Rede von
Anja
Hajduk
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr
Kauder, Sie haben meine Kollegin Haßelmann mit dem
Hinweis auf die Entwicklung der Investitionsquote ange-
sprochen. Ich möchte jetzt Sie ansprechen, und zwar auf
Ihren Schlusssatz, Sie wollten das anders machen und
korrigieren, was Sie noch nicht gewusst haben. Wenn ich
da anschließen darf: Kann es sein, dass Sie wirklich
nicht wissen, dass die Investitionsquote im Finanzplan
trotz der 10 Milliarden Euro, die Finanzminister Schäuble
im Streit um die Investitionssteigerung für die Jahre
2016 bis 2018 ganz clever zusätzlich im Finanzplan ver-
sprochen hat – sie sind jetzt auch darin enthalten –, wei-
ter sinkt?
Wenn der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Gro-
ßen Koalition und der Fraktionsvorsitzende der CDU/
CSU in der Großen Koalition nicht wissen, dass es so ist,
dass die Investitionsquote im Finanzplan damit von über
10 Prozent auf 9,3 Prozent sinkt, dann nehme ich Sie
jetzt beim Wort: Dann ist das wieder einmal etwas, was
Sie nicht gewusst haben – Klammer auf: wovon ich aber
sage, das hätten Sie wissen können –, und dann ist das
definitiv etwas, was Sie ändern müssen. Auf, auf! Wir
werden das am Freitag so beantragen.