Rede von
Wolfgang
Tiefensee
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Dr. Pfeiffer, mir sind die Zahlen selbstverständ-
lich bekannt. Mir ist bekannt, dass wir als Exportnation
auch im Binnenmarkt stark sind. Dies ist aber genau die
Diskussion, die ich vorhin angesprochen habe. Die Frage
ist: Können wir uns auf einer bestimmten Quote der Bin-
nennachfrage im Verhältnis zur Exportrate ausruhen,
oder müssen wir Incentives setzen, um hier voranzu-
kommen?
Sie sehen genauso wie ich, dass mittlerweile zum Bei-
spiel Ford in Köln, Opel in Bochum und auch VW nicht
nur im Ausland, sondern auch im Inland Absatzrück-
gänge haben, also dass dunkle Wolken am Himmel auf-
ziehen. Die Frage lautet nun lediglich: Was spiegelt sich
an Maßnahmen und von mir aus auch an Visionen in
konkreten Haushaltstiteln im Haushalt des Wirtschafts-
ministers wider? – Hier kann ich nichts erkennen. Die
Titel, die Investitionen beinhalten, zum Beispiel für die
GRW – andere kann ich gern noch benennen –, werden
gekürzt. Das heißt, man setzt letztlich auf eine Entwick-
lung, die nicht durch den Bundeshaushalt getrieben wird,
sondern die irgendwie zwangsläufig entsteht. Das kann
nicht die Antwort des Bundeswirtschaftsministers sein.