Rede von
Ernst
Hinsken
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Beck, wer zuletzt lacht, lacht am besten.
Herr Kollege Brandner, wir haben in der Vergangen-
heit immer dafür gestritten, dass die Mittel zur Verbesse-
rung der regionalen Wirtschaftsstruktur erhöht werden.
Heute sind wir dabei, den Haushalt, der eingebracht
wurde, in erster Lesung zu beraten.
Wir werden ihn weiterhin genau unter die Lupe nehmen.
Dabei gehe ich davon aus, dass man meinen Aussagen
nachkommt. Ich habe das nicht einfach so gesagt, son-
dern meine Aussagen sind fundiert. Ich habe sie eruiert
und bin zu dem Schluss gekommen, dass das etwas Ver-
nünftiges, Gutes und Richtiges ist. Was die Verbesserung
der regionalen Wirtschaftsstruktur angeht, müssen auch
die Konversionsmittel, die aufgrund der Schließung ver-
schiedener Bundeswehrstandorte zur Verfügung gestellt
werden, einbezogen werden. Ich befürchte, Sie haben sie
nicht berücksichtigt und sind deshalb zu anderen Ergeb-
nissen gekommen als ich.
Sie dürfen versichert sein, dass ich über meine Frak-
tion so gut wie möglich auf den Bundeswirtschaftsminis-
ter Einfluss nehmen werde,
um darauf hinzuwirken, dass das bewährte Instrument
der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ aufrechterhalten bleibt. Wir brau-
chen es nämlich dringend. Es hat sich, wie gesagt, be-
währt. An Bewährtem wollen gerade wir Konservativ-
Liberale immer festhalten.