Rede von
Stefan
Liebich
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Lieber Kollege Silberhorn, Sie haben meine Frage
nicht zugelassen, aber zum Glück haben wir hier das In-
strument der Kurzintervention, damit wir auch muntere
Debatten haben.
Das, was Sie hier eben vorgetragen haben, ist nicht
nur bitter für viele Tausende Lesben und Schwule in un-
serem Land, das ist nicht nur bitter für die SPD-Fraktion,
sondern das ist auch bitter für viele Mitglieder Ihrer
Fraktion;
denn inzwischen gibt es auch bei Ihnen mehr und mehr
Leute, die diese Position nicht mehr teilen. Es ist aus
meiner Sicht auch aus CDU-Perspektive nicht sinnvoll,
weil es sehr viele konservative Schwule gibt, die wahr-
scheinlich sehr gerne die CDU wählen würden, wenn sie
nicht eine so blödsinnige Politik auf diesem Feld machen
würde. Aber das ist Ihre Schuld.
Was ich an dieser Stelle ansprechen möchte, ist Fol-
gendes: Wenn wir Menschen in unserem Lande gleiche
Rechte versagen, dann ist das aus meiner Sicht eine
Gewissensfrage. Ich würde sehr gerne an Ihre Fraktions-
führung und auch an die Fraktionsführung der SPD ap-
pellieren – wie ich höre, gibt es entsprechende Diskus-
sionen –, so eine Frage nicht einfach entlang der
üblichen Regeln eines Koalitionsvertrags zu entschei-
den. Wenn das hier zur Abstimmung steht, dann sollte
jeder Abgeordnete im Deutschen Bundestag seinem Ge-
wissen gemäß entscheiden können, ohne Druck und
ohne Zwänge; denn nur so können wir wissen, wie die
Volksvertretung über die Gleichstellung von Lesben und
Schwulen denkt.
Vielen Dank.