Bundesdata – Rede – ID1804905500

Rede:
ID1804905500

Metadaten

Aus Protokoll: 18049

Datum: 9. September 2014

Startuhrzeit der Sitzung: 10:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:01 Uhr

Redner ID: 11003212

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Claudia Roth:

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 4 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 3
1. –: 2
2. Herr: 1
3. Kollege: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/49 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 49. Sitzung Berlin, Dienstag, den 9. September 2014 I n h a l t : Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Drucksache 18/2000 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4459 A b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Drucksache 18/2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . 4459 B Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4459 B Allgemeine Finanzdebatte (einschließ- lich Einzelpläne 08, 20, 32 und 60) Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE) . . . . . . . . 4466 A Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . 4468 B Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4470 A Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 4471 D Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4474 B Susanna Karawanskij (DIE LINKE) . . . . . . . 4476 C Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 4477 B Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4479 B Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . 4480 B Norbert Brackmann (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4481 D Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4483 A Antje Tillmann (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 4484 B Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister BMI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4486 A Jan Korte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4488 C Martin Gerster (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4490 C Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4491 D Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) . . . . 4493 D Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4494 B Ulla Jelpke (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . 4496 D Dr. Eva Högl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4497 C Monika Lazar (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4499 D Dr. André Berghegger (CDU/CSU) . . . . . . . . 4500 C Gabriele Fograscher (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 4502 A Eberhard Gienger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 4503 A Matthias Schmidt (Berlin) (SPD) . . . . . . . . . . 4504 C Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) . . . . . . . . . 4505 C Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4505 D Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Ver- braucherschutz Heiko Maas, Bundesminister BMJV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4507 C Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 4509 B Inhaltsverzeichnis II Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 49. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 9. September 2014 Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) . 4510 B Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4512 C Dennis Rohde (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4513 D Harald Petzold (Havelland) (DIE LINKE) . . . 4514 D Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) . . . . . . . . . 4516 B Katja Keul (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4518 B Elvira Drobinski-Weiß (SPD) . . . . . . . . . . . . . 4519 D Dr. Volker Ullrich (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 4520 D Metin Hakverdi (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4521 D Mechthild Heil (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 4522 D Klaus-Dieter Gröhler (CDU/CSU) . . . . . . . . . 4524 B Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4525 D Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Hermann Gröhe, Bundesminister BMG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4526 B Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . 4528 D Dr. Karl Lauterbach (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 4530 A Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4531 C Rudolf Henke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 4533 A Pia Zimmermann (DIE LINKE) . . . . . . . . . . 4534 C Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 4535 D Dr. Harald Terpe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4537 C Erich Irlstorfer (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 4538 D Burkhard Blienert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 4540 B Dietrich Monstadt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 4541 D Helmut Heiderich (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 4543 B Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4544 D Berichtigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4544 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 A Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 49. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 9. September 2014 4459 (A) (C) (D)(B) 49. Sitzung Berlin, Dienstag, den 9. September 2014 Beginn: 10.00 Uhr
Anlagen

Berichtigung 48. Sitzung, Seite 4447 B, Anlage 1: Der Name „Flosbach, Klaus-Peter CDU/CSU“ ist aus der Liste der entschuldigten Abgeordneten für den 01.09.2014 zu strei- chen. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 49. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 9. September 2014 4545 (A) (C) (B) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten (D) Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Alpers, Agnes DIE LINKE 09.09.2014 Dr. Barley, Katarina SPD 09.09.2014 Bartol, Sören SPD 09.09.2014 Beckmeyer, Uwe SPD 09.09.2014 Bleser, Peter CDU/CSU 09.09.2014 Buchholz, Christine DIE LINKE 09.09.2014 Connemann, Gitta CDU/CSU 09.09.2014 Dağdelen, Sevim DIE LINKE 09.09.2014 Dinges-Dierig, Alexandra CDU/CSU 09.09.2014 Ehrmann, Siegmund SPD 09.09.2014 Färber, Hermann CDU/CSU 09.09.2014 Gerdes, Michael SPD 09.09.2014 Gleicke, Iris SPD 09.09.2014 Göring-Eckardt, Katrin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09.09.2014 Heil (Peine), Hubertus SPD 09.09.2014 Kipping, Katja DIE LINKE 09.09.2014 Krüger, Dr. Hans-Ulrich SPD 09.09.2014 Dr. Lamers, Karl A. CDU/CSU 09.09.2014 Ostendorff, Friedrich BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 09.09.2014 Dr. Reimann, Carola SPD 09.09.2014 Schlecht, Michael DIE LINKE 09.09.2014 Vogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 09.09.2014 Weinberg, Harald DIE LINKE 09.09.2014 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Anlagen Offsetdruc sellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 K kerei, Bessemerstraße 83–91, 1 öln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de 22 49. Sitzung Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2015 – Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 Epl 08, Epl 20, Epl 32, Epl 60 Allgemeine Finanzdebatte Epl 06 Innen Epl 07 Justiz und Verbraucherschutz Epl 15 Gesundheit Anlagen

