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ID1805115400

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 18/51 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 51. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 I n h a l t : Berufung von deutschen Mitgliedern des Eu- ropäischen Parlaments für die Teilnahme an den Sitzungen des Ausschusses für die Ange- legenheiten der Europäischen Union . . . . . . . 4659 A Wahl des Herrn Norbert Seitz als ordentli- ches Mitglied für den Stiftungsrat der Stif- tung Flucht, Vertreibung, Versöhnung . . . . 4659 B Wahl der Abgeordneten Katrin Werner als Schriftführerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 B Zusätzliche Ausschussüberweisung . . . . . . . . 4659 C Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Drucksache 18/2000 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 C b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Drucksache 18/2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 D Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4659 D Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . . 4662 D Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . 4664 B Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4665 A Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4667 D Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4669 C Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . 4671 A Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4671 B Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 4671 D Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 4673 A Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4674 C Frank Schwabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4675 C Detlef Seif (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4676 C Alois Karl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4677 D Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und For- schung Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4679 D Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 4682 C Swen Schulz (Spandau) (SPD) . . . . . . . . . . . 4684 A Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4685 D Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU) . . . . . . . . . 4687 A Ralph Lenkert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 4688 D Özcan Mutlu (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4689 C Dr. Ernst Dieter Rossmann (SPD) . . . . . . . . . 4690 C Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4692 C Dr. Wolfgang Stefinger (CDU/CSU) . . . . . . . 4694 A Beate Walter-Rosenheimer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4695 C Inhaltsverzeichnis II Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 Dr. Simone Raatz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4696 B Tankred Schipanski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4697 D Ralph Lenkert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 4700 B Tankred Schipanski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4700 B René Röspel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4700 D Anette Hübinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 4702 C Tagesordnungspunkt 2: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, EURATOM) Nr. 354/83 im Hin- blick auf die Hinterlegung der histori- schen Archive der Organe beim Euro- päischen Hochschulinstitut in Florenz Drucksache 18/1779 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 A b) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Änderung des Straßenverkehrs- gesetzes und der Gewerbeordnung Drucksache 18/2134 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 B c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Änderung des Umweltstatistik- gesetzes Drucksache 18/2135 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 B d) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/17/EU in Bezug auf die Verknüp- fung von Zentral-, Handels- und Gesell- schaftsregistern in der Europäischen Union Drucksache 18/2137 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 D e) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zu dem Übereinkommen der Verein- ten Nationen vom 31. Oktober 2003 gegen Korruption Drucksache 18/2138 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C f) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Teilauflösung des Sondervermö- gens „Aufbauhilfe“ und zur Änderung der Aufbauhilfeverordnung Drucksache 18/2230 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C g) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Sechs- ten Gesetzes zur Änderung des Verwal- tungs-Vollstreckungsgesetzes Drucksache 18/2337 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C h) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Zwölf- ten Gesetzes zur Änderung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes Drucksache 18/2442 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 C i) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Zwei- ten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ Drucksache 18/2443 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 D j) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2013 – Vorlage der Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2013 – Drucksache 18/1809 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4704 D k) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2013 – Vorlage der Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2013 – Drucksache 18/1930 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4705 A Tagesordnungspunkt 3: a) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses – zu dem Antrag des Bundesministe- riums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushalts- jahr 2012 – Vorlage der Haushalts- rechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2012 – – zu dem Antrag des Bundesministe- riums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushalts- jahr 2012 – Vorlage der Vermögens- rechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2012 – – zu der Unterrichtung durch den Bundes- rechnungshof: Bemerkungen des Bun- desrechnungshofes 2013 zur Haus- halts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststel- lungen zur Jahresrechnung 2012) – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2013 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Weitere Prüfungser- gebnisse – Drucksachen 17/14009, 17/14010, 18/111, 18/305 Nr. 4, 18/1220, 18/1379 (neu) Nr. 1.7, 18/1971 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4705 A Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 III b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 51. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 11. September 2014 4789 (A) (C) (B) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten (D) Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Alpers, Agnes DIE LINKE 11.09.2014 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 11.09.2014 Becker, Dirk SPD 11.09.2014 Beckmeyer, Uwe SPD 11.09.2014 Bleser, Peter CDU/CSU 11.09.2014 Buchholz, Christine DIE LINKE 11.09.2014 Connemann, Gitta CDU/CSU 11.09.2014 Dağdelen, Sevim DIE LINKE 11.09.2014 Dinges-Dierig, Alexandra CDU/CSU 11.09.2014 Färber, Hermann CDU/CSU 11.09.2014 Ferner, Elke SPD 11.09.2014 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 11.09.2014 Gabriel, Sigmar SPD 11.09.2014 Göring-Eckardt, Katrin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11.09.2014 Heil (Peine), Hubertus SPD 11.09.2014 Hintze, Peter CDU/CSU 11.09.2014 Kretschmer, Michael CDU/CSU 11.09.2014 Dr. Krüger, Hans-Ulrich SPD 11.09.2014 Leutert, Michael DIE LINKE 11.09.2014 Dr. Nüßlein, Georg CDU/CSU 11.09.2014 Ostendorff, Friedrich BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11.09.2014 Dr. Reimann, Carola SPD 11.09.2014 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 11.09.2014 Schlecht, Michael DIE LINKE 11.09.2014 Strässer, Christoph SPD 11.09.2014 Ulrich, Alexander DIE LINKE 11.09.2014 Weinberg, Harald DIE LINKE 11.09.2014 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Anlagen 51. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2015 – Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Epl 05 Auswärtiges Amt Epl 30 Bildung und Forschung TOP 2 Überweisungen im vereinfachten Verfahren TOP 3 Abschließende Beratungen ohne Aussprache Epl 11 Arbeit und Soziales Epl 10 Ernährung und Landwirtschaft Epl 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend Epl 16 Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Anlagen
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Katharina Landgraf


