicht so zufrieden sein könnte und dies vielleicht
zum Ausdruck bringen könnte. Das ist Spekulation; aber
ich bedauere sehr, dass er nicht spricht.