Bundesdata – Rede – ID1805115600

Rede:
ID1805115600

Metadaten

Aus Protokoll: 18051

Datum: 11. September 2014

Startuhrzeit der Sitzung: 09:02 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 20:34 Uhr

Redner ID: 11003206

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Petra Pau:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 10 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 10
1. Der: 1
2. Kollege: 1
3. Cajus: 1
4. Caesar: 1
5. hat: 1
6. für: 1
7. die: 1
8. CDU/CSU-Fraktion: 1
9. das: 1
10. Wort.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/51 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 51. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 I n h a l t : Berufung von deutschen Mitgliedern des Eu- ropäischen Parlaments für die Teilnahme an den Sitzungen des Ausschusses für die Ange- legenheiten der Europäischen Union . . . . . . . 4659 A Wahl des Herrn Norbert Seitz als ordentli- ches Mitglied für den Stiftungsrat der Stif- tung Flucht, Vertreibung, Versöhnung . . . . 4659 B Wahl der Abgeordneten Katrin Werner als Schriftführerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 B Zusätzliche Ausschussüberweisung . . . . . . . . 4659 C Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Drucksache 18/2000 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 C b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Drucksache 18/2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 D Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 D Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . . 4662 D Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . 4664 B Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4665 A Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4667 D Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4669 C Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . 4671 A Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4671 B Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 4671 D Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 4673 A Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4674 C Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4675 C Detlef Seif (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4676 C Alois Karl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4677 D Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und For- schung Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4679 D Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 4682 C Swen Schulz (Spandau) (SPD) . . . . . . . . . . . 4684 A Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4685 D Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU) . . . . . . . . . 4687 A Ralph Lenkert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 4688 D Özcan Mutlu (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4689 C Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) . . . . . . . . . 4690 C Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4692 C Dr. Wolfgang Stefinger (CDU/CSU) . . . . . . . 4694 A Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4695 C Inhaltsverzeichnis II Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 Dr. Simone Raatz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4696 B Tankred Schipanski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4697 D Ralph Lenkert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 4700 B Tankred Schipanski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4700 B René Röspel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4700 D Anette Hübinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 4702 C Tagesordnungspunkt 2: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, EURATOM) Nr. 354/83 im Hin- blick auf die Hinterlegung der histori- schen Archive der Organe beim Euro- päischen Hochschulinstitut in Florenz Drucksache 18/1779 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 A b) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Änderung des Straßenverkehrs- gesetzes und der Gewerbeordnung Drucksache 18/2134 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 B c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Änderung des Umweltstatistik- gesetzes Drucksache 18/2135 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 B d) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/17/EU in Bezug auf die Verknüp- fung von Zentral-, Handels- und Gesell- schaftsregistern in der Europäischen Union Drucksache 18/2137 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 D e) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zu dem Übereinkommen der Verein- ten Nationen vom 31. Oktober 2003 gegen Korruption Drucksache 18/2138 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C f) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Teilauflösung des Sondervermö- gens „Aufbauhilfe“ und zur Änderung der Aufbauhilfeverordnung Drucksache 18/2230 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C g) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Sechs- ten Gesetzes zur Änderung des Verwal- tungs-Vollstreckungsgesetzes Drucksache 18/2337 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C h) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Zwölf- ten Gesetzes zur Änderung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes Drucksache 18/2442 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C i) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Zwei- ten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ Drucksache 18/2443 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 D j) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2013 – Vorlage der Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2013 – Drucksache 18/1809 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 D k) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2013 – Vorlage der Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2013 – Drucksache 18/1930 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4705 A Tagesordnungspunkt 3: a) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses – zu dem Antrag des Bundesministe- riums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushalts- jahr 2012 – Vorlage der Haushalts- rechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2012 – – zu dem Antrag des Bundesministe- riums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushalts- jahr 2012 – Vorlage der Vermögens- rechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2012 – – zu der Unterrichtung durch den Bundes- rechnungshof: Bemerkungen des Bun- desrechnungshofes 2013 zur Haus- halts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststel- lungen zur Jahresrechnung 2012) – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2013 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Weitere Prüfungser- gebnisse – Drucksachen 17/14009, 17/14010, 18/111, 18/305 Nr. 4, 18/1220, 18/1379 (neu) Nr. 1.7, 18/1971 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4705 A Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 III b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
Anlagen