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Davon habe ich nichts gehört. Danach müsste ich

    mich selber erst einmal erkundigen. Darauf kann ich Ih-
    nen keine Antwort geben. Wenn es so wäre, dann würde
    auch ich das bedauern. Ich hoffe aber, dass wir mit ande-
    ren Programmen, die ich jetzt noch erläutern werde, zur
    Adipositasbekämpfung beitragen werden. So weit dazu.
    Alles andere machen wir später. Das liefere ich nach.

    Ich fahre fort. Ich war bei der Bedeutung von Bildung
    und Aufklärung als einem der Handlungsfelder stehen
    geblieben. Weitere Handlungsfelder sind Bewegung im
    Alltag, Qualitätsverbesserung bei der Verpflegung außer
    Haus und Impulse für die Forschung. In Deutschland ist
    ein Umfeld zu schaffen, in dem ausgewogene Ernährung
    und ausreichende Bewegung in allen Lebensbereichen
    verankert werden. Das ist ein sehr hoher Anspruch. Wi-
    kipedia verrät außerdem:

    IN FORM richtet sich an die gesamte Bevölkerung.
    Die Menschen sollen dort erreicht werden, wo sie
    leben, arbeiten, lernen und spielen. Der Schwer-
    punkt der Initiative liegt dabei auf den „Lebenswel-
    ten“. Dabei geht der Aktionsplan verstärkt zielgrup-
    penorientiert vor.

    So gibt es eigene Schwerpunkte für die Bedürfnisse älte-
    rer Menschen und gezielte Initiativen für Kinder. – Das
    finde ich toll.

    Wie ist es aber um die öffentliche und mediale Wahr-
    nehmung bestellt? Meine Antwort würde hier den Rah-
    men sprengen. Nur so viel sei erst einmal festgestellt:
    Ein hoher Bekanntheitsgrad in Fachkreisen reicht nicht.
    Das muss weiter bekannt gemacht werden. Schon im
    Jahr 2008 wurde angekündigt, dass bis zum Jahre 2020
    das Ernährungs- und Bewegungsverhalten in Deutsch-
    land nachhaltig zu verbessern sei. Ansätze für eine Halb-
    zeitbilanz findet man unter anderem im Geschäftsbericht





    Katharina Landgraf


    (A) (C)



    (D)(B)

    der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung aus
    dem Jahr 2013.

