Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz.
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie herzlich zu unserer 4. Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich Sie mit
Blick auf die weiteren Plenarsitzungen dieser Woche da-
rüber informieren, dass wir morgen um 9 Uhr mit einer
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäi-
schen Rat am 19. und 20. Dezember 2013, also noch in
dieser Woche, beginnen. Am Donnerstag beginnt das
Plenum um 10 Uhr. An diesem Tag werden wir neben
der Wahl der oder des Beauftragten für Datenschutz ver-
schiedene Vorlagen aus dem Hause, darunter auch Ge-
setzesinitiativen, behandeln.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor wenigen Tagen
hat die ganze Welt Abschied genommen von Nelson
Mandela. Wir verdanken ihm viel. Sein Vorbild im
Kampf gegen Rassismus und Unterdrückung, aber auch
sein bewundernswerter Beitrag zur friedlichen Entwick-
lung seines Landes waren eine historische Demonstra-
tion dafür, welche Entwicklung Befreiungs- und Demo-
kratisierungsprozesse nehmen können, wenn sie von
Persönlichkeiten von seiner Kraft, seiner Ausstrahlung,
aber auch seiner Versöhnungsbereitschaft geprägt wer-
den.
Nelson Mandela gehörte zu den wenigen ausländi-
schen Staatsgästen, die vor dem Deutschen Bundestag
gesprochen haben. Seine Rede und seine persönliche
Ausstrahlung haben alle, die im Mai 1996 dabei waren,
tief beeindruckt. Das universelle menschliche Ideal, hat
Nelson Mandela damals in Bonn im Plenarsaal des Bun-
destages gesagt, sei
ein Ideal, das in einem Augenblick in Reichweite
erscheint und dann wiederum einem Traum auf ei-
nem langen Weg gleicht, wo die Horizonte nicht
mehr sind als die vage und verschwommene Vor-
stellung von Propheten.
Nelson Mandela hat dafür gesorgt, dass das Ideal und
seine Universalität nähergerückt sind. Dafür sind wir
ihm dankbar. Wir werden ihn nicht vergessen. Bitte erhe-
ben Sie sich zum Zeichen des Respekts für einen Augen-
blick von Ihren Plätzen.
Herzlichen Dank.
Wir kommen nun zu unserem Tagesordnungspunkt 1:
Wahl der Bundeskanzlerin
Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mitgeteilt:
Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem
Deutschen Bundestag vor, Frau Dr. Angela Merkel
zur Bundeskanzlerin zu wählen.
– Der demonstrative Beifall ersetzt die Wahl nicht.
Deswegen darf ich Ihnen für den anschließenden Wahl-
gang noch einige Hinweise geben. Zur Wahl sind die
Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages,
das heißt mindestens 316 Stimmen, erforderlich. Nach
unserer Geschäftsordnung wird die Bundeskanzlerin mit
verdeckten Stimmkarten, also geheim, gewählt. Sie be-
nötigen für diese Wahl Ihren Wahlausweis aus Ihrem
Stimmkartenfach in der Lobby. Bitte kontrollieren Sie,
ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt. Die Stimmkarte
und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie nach Auf-
ruf Ihres Namens von den Schriftführerinnen und
Schriftführern an den Ausgabetischen hier oben links
und rechts neben den Wahlkabinen. Ich bitte Sie, von Ih-
ren Plätzen aus über die seitlichen Zugänge und nicht
durch den Mittelgang zu den Ausgabetischen zu gehen.
Wir haben das alles mehrfach durchgeprobt; es geht so
am zügigsten.
Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine an-
kreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in
der Wahlkabine in den Umschlag legen. Danach gehen
Sie bitte zu den Wahlurnen hier vor dem Rednerpult. Die
Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet,
jeden zurückzuweisen, der seine Stimmkarte außerhalb
der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt.
230 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 4. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 17. Dezember 2013
Präsident Dr. Norbert Lammert
(C)
(B)
Gegebenenfalls kann die Stimmabgabe vorschriftsmäßig
wiederholt werden.
Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei
„ja“, „nein“ oder „enthalte mich“.
Bevor Sie die Stimmkarte in eine der Wahlurnen wer-
fen, übergeben Sie bitte Ihren Wahlausweis einer der
Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der
Wahlurne. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl
kann nur durch die Abgabe eines Wahlausweises er-
bracht werden.
Ich bitte jetzt die eingeteilten Schriftführerinnen und
Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die
beiden Schriftführer neben mir werden nun Ihre Namen
in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Ich bitte Sie, den
Namensaufruf zu verfolgen und sich nach dem Aufruf
Ihres Namens zur Entgegennahme der Stimmkarte zu
den Ausgabetischen vor den Wahlkabinen zu begeben.
Ich habe den Eindruck, dass die Plätze mit den
Schriftführerinnen und Schriftführern besetzt sind. – Es
fehlt hier vorne noch eine Schriftführerin von den Grü-
nen. – Jetzt sind sie komplett.
Der Wahlgang ist eröffnet. Ich bitte, mit dem Namens-
aufruf zu beginnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Namensaufruf
ist beendet. Ich würde mich gerne vergewissern, ob alle
Kolleginnen und Kollegen ihre Stimme abgegeben ha-
ben. – Ich frage noch einmal, ob jemand seine Stimme
noch nicht abgegeben hat. – Ich schließe hiermit den
Wahlgang.
Für die Auszählung der Stimmen unterbreche ich die
Sitzung für etwa 20 Minuten. Den Wiederbeginn der Sit-
zung machen wir dann auf üblichem Wege durch Klin-
gelsignale bekannt.
Die Sitzung ist unterbrochen.