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 4789 (A) (C) (B) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten (D) Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Alpers, Agnes DIE LINKE 11.09.2014 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 11.09.2014 Becker, Dirk SPD 11.09.2014 Beckmeyer, Uwe SPD 11.09.2014 Bleser, Peter CDU/CSU 11.09.2014 Buchholz, Christine DIE LINKE 11.09.2014 Connemann, Gitta CDU/CSU 11.09.2014 Dağdelen, Sevim DIE LINKE 11.09.2014 Dinges-Dierig, Alexandra CDU/CSU 11.09.2014 Färber, Hermann CDU/CSU 11.09.2014 Ferner, Elke SPD 11.09.2014 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 11.09.2014 Gabriel, Sigmar SPD 11.09.2014 Göring-Eckardt, Katrin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11.09.2014 Heil (Peine), Hubertus SPD 11.09.2014 Hintze, Peter CDU/CSU 11.09.2014 Kretschmer, Michael CDU/CSU 11.09.2014 Dr. Krüger, Hans-Ulrich SPD 11.09.2014 Leutert, Michael DIE LINKE 11.09.2014 Dr. Nüßlein, Georg CDU/CSU 11.09.2014 Ostendorff, Friedrich BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11.09.2014 Dr. Reimann, Carola SPD 11.09.2014 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11.09.2014 Schlecht, Michael DIE LINKE 11.09.2014 Strässer, Christoph SPD 11.09.2014 Ulrich, Alexander DIE LINKE 11.09.2014 Weinberg, Harald DIE LINKE 11.09.2014 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Anlagen 51. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2015 – Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Epl 05 Auswärtiges Amt Epl 30 Bildung und Forschung TOP 2 Überweisungen im vereinfachten Verfahren TOP 3 Abschließende Beratungen ohne Aussprache Epl 11 Arbeit und Soziales Epl 10 Ernährung und Landwirtschaft Epl 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend Epl 16 Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Anlagen

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Jeannine Pflugradt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Genauso wie bei der Kol-
legin Binder und bei der Kollegin Landgraf bezieht sich
auch der Schwerpunkt meiner Rede auf die gesunde Er-
nährung. Von daher habe ich sehr wohlwollend zur
Kenntnis genommen, Herr Minister Schmidt, dass auch
Ihnen die gesunde Ernährung sehr am Herzen liegt; das
freut mich.

Nur 2 Prozent des Gesamtetats von rund 5,3 Milliar-
den Euro des Bundesministeriums für Ernährung und
Landwirtschaft für das Haushaltsjahr 2015 entfallen auf
den Einzelbereich „Gesundheitlicher Verbraucherschutz
und Ernährung“. Allein davon gehen 83,9 Millionen
Euro an das Bundesinstitut für Risikobewertung. Gerade
einmal 16 Millionen Euro stehen dem Bereich „Ernäh-
rung und Verbraucherinformation“ zur Verfügung. Das
sind wiederum 800 000 Euro weniger als noch in diesem
Haushaltsjahr, obwohl uns allen in diesem Hause die Be-
deutung einer ausgewogenen und gesunden Ernährung
bewusst sein sollte.

Besorgniserregend erscheint das Ernährungsverhalten
der Kinder. Vor allem nach der Einschulung geht bei vie-
len Kindern die Gewichtskurve zu steil nach oben. Die
Studie des Robert-Koch-Instituts KiGGS zeigt, dass ab
der ersten Klasse immer mehr Kinder übergewichtig

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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 4743

Jeannine Pflugradt

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werden. Besonders in den Jahren nach Schulbeginn
steigt der Anteil von 9 auf 15 Prozent. Der Anteil adipö-
ser Kinder verdoppelt sich sogar auf 6,4 Prozent. Die
Betroffenen leiden nicht nur an körperlichen Folgen wie
erhöhtem Risiko für Diabetes, Bluthochdruck oder Rü-
cken- und Gelenkproblemen, sondern oft auch unter see-
lischen Schwierigkeiten wie einem geringen Selbstwert-
gefühl oder Mobbing.