    Gesunde Ernährung und ausreichende Bewegung sind
    auch im internationalen Kontext besondere Themen. Wir
    alle sind gespannt, welche neuen Impulse die internatio-
    nale Konferenz zur Ernährung im November in Rom ge-
    ben wird. Eingebettet in den Aktionsplan ist übrigens
    auch PEB, die Plattform „Ernährung und Bewegung“.
    Sie konnte bereits Anfang dieser Woche ihr zehnjähriges
    Bestehen feiern. Ich möchte betonen, dass es sich bei
    dieser Plattform um einen Zusammenschluss von Vertre-
    tern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Sport so-
    wie Eltern und Ärzten handelt. Anlässlich des Jubiläums
    wurde nun festgestellt, dass unbedingt mehr getan wer-
    den muss, um schlechte Ernährungsgewohnheiten zu än-
    dern und Bewegungsarmut zu bekämpfen.

    Ernährung ist im doppelten Sinn eine Kopfsache und
    weniger eine Angelegenheit von Zeit und Geld. Es han-
    delt sich um eine Kopfsache – das ist ganz banal –, weil
    eben jede Nahrung durch den Kopf aufgenommen wird.
    Die entscheidende andere „Kopfsache“ sind das Wissen
    und das Wollen jedes einzelnen Menschen. Jeder Mensch
    entscheidet mit seinem Wissen und Unwissen darüber,
    was er mit den Mahlzeiten aufnimmt. Entscheidende
    Faktoren sind das eigene Wissen, regionale Traditionen
    und Bräuche sowie Gepflogenheiten in der Familie.
    Aber auch mediale Beeinflussung und Gruppenverhalten
    außerhalb der Familie dürfen nicht unterschätzt werden.

    Abgesehen davon, dass die Geschmacksnerven im
    frühesten Kindesalter entwickelt oder nicht entwickelt
    werden, ist die Ernährung ein lebenslanges Thema. Da-
    her wäre es richtig, wenn wir das alles mit dem lebens-
    langen Lernen verknüpften. Vor diesem Hintergrund
    rege ich an, eine Kooperation mit den Volkshochschulen
    einzugehen, die sich als Hauptträger lebenslangen Ler-
    nens bewährt haben. Hier sollte die weitere Umsetzung
    des IN-FORM-Aktionsplans eine zentrale Rolle spielen.
    Somit könnte die Transformation der umfangreichen Er-
    kenntnisse aus Wissenschaft und Forschung in die All-
    gemeinbildung der Menschen besser funktionieren.

    Wenn wir aber dauerhafte Strukturen für die Bil-
    dungs- und Beratungsarbeit vor Ort schaffen wollen,
    sollten wir die allgemeine „Förderkrankheit Projektivi-
    tis“ in diesem Bereich ein für alle Mal heilen. Die Bil-
    dung betreffend gesunde Ernährung und mehr Bewe-
    gung ist ein permanenter Prozess, den wir nicht mit
    zeitlich stark begrenzten Förderprojekten bewältigen
    können. Wir brauchen daher Konstanz. So lautet auch
    ein vielfacher Wunsch aller Akteure, mit denen ich im
    Vorfeld gesprochen habe.