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Eberhard Gienger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Natürlich auch einen schönen Nachmittag von mir! Ich
freue mich, dass auch der Sport hier zur Sprache kommt.
Schließlich ist der Sport ein zentraler Bestandteil des ge-
sellschaftlichen Zusammenlebens. Das zeigt sich insbe-
sondere an den 27 Millionen Mitgliedschaften im Deut-
schen Olympischen Sportbund und nicht zuletzt auch an
den über 90 000 Sportvereinen in Deutschland. Sport ist
somit die größte Bürgerbewegung in unserem Land.

Dass der Sport auch zu einem Imagegewinn bzw. zu
einer Veränderung der Wahrnehmung auch im Ausland
führen kann, hat zuletzt die Fußballweltmeisterschaft
2006 unter Beweis gestellt. Dies ist auch der Grund,
weshalb der Bund und hier das Bundesministerium des
Innern den Sport fördern, und zwar in diesem Jahr mit
139 Millionen Euro und im kommenden Jahr mit
140 Millionen Euro.

Angesichts der gewachsenen Konkurrenz bei Olym-
pischen Spielen, Weltmeisterschaften und anderen inter-
nationalen Wettbewerben wollen wir durch eine gezielte
Sportförderung dazu beitragen, dass wir weiterhin zur
Weltspitze gehören. Dies wollen wir durch verschiedene
zentrale Maßnahmen erreichen. Dazu gehört die Grund-
förderung der Bundessportfachverbände, unter anderem
für Stützpunkttraining oder Lehrgänge. Dazu gehören
aber auch Maßnahmen zur gezielten Olympiavorberei-
tung im Rahmen der Top-Team-Förderung. Eine solide
finanzielle Basis muss auch für das Leistungssportperso-
nal bereitgestellt werden. Eine weitere tragende Säule
des Spitzensports besteht schließlich aus den Olympia-
stützpunkten und den Bundesleistungszentren. Der ge-
samte Umfang der Fördermaßnahmen beläuft sich auf
immerhin fast 85 Millionen Euro.

Spätestens seit den Olympischen Spielen 2008 in Pe-
king erfährt auch der Behindertensport in der internatio-
nalen Aufmerksamkeit zunehmende Bedeutung. Dies
begrüßen wir natürlich sehr. Wir unterstützen den Leis-
tungssport von Menschen mit Behinderungen. Dies gilt
sowohl für die Bundesstützpunkte im Behindertensport,
die wir mit 3,5 Millionen Euro unterstützen, als auch für
das notwendige Leistungssportpersonal, für das wir
1,5 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Im Übrigen
werden von der Bundesregierung schon seit langem die
gleichen Förderkriterien zugrunde gelegt, und es wird in
Relation zur Kaderstärke die anteilig gleiche Unterstüt-
zung gewährt wie auch bei den nichtbehinderten Athle-
tinnen und Athleten.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ohne das Institut für
Angewandte Trainingswissenschaft und das Institut für
Forschung und Entwicklung von Sportgeräten wären wir
im internationalen Wettbewerb kaum so erfolgreich und
konkurrenzfähig. Die komplexe Trainings- und Wett-
kampfforschung sowie die Technologieentwicklung tra-
gen wesentlich zum Erfolg unserer Athletinnen und Ath-
leten bei. Die Nachfrage bei den Instituten ist nach wie
vor sehr hoch. Deswegen werden wir auch im kommen-
den Jahr in diese Forschungseinrichtungen 13 Millionen
Euro investieren. Dabei stehen die Kooperationen von
IAT und FES mit zum Teil über 20 Spitzensportverbän-
den weit oben; über 30 dieser speziellen Projekte sind
enorm vielschichtig und anspruchsvoll.

