Gesamtes Protokol
Die Sitzung ist eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz.
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie herzlich zu unserer 4. Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich Sie mit
Blick auf die weiteren Plenarsitzungen dieser Woche da-
rüber informieren, dass wir morgen um 9 Uhr mit einer
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäi-
schen Rat am 19. und 20. Dezember 2013, also noch in
dieser Woche, beginnen. Am Donnerstag beginnt das
Plenum um 10 Uhr. An diesem Tag werden wir neben
der Wahl der oder des Beauftragten für Datenschutz ver-
schiedene Vorlagen aus dem Hause, darunter auch Ge-
setzesinitiativen, behandeln.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor wenigen Tagen
hat die ganze Welt Abschied genommen von Nelson
Mandela. Wir verdanken ihm viel. Sein Vorbild im
Kampf gegen Rassismus und Unterdrückung, aber auch
sein bewundernswerter Beitrag zur friedlichen Entwick-
lung seines Landes waren eine historische Demonstra-
tion dafür, welche Entwicklung Befreiungs- und Demo-
kratisierungsprozesse nehmen können, wenn sie von
Persönlichkeiten von seiner Kraft, seiner Ausstrahlung,
aber auch seiner Versöhnungsbereitschaft geprägt wer-
den.
Nelson Mandela gehörte zu den wenigen ausländi-
schen Staatsgästen, die vor dem Deutschen Bundestag
gesprochen haben. Seine Rede und seine persönliche
Ausstrahlung haben alle, die im Mai 1996 dabei waren,
tief beeindruckt. Das universelle menschliche Ideal, hat
Nelson Mandela damals in Bonn im Plenarsaal des Bun-
destages gesagt, sei
ein Ideal, das in einem Augenblick in Reichweite
erscheint und dann wiederum einem Traum auf ei-
nem langen Weg gleicht, wo die Horizonte nicht
mehr sind als die vage und verschwommene Vor-
stellung von Propheten.
Nelson Mandela hat dafür gesorgt, dass das Ideal und
seine Universalität nähergerückt sind. Dafür sind wir
ihm dankbar. Wir werden ihn nicht vergessen. Bitte erhe-
ben Sie sich zum Zeichen des Respekts für einen Augen-
blick von Ihren Plätzen.
Herzlichen Dank.
Wir kommen nun zu unserem Tagesordnungspunkt 1:
Wahl der Bundeskanzlerin
Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mitgeteilt:
Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem
Deutschen Bundestag vor, Frau Dr. Angela Merkel
zur Bundeskanzlerin zu wählen.
– Der demonstrative Beifall ersetzt die Wahl nicht.
Deswegen darf ich Ihnen für den anschließenden Wahl-
gang noch einige Hinweise geben. Zur Wahl sind die
Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages,
das heißt mindestens 316 Stimmen, erforderlich. Nach
unserer Geschäftsordnung wird die Bundeskanzlerin mit
verdeckten Stimmkarten, also geheim, gewählt. Sie be-
nötigen für diese Wahl Ihren Wahlausweis aus Ihrem
Stimmkartenfach in der Lobby. Bitte kontrollieren Sie,
ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt. Die Stimmkarte
und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie nach Auf-
ruf Ihres Namens von den Schriftführerinnen und
Schriftführern an den Ausgabetischen hier oben links
und rechts neben den Wahlkabinen. Ich bitte Sie, von Ih-
ren Plätzen aus über die seitlichen Zugänge und nicht
durch den Mittelgang zu den Ausgabetischen zu gehen.
Wir haben das alles mehrfach durchgeprobt; es geht so
am zügigsten.
Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine an-
kreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in
der Wahlkabine in den Umschlag legen. Danach gehen
Sie bitte zu den Wahlurnen hier vor dem Rednerpult. Die
Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet,
jeden zurückzuweisen, der seine Stimmkarte außerhalb
der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt.
230 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 4. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 17. Dezember 2013
Präsident Dr. Norbert Lammert
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Gegebenenfalls kann die Stimmabgabe vorschriftsmäßig
wiederholt werden.
Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei
„ja“, „nein“ oder „enthalte mich“.
Bevor Sie die Stimmkarte in eine der Wahlurnen wer-
fen, übergeben Sie bitte Ihren Wahlausweis einer der
Schriftführerinnen oder einem der Schriftführer an der
Wahlurne. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl
kann nur durch die Abgabe eines Wahlausweises er-
bracht werden.