(Beifall bei der SPD)

Nur in jeder dritten Kita gibt es laut einer Studie der
Bertelsmann Stiftung von diesem Jahr gesundes sowie
ausgewogenes Essen. Die Kitaverpflegung muss der
Schulverpflegung deswegen in allen Belangen gleichge-
stellt werden. Der Bund sollte darüber nachdenken, über
das Jahr 2016/2017 hinaus die Mittel für die Vernet-
zungsstellen Schulverpflegung zu verstetigen sowie auf-
zustocken, um den Mehraufwand für die Unterstützung
von Kitaverpflegung auszugleichen,

(Beifall bei der SPD)

da diese einen Part der gesamtgesellschaftlichen Auf-
gabe hinsichtlich Prävention und Ernährungsbildung
übernehmen. Ausreichend freie Mittel stehen hierfür zur
Verfügung.

Gesunde Essgewohnheiten von klein auf sind enorm
wichtig, vor allem als Grundlage für einen gesunden Le-
bensstil. Obst und Gemüse sind dabei unentbehrlich für
eine vollwertige und ausgeglichene Ernährung.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Ein hoher Verzehr von Obst und Gemüse hat eine posi-
tive Wirkung in der Vorbeugung zahlreicher Erkrankun-
gen; das darf man nicht vergessen. Nach Erfahrungen in
anderen Ländern haben gesunde Snacks und Getränke in
Schulen den gewünschten Einfluss auf das Ernährungs-
verhalten der Schüler. Je öfter den Schülern und Schüle-
rinnen frisches Obst, Gemüse und Salat angeboten wer-
den, desto häufiger greifen sie natürlich auch zu.
Dementsprechend unterstütze ich weiterhin die Bemü-
hungen des Bundes, das EU-Schulfruchtprogramm in al-
len Bundesländern zu etablieren sowie kozufinanzieren.

(Beifall bei der SPD)

Ich appelliere an dieser Stelle erneut an alle Bundes-
länder, die sich noch nicht beteiligen, die von der EU-
Kommission bereitgestellten Mittel völlig auszuschöp-
fen. Natürlich begrüße ich auch, dass der Nationale Ak-
tionsplan „IN FORM“ mit einer gleichbleibenden Summe
von 9,3 Millionen Euro im Jahr 2015 gefördert wird. Mit
dem Nationalen Aktionsplan soll erreicht werden, dass
Erwachsene gesünder leben, Kinder dementsprechend
gesünder aufwachsen und von einer höheren Lebensqua-
lität und einer gesteigerten Leistungsfähigkeit in Bil-
dung, Beruf sowie Privatleben profitieren. Dieser Ak-
tionsplan ist erst einmal bis zum Jahr 2020 angelegt.

Am Ende möchte ich mich ebenfalls noch für eine
Förderung des Forschungsinstituts für Kinderernährung
in Dortmund vor allem durch den Bund einsetzen.
In Kapitel 1005 Titel 554 31 des Haushaltsentwurfes
2015 heißt es, es stünden für die laufende Legislaturpe-
riode rund 1 Million Euro mehr für Forschung und Ent-
wicklung zur Verfügung. Diese zusätzlichen Mittel sol-
len insbesondere zur Finanzierung von bereits initiierten
Studien zum Ernährungsverhalten von Kindern und Ju-
gendlichen eingesetzt werden. Das macht dieses Institut.
Ich denke, das Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft sollte noch einmal überprüfen, ob man
davon nicht die gewünschten 350 000 Euro für das
Forschungsinstitut für Kinderernährung bereitstellen
könnte.

(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Eine langfristige Konzeption von Prävention und Er-
nährungsbildung bei Kindern, Jugendlichen und Er-
wachsenen erfordert die Konzentration aller föderaler
Ebenen. Die finanzielle Mitwirkung des Bundes halte
ich dabei für unverzichtbar.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zur Rede davor

Rede von Petra Pau

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Der Kollege Cajus Caesar hat für die CDU/CSU-

Fraktion das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Cajus Julius Caesar
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kollegen und