Auch das Bundesinstitut für Sportwissenschaft nimmt
– mit einer ganzheitlichen und problembezogenen Per-
spektive – im wissenschaftlichen Verbundsystem eine
zentrale Stellung ein. Auch hier wollen wir durch die
verschiedenen Forschungsprojekte Unterstützung ein-
bringen, deren Relevanz weit über den Spitzensport hi-
nausgeht. Hier ist exemplarisch das Forschungsprojekt
„Rückenschmerz“ zu nennen. Den Aufwuchs im Haus-
halt des BMI für 2015 um 1 Million Euro für das Bun-
desinstitut für Sportwissenschaft begrüßen wir daher
sehr.

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir
die Sportförderung unter die Lupe nehmen wollen. Zu-
sammen mit dem organisierten Sport wollen wir zu einer
Optimierung und einer Effizienzsteigerung kommen.
Deswegen werden wir unter anderem, Frau Lazar, am
13. Oktober 2014 eine Anhörung im Sportausschuss
durchführen,

(Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist mir bewusst!)

wo Sie sich dann entsprechend einbringen können.

(Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das werden wir tun!)

Viele weitere sportpolitische Ziele fallen ebenfalls in
die Zuständigkeit des BMI, zum Beispiel die Förderung
der internationalen Sportbeziehungen. Dies ist besonders

Metadaten/Kopzeile:
4504 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 49. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 9. September 2014

Eberhard Gienger

(A) (C)

(D)(B)

wichtig im Hinblick auf die derzeitigen Herausforderun-
gen und Konflikte. So konnte zum Beispiel in den letz-
ten Jahren die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik
China, mit Israel und mit den palästinensischen Gebieten
verbessert und ausgebaut werden. Auch auf europäischer
Ebene haben wir viele zentrale Wegmarken erreicht,
zum Beispiel die Förderung von Fair Play sowie die Be-
kämpfung von Rechtsextremismus, Diskriminierung und
Gewalt im und durch den Sport.

Erfolge im Spitzensport und die Förderung durch den
Bund machen nur dann Sinn und haben ihre Berechti-
gung, wenn sie auf eine saubere Art und Weise erstritten
werden. Der nationale und grenzüberschreitende Kampf
gegen Doping im Sport zählt daher zu den wichtigsten
Aufgaben. Dafür wollen wir über 5 Millionen Euro bereit-
stellen. Die Dopingprävention fällt darunter, die Doping-
forschung und -analytik, die Europäische Beobachtungs-
stelle für neue Dopingsubstanzen, die Beratungsstelle
des Vereins doping-opfer-hilfe und schließlich auch
Maßnahmen zur direkten Dopingbekämpfung; aber auch
der Zuschuss an die Anti-Doping-Weltagentur wird wei-
tergeführt. Entsprechend den Zusagen im Koalitionsver-
trag werden wir die Zuwendungen an die Nationale Anti
Doping Agentur in Deutschland um 1,25 Millionen Euro
erhöhen.

Auch planen wir ein Antidopinggesetz. Aber wie
schwierig es ist, ein solches Antidopinggesetz einzufüh-
ren, sieht man schon allein daran, dass offensichtlich
vonseiten der Grünen die Freigabe von Haschisch gefor-
dert wird

(Lachen der Abg. Monika Lazar NIS 90/DIE GRÜNEN – Jan Korte [DIE LINKE]: Von uns auch!)

und im Antidopinggesetz dann der Konsum von Ha-
schisch zu einer Straftat werden soll.

(Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Hintze will Gift zum Sterben verteilen, da nehme ich doch lieber Haschisch! – Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haschisch ist eher nicht leistungssteigernd!)

Sie sehen daran, wie schwierig es ist, ein solches Gesetz
überhaupt durchzusetzen.

Zur Rede davor

Rede von Claudia Roth

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege – –

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Eberhard Gienger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich bin gleich fertig.

In jedem Falle darf ich sagen, dass von uns ein sehr
solider Sporthaushalt vorgelegt wurde. Wir schreiben die
Kontinuität in der Sportförderung fest. Ich möchte mich
an dieser Stelle beim Bundesinnenminister, beim Bun-
desfinanzminister und schließlich auch bei den Haushäl-
tern bedanken, die für uns Überschläge und Klimmzüge
gemacht haben und dies natürlich mit harter Arbeit un-
terlegt haben.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Rede von Eberhard Gienger

Rede von Eberhard Gienger