Ich bitte jetzt die eingeteilten Schriftführerinnen und
Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die
beiden Schriftführer neben mir werden nun Ihre Namen
in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Ich bitte Sie, den
Namensaufruf zu verfolgen und sich nach dem Aufruf
Ihres Namens zur Entgegennahme der Stimmkarte zu
den Ausgabetischen vor den Wahlkabinen zu begeben.
Ich habe den Eindruck, dass die Plätze mit den
Schriftführerinnen und Schriftführern besetzt sind. – Es
fehlt hier vorne noch eine Schriftführerin von den Grü-
nen. – Jetzt sind sie komplett.
Der Wahlgang ist eröffnet. Ich bitte, mit dem Namens-
aufruf zu beginnen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Namensaufruf
ist beendet. Ich würde mich gerne vergewissern, ob alle
Kolleginnen und Kollegen ihre Stimme abgegeben ha-
ben. – Ich frage noch einmal, ob jemand seine Stimme
noch nicht abgegeben hat. – Ich schließe hiermit den
Wahlgang.
Für die Auszählung der Stimmen unterbreche ich die
Sitzung für etwa 20 Minuten. Den Wiederbeginn der Sit-
zung machen wir dann auf üblichem Wege durch Klin-
gelsignale bekannt.
Die Sitzung ist unterbrochen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die unterbrochene
Sitzung ist wieder eröffnet. Ich möchte Sie bitten, Platz
zu nehmen.
Meine Damen und Herren, ich gebe Ihnen das Ergeb-
nis der Wahl bekannt: abgegebene Stimmen 621, ungül-
tige Stimmen keine. Von den abgegebenen 621 Stimmen
haben mit Ja gestimmt 462.
Mit Nein gestimmt haben 150 Mitglieder des Hauses.
9 Kolleginnen und Kollegen haben sich der Stimme ent-
halten.
Gemäß Art. 63 Abs. 2 des Grundgesetzes ist zur Bun-
deskanzlerin gewählt, wer die Stimmen der Mehrheit der
Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Ich stelle
fest, dass Frau Dr. Angela Merkel mit der erforderlichen
Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages
zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
gewählt ist. Auch wenn ich aus der Entgegennahme des
Blumengebindes den begründeten Eindruck gewonnen
habe, dass Sie sich ernsthaft mit dem Gedanken tragen,
die Wahl anzunehmen,
frage ich Sie der guten Ordnung halber: Nehmen Sie die
Wahl an?
Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und bedanke
mich für das Vertrauen.
Frau Bundeskanzlerin, ich darf Ihnen im Namen des
ganzen Hauses herzlich zu Ihrer Wahl gratulieren. Auch
persönlich wünsche ich Ihnen Kraft, Erfolg und Gottes
Segen für diese große Aufgabe.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Eidesleistung
der Bundeskanzlerin findet um 12 Uhr statt. Bis dahin
unterbreche ich die Sitzung.
Den Bundespräsidenten habe ich selbstverständlich
vom Ergebnis des Wahlganges unterrichtet.
Die Sitzung ist unterbrochen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die unterbrochene
Sitzung ist wieder eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf:
Eidesleistung der Bundeskanzlerin
Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom
heutigen Tage mitgeteilt:
Gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland habe ich heute
Frau Dr. Angela Merkel zur Bundeskanzlerin er-
nannt.
Nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes leistet die
Bundeskanzlerin bei der Amtsübernahme vor dem Deut-
schen Bundestag den in Art. 56 des Grundgesetzes vor-
gesehenen Eid.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 4. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 17. Dezember 2013 231
Präsident Dr. Norbert Lammert
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Frau Bundeskanzlerin, ich bitte Sie, zur Eidesleistung
zu mir zu kommen.
Frau Bundeskanzlerin, ich halte hier die Urschrift des
Grundgesetzes in der Hand und bitte Sie, den in Art. 56
vorgesehenen Eid zu leisten.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des
deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Scha-
den von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze
des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten ge-
wissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann
üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Frau Bundeskanzlerin, Sie haben den im Grundgesetz
vorgesehenen Eid geleistet. Ich bekräftige noch einmal
die guten Wünsche für das heute erneut übernommene
Amt und wünsche Ihnen in Ihrem Amt Erfolg und Gottes
Segen.
Herzlichen Dank.