Kolleginnen! Ein Motto von uns ist: „Nicht mehr ausge-
ben, als wir einnehmen.“ Das ist die Devise der Union.
Das ist die Devise dieser Koalition. Damit fahren wir
gut. Wir schaffen einen Haushalt, der Zukunftsperspek-
tive zeigt.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir setzen auf Infrastruktur und setzen dort zusätzli-
che Gelder ein. Wir setzen auf die Entlastung der Kom-
munen und entlasten sie durch die Grundsicherung,
durch die Eingliederungshilfe und durch die Entflech-
tungsmittel deutlich. Aber wir setzen auch wesentlich
auf Bildung und Forschung. Diese Mittel kommen auch
im Landwirtschaftshaushalt an. Deshalb ist dies ein
Haushalt, der auf Zukunft ausgerichtet ist.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Herr Minister Schmidt hat für den ländlichen Raum
wesentliche Akzente gesetzt. Der ländliche Raum ist
dem Minister wichtig. Er hat ihn zur Chefsache erklärt.
Deshalb möchte ich mich bei unserem Minister Christian
Schmidt an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich be-
danken.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

10 Millionen Euro – von null auf zehn – für diesen
Bereich einzusetzen, ist Perspektive. Das zeigt: Wir las-

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4744 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014

Cajus Caesar

(A) (C)

(D)(B)

sen die Menschen im ländlichen Raum nicht allein. Sie
sind uns wichtig. Wir wollen ihnen die Chancen und die
Rahmenbedingungen geben, die sie verdient haben. Des-
halb werden die Union und diese Koalition im ländli-
chen Raum die Perspektiven weiter auf den Weg brin-
gen, die für den ländlichen Raum wichtig sind. Dazu
gehört beispielsweise auch die digitale Infrastruktur.

Bei den landwirtschaftlichen Sozialsystemen wollen
wir die Rahmenbedingungen für unsere Bauern so schaf-
fen und weiter auf den Weg bringen, dass wir sie in so-
zialer Hinsicht nicht alleinelassen. Wir wollen weiterhin
die Rahmenbedingungen bei den Strukturveränderun-
gen und der Zusammenführung von Strukturen setzen,
gleichzeitig wollen wir Effektivität schaffen. Und wir
wollen einen entsprechenden Rahmen bilden, der unse-
ren Bauern Verlässlichkeit und Hilfe gibt, er soll so ge-
setzt werden, dass wir sozial an ihrer Seite sind.