    Insgesamt ist positiv zu bewerten, dass wir für Infor-
    mationsmaßnahmen im Ernährungsbereich 9,3 Millio-
    nen Euro aus dem Haushalt bekommen. Für die Förde-
    rung von Projekten der Verbraucherzentralen sollen
    3 Millionen Euro und für Maßnahmen der allgemeinen
    Verbraucherinformation noch einmal 3,7 Millionen Euro
    fließen. Das ist gut. Es könnte sicherlich noch mehr sein.
    Aber das ist zuerst einmal positiv zu bewerten. Mit dau-
    erhafter Bildung können wir in Zukunft bei der gesund-
    heitlichen und medizinischen Betreuung der Menschen
    steigende Kosten möglicherweise vermeiden. Ich wün-
    sche mir in diesem Zusammenhang, dass die bewährten
    Informationsmittel erhalten bleiben, so auch die Platt-
    form der Verbraucherzentralen „Lebensmittelklarheit“.
    Das Projekt läuft Ende dieses Jahres aus. Der Bundes-
    verband der Verbraucherzentralen erarbeitet derzeit ein
    neues Konzept. Ich wünsche mir sehr, dass das fortge-
    führt wird.

    Gesunde Ernährung braucht auch Transparenz und
    Wissen über das, was angeboten wird. Dafür brauchen
    wir alle Klarheit im besten Sinne. Hier wünsche ich mir
    eine ebenbürtige mediale Präsentation wie mit den ein-
    gangs erwähnten Kochsendungen. Schlussendlich kön-
    nen wir so die Leistungen der gesamten Landwirtschaft
    und deren Bedeutung für eine gesunde Ernährung trans-
    parent machen und auch würdigen.

    Wir sind auf einem guten Weg, an dessen Ende eine
    mündige Gesellschaft und aufgeklärte Menschen stehen,
    die selbst und bewusst darüber entscheiden, ob Speis
    und Trank den Leib und die Seele zusammenhalten oder,
    wie eingangs beschrieben, diese auseinanderdriften las-
    sen. Dafür trägt aber jeder selbst die Verantwortung.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)




Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Das Wort hat die Kollegin Jeannine Pflugradt für die

SPD-Fraktion.


(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)



  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Jeannine Pflugradt


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

    Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Genauso wie bei der Kol-
    legin Binder und bei der Kollegin Landgraf bezieht sich
    auch der Schwerpunkt meiner Rede auf die gesunde Er-
    nährung. Von daher habe ich sehr wohlwollend zur
    Kenntnis genommen, Herr Minister Schmidt, dass auch
    Ihnen die gesunde Ernährung sehr am Herzen liegt; das
    freut mich.

    Nur 2 Prozent des Gesamtetats von rund 5,3 Milliar-
    den Euro des Bundesministeriums für Ernährung und
    Landwirtschaft für das Haushaltsjahr 2015 entfallen auf
    den Einzelbereich „Gesundheitlicher Verbraucherschutz
    und Ernährung“. Allein davon gehen 83,9 Millionen
    Euro an das Bundesinstitut für Risikobewertung. Gerade
    einmal 16 Millionen Euro stehen dem Bereich „Ernäh-
    rung und Verbraucherinformation“ zur Verfügung. Das
    sind wiederum 800 000 Euro weniger als noch in diesem
    Haushaltsjahr, obwohl uns allen in diesem Hause die Be-
    deutung einer ausgewogenen und gesunden Ernährung
    bewusst sein sollte.

    Besorgniserregend erscheint das Ernährungsverhalten
    der Kinder. Vor allem nach der Einschulung geht bei vie-
    len Kindern die Gewichtskurve zu steil nach oben. Die
    Studie des Robert-Koch-Instituts KiGGS zeigt, dass ab
    der ersten Klasse immer mehr Kinder übergewichtig





    Jeannine Pflugradt


    (A) (C)



    (D)(B)

    werden. Besonders in den Jahren nach Schulbeginn
    steigt der Anteil von 9 auf 15 Prozent. Der Anteil adipö-
    ser Kinder verdoppelt sich sogar auf 6,4 Prozent. Die
    Betroffenen leiden nicht nur an körperlichen Folgen wie
    erhöhtem Risiko für Diabetes, Bluthochdruck oder Rü-
    cken- und Gelenkproblemen, sondern oft auch unter see-
    lischen Schwierigkeiten wie einem geringen Selbstwert-
    gefühl oder Mobbing.