Die Sitzung wird um 13.30 Uhr mit der Bekanntgabe
der vom Bundespräsidenten ernannten Mitglieder der
neuen Bundesregierung und ihrer Vereidigung fortge-
setzt; für Spekulationen besteht eigentlich nicht mehr
viel Raum. Bis dahin unterbreche ich die Sitzung. Wir
sehen uns um 13.30 Uhr wieder.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die unterbrochene
Sitzung ist wieder eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:
Bekanntgabe der Bildung der Bundesregie-
rung
Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mit Schrei-
ben vom heutigen Tage mitgeteilt:
Gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland habe ich heute auf
Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin
Herrn Sigmar Gabriel
zum Bundesminister für Wirtschaft und Ener-
gie,
Herrn Dr. Frank-Walter Steinmeier
zum Bundesminister des Auswärtigen,
Herrn Dr. Thomas de Maizière
zum Bundesminister des Innern,
Herrn Heiko Maas
zum Bundesminister der Justiz und für Verbrau-
cherschutz,
Herrn Dr. Wolfgang Schäuble
zum Bundesminister der Finanzen,
Frau Andrea Nahles
zur Bundesministerin für Arbeit und Soziales,
Herrn Dr. Hans-Peter Friedrich
zum Bundesminister für Ernährung und Land-
wirtschaft,
Frau Dr. Ursula von der Leyen
zur Bundesministerin der Verteidigung,
Frau Manuela Schwesig
zur Bundesministerin für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend,
Herrn Hermann Gröhe
zum Bundesminister für Gesundheit,
Herrn Alexander Dobrindt
zum Bundesminister für Verkehr und digitale
Infrastruktur,
Frau Dr. Barbara Hendricks
zur Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit,
Frau Prof. Dr. Johanna Wanka
zur Bundesministerin für Bildung und For-
schung,
Herrn Dr. Gerd Müller
zum Bundesminister für wirtschaftliche Zusam-
menarbeit und Entwicklung,
Herrn Peter Altmaier
zum Bundesminister für besondere Aufgaben
ernannt.
– Nun entfaltet sich eben doch die Spekulation, was das
im Einzelnen wohl alles bedeuten könnte.
Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 4 auf:
Eidesleistung der Bundesminister
Meine Damen und Herren, nach Art. 64 Abs. 2 des
Grundgesetzes leisten die Bundesministerinnen und
Bundesminister bei der Amtsübernahme vor dem Deut-
schen Bundestag den in Art. 56 des Grundgesetzes vor-
gesehenen Eid.
Ich werde den Eid vorsprechen und bitte dann die
Mitglieder der Bundesregierung, den Eid mit den Worten
„Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ oder „Ich
schwöre es“ zu bekräftigen:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des
deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren,
Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine
Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit
gegen jedermann üben werde.
232 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 4. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 17. Dezember 2013
Präsident Dr. Norbert Lammert
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Ich darf zunächst den Bundesminister Sigmar Gabriel
zu mir bitten.
Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und
Energie:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Bundesminister Dr. Steinmeier.
Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des
Auswärtigen:
Herr Bundestagspräsident, ich schwöre es, so wahr
mir Gott helfe.
Herr Minister Dr. de Maizière.
Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des In-
nern:
Herr Bundestagspräsident, ich schwöre es, so wahr
mir Gott helfe.
Jetzt kommt der Bundesminister der Justiz und für
Verbraucherschutz, Heiko Maas.
Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Ver-
braucherschutz:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Minister Dr. Schäuble.
Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finan-
zen:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Frau Bundesministerin Nahles.
Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und
Soziales:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Bundesminister Friedrich.
Dr. Hans-Peter Friedrich, Bundesminister für Er-
nährung und Landwirtschaft:
Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Frau Bundesministerin von der Leyen.
Dr. Ursula von der Leyen, Bundesministerin der
Verteidigung:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Frau Bundesministerin Schwesig.
Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Bundesminister Gröhe.
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Bundesminister Dobrindt.
Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr
und digitale Infrastruktur:
Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.
Frau Bundesministerin Dr. Hendricks.
Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin für Um-
welt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Frau Bundesministerin Dr. Wanka.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 4. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 17. Dezember 2013 233
(C)
Dr. Johanna Wanka, Bundesministerin für Bildung
und Forschung:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Bundesminister Dr. Müller.
Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Herr Bundesminister Altmaier.
Peter Altmaier, Bundesminister für besondere Auf-
gaben:
Herr Präsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott
helfe.
Mit besonders guten Wünschen!
Peter Altmaier, Bundesminister für besondere Auf-
gaben:
Danke schön.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und
Kollegen, die Mitglieder der Bundesregierung haben den
nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes vorgeschriebe-
nen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Ich
spreche den Mitgliedern der Bundesregierung noch ein-
mal persönlich, aber auch im Namen des Hauses die bes-
ten Wünsche für die übernommenen Aufgaben aus.
Wir sind damit am Schluss unserer heutigen Tages-
ordnung.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bun-
destages auf morgen, Mittwoch, den 18. Dezember
2013, 9 Uhr, ein.
Die Sitzung ist geschlossen.