Beim Verbraucherschutz wollen wir insbesondere
Projekte wie „IN FORM – Initiative für gesunde Ernäh-
rung und mehr Bewegung“ weiterhin fördern. Dafür
werden 9,3 Millionen Euro im Haushalt veranschlagt.
Das sind wichtige Mittel; denn ich glaube, dass gerade
gesunde Ernährung und Bewegung für unsere junge Ge-
neration von besonderer Bedeutung sind. Deshalb ist
dies der richtige Weg, den wir hier beschreiten.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir – das wurde eben schon angesprochen – haben in
der Kampagne „Zu gut für die Tonne“ und mit dem Er-
nährungsführerschein Entsprechendes auf den Weg ge-
bracht. Hier gibt es sicherlich noch viel zu tun. Es gibt
aber auch entsprechende Perspektiven, um hier etwas zu
bewegen. Deshalb noch einmal der Dank an das Ministe-
rium, aber auch einen Dank an die Kollegen im Fachaus-
schuss. Ich nenne hier den Sprecher Franz-Josef
Holzenkamp. Danke schön, dass Sie hier in dieser Weise
so aktiv sind.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir haben bei der Gemeinschaftsaufgabe, für die
600 Millionen Euro veranschlagt sind, die wichtigen Be-
reiche der Infrastrukturmaßnahmen, der Schaffung von
zusätzlichen Arbeitsplätzen, den Breitbandausbau, den
Hochwasser- und Küstenschutz im Auge. Wir wollen sie
weiterentwickeln. Wir lassen es nicht zu, dass beispiels-
weise an der Küste Häuser abrutschen, sondern werden
den Menschen nicht nur in der Not, sondern auch vor-
beugend helfen. Deshalb haben wir schon im Zusam-
menhang mit dem Haushalt 2014 den Maßgabebeschluss
zum Hochwasserschutz auf den Weg gebracht. Wir wol-
len zukünftig vorbeugend Hochwasserschutz betreiben.
Das ist uns wichtig; die Menschen sind uns wichtig, aber
die Natur ist uns ebenso wichtig.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Im Bereich Innovation und Forschung sind uns die
nachwachsenden Rohstoffe wichtig. Hier darf ich insbe-
sondere die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe nen-
nen, deren Selbstständigkeit uns wichtig ist. Sie führt
praxisorientierte, auf die Zukunft ausgerichtete Projekte
durch, die unkompliziert auf den Weg gebracht werden.
Das dort investierte Geld ist gut investiertes Geld.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Wenn wir beispielsweise Projekte zur Gewinnung von
Kraftstoff aus Algen, zur Energieeffizienz, aber auch zur
stofflichen sowie zur energetischen Verwertung von Bio-
masse nach vorne bringen, dann ist das Ausdruck einer
Politik der Koalition, die auf Zukunft ausgerichtet ist.
Diese Politik, die auf Zukunft ausgerichtet ist, wollen
wir fortsetzen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Der Herr Minister hat es angesprochen: Wir stehen
zur nationalen genauso wie zur internationalen nachhal-
tigen Waldwirtschaft. Dieser Bereich bietet zusammen
mit der Holzindustrie mehr Arbeitsplätze als die Auto-
mobilindustrie, und er erzielt einen Umsatz von über
180 Milliarden Euro. Deshalb gilt es auch hier, durch die
Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen und
Projekte, wie zum Beispiel Forschungsprojekte, den
Rahmen so zu stecken, dass wir hier erfolgreich sind.
Wenn jemand den Rohstoff Holz erfinden würde, würde
er sicherlich zum Nobelpreisträger ernannt; da bin ich
ganz sicher.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Wir haben im Bereich der Eiweißpflanzenstrategie ei-
niges gemeinsam auf den Weg gebracht. Ich sage auch,
dass hier unser Koalitionspartner sehr aktiv war. Ge-
meinsam sehen wir das als einen wichtigen Bereich an,
den wir weiterentwickeln wollen. Denn ich glaube, dass
uns Eiweiße aus einheimischen Produkten gut zu Ge-
sicht stehen. Deshalb ist die Anhebung des entsprechen-
den Ansatzes von 3 Millionen auf jetzt 4 Millionen Euro
pro Jahr eine gute Maßnahme.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Wir haben heute schon einiges zum Tierwohl gehört.
Ich finde es gut, dass Johannes Röring hier im Rahmen
seiner Tätigkeit im Landwirtschaftsverband, aber auch
als Abgeordneter in besonderer Weise tätig geworden ist.
Wenn im ehrenamtlichen Bereich, in den Verbänden, et-
was reift, wenn Eigentümer, Landwirte, mit dem Handel
etwas auf den Weg bringen, dann ist es der richtige Weg.
Diesen Weg unterstützen wir ausdrücklich.

Ich will auch sagen, dass wir die entsprechenden ge-
setzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen schaf-
fen. Wir glauben, dass wir richtig liegen, wenn wir die
Ansätze im Bereich des Tierwohls und im Bereich des
Tierschutzes in den vergangenen drei Jahren verdoppelt
haben, auf über 33 Millionen Euro – eine Verdopplung!
Das sollte man an dieser Stelle deutlich sagen, weil oft
von der Opposition gesagt wird: „Die tun da nichts“, wo-
durch ein falscher Eindruck entsteht. Wir tun sehr viel,
und wir setzen hier gemeinsam mit den Eigentümern und
den entsprechenden Produzenten auf Innovationen für
unsere Verbraucher, für unsere Bürger. Das ist der rich-
tige Weg.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 4745

Cajus Caesar

(A) (C)

(D)(B)

Wir haben hier einen Haushalt mit Perspektive vorge-
legt. Wir setzen auf Investitionen und auf die richtigen
Rahmenbedingungen für eine moderne Landwirtschaft
und beziehen gleichzeitig unsere Bauern ein. Das ist der
Weg der Union, das ist der Weg dieser Koalition, und da-
mit werden wir erfolgreich sein.

Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Rede von Jeannine Pflugradt

Rede von Cajus Julius Caesar