    (Beifall bei der SPD)


    Nur in jeder dritten Kita gibt es laut einer Studie der
    Bertelsmann Stiftung von diesem Jahr gesundes sowie
    ausgewogenes Essen. Die Kitaverpflegung muss der
    Schulverpflegung deswegen in allen Belangen gleichge-
    stellt werden. Der Bund sollte darüber nachdenken, über
    das Jahr 2016/2017 hinaus die Mittel für die Vernet-
    zungsstellen Schulverpflegung zu verstetigen sowie auf-
    zustocken, um den Mehraufwand für die Unterstützung
    von Kitaverpflegung auszugleichen,


    (Beifall bei der SPD)


    da diese einen Part der gesamtgesellschaftlichen Auf-
    gabe hinsichtlich Prävention und Ernährungsbildung
    übernehmen. Ausreichend freie Mittel stehen hierfür zur
    Verfügung.

    Gesunde Essgewohnheiten von klein auf sind enorm
    wichtig, vor allem als Grundlage für einen gesunden Le-
    bensstil. Obst und Gemüse sind dabei unentbehrlich für
    eine vollwertige und ausgeglichene Ernährung.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)


    Ein hoher Verzehr von Obst und Gemüse hat eine posi-
    tive Wirkung in der Vorbeugung zahlreicher Erkrankun-
    gen; das darf man nicht vergessen. Nach Erfahrungen in
    anderen Ländern haben gesunde Snacks und Getränke in
    Schulen den gewünschten Einfluss auf das Ernährungs-
    verhalten der Schüler. Je öfter den Schülern und Schüle-
    rinnen frisches Obst, Gemüse und Salat angeboten wer-
    den, desto häufiger greifen sie natürlich auch zu.
    Dementsprechend unterstütze ich weiterhin die Bemü-
    hungen des Bundes, das EU-Schulfruchtprogramm in al-
    len Bundesländern zu etablieren sowie kozufinanzieren.


    (Beifall bei der SPD)


    Ich appelliere an dieser Stelle erneut an alle Bundes-
    länder, die sich noch nicht beteiligen, die von der EU-
    Kommission bereitgestellten Mittel völlig auszuschöp-
    fen. Natürlich begrüße ich auch, dass der Nationale Ak-
    tionsplan „IN FORM“ mit einer gleichbleibenden Summe
    von 9,3 Millionen Euro im Jahr 2015 gefördert wird. Mit
    dem Nationalen Aktionsplan soll erreicht werden, dass
    Erwachsene gesünder leben, Kinder dementsprechend
    gesünder aufwachsen und von einer höheren Lebensqua-
    lität und einer gesteigerten Leistungsfähigkeit in Bil-
    dung, Beruf sowie Privatleben profitieren. Dieser Ak-
    tionsplan ist erst einmal bis zum Jahr 2020 angelegt.

    Am Ende möchte ich mich ebenfalls noch für eine
    Förderung des Forschungsinstituts für Kinderernährung
    in Dortmund vor allem durch den Bund einsetzen.
    In Kapitel 1005 Titel 554 31 des Haushaltsentwurfes
    2015 heißt es, es stünden für die laufende Legislaturpe-
    riode rund 1 Million Euro mehr für Forschung und Ent-
    wicklung zur Verfügung. Diese zusätzlichen Mittel sol-
    len insbesondere zur Finanzierung von bereits initiierten
    Studien zum Ernährungsverhalten von Kindern und Ju-
    gendlichen eingesetzt werden. Das macht dieses Institut.
    Ich denke, das Bundesministerium für Ernährung und
    Landwirtschaft sollte noch einmal überprüfen, ob man
    davon nicht die gewünschten 350 000 Euro für das
    Forschungsinstitut für Kinderernährung bereitstellen
    könnte.


    (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Eine langfristige Konzeption von Prävention und Er-
    nährungsbildung bei Kindern, Jugendlichen und Er-
    wachsenen erfordert die Konzentration aller föderaler
    Ebenen. Die finanzielle Mitwirkung des Bundes halte
    ich dabei für unverzichtbar.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)