Rede von
Klaus-Dieter
Gröhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Claus, wenn ich in einem Patentamt fast
10 Prozent aller vorhandenen und im Haushaltsplan aus-
gewiesenen Stellen immer wieder unbesetzt habe, dann
stellt sich aus meiner Sicht erst einmal die Frage: Wie
bekomme ich die Stellen besetzt? Es stellt sich für mich
dann nicht die Frage, ob man zusätzliche Stellen in den
Haushaltsplan einstellen muss. Insofern haben wir offen-
sichtlich eine unterschiedliche Auffassung.
Ich verstehe, dass man aus Oppositionssicht sagt, dass
der Haushaltsansatz falsch sei. Aber vielleicht stimmen
Oppositionssicht und tatsächliche Situation nicht über-
ein.
Ich bin aber sehr zuversichtlich, wenn ich dies ab-
schließend sagen darf – die letzten Berichterstatterge-
spräche waren über Fraktionsgrenzen hinweg konstruk-
tiv –, dass wir auch in dieser Frage miteinander zu einem
guten Ergebnis kommen werden. Die Opposition wird
sehen, dass sie nicht Milde walten lassen muss, weil ein
anständiger Bundeshaushalt vorgelegt wurde, sowohl
mit Blick auf Einzelplan 07 als auch darüber hinaus. Ich
bin sicher, dass wir den Haushalt im Spätherbst beschlie-
ßen können.
Herzlichen Dank.