Rede von
Heinz-Peter
Haustein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Danke. – Sport ist auch für die Charakterbildung gut
und wichtig. Sport ist auch eine Art Prävention.
Bleiben wir bei den Zahlen. Es ist ein Querschnitts-
etat. Im Einzelplan 06 stehen genau 154 Millionen Euro
zur Verfügung. Insgesamt, über alle Haushalte verteilt,
sind es 239 Millionen Euro. Das sind 4,4 Prozent mehr
Mittel für den Sport und nicht weniger, Frau Kollegin
Fograscher. Das zeigt, dass für diese Regierung Sport
eine Herzenssache ist. Wir haben für den Sport mehr
Geld zur Verfügung gestellt.
Beim Sport gibt es aber auch ein paar Dinge, die mir
nicht so gut gefallen. Ich nannte gerade die 239 Millio-
nen Euro vom Bund. Im Süden Deutschlands gibt es ei-
nen Verein, der einen Etat von 350 Millionen Euro hat.
Das ist ein Fußballverein; er spielt sogar heute Abend.
Dann kommt es immer wieder vor, dass es Randale,
Ausschreitungen gibt und dass unsere Polizisten ihren
Kopf und ihre Haut hinhalten müssen. Ich finde, es wird
Zeit, einmal Tacheles zu reden und etwas zu unterneh-
men. Dank an unsere Polizisten bei der Bundes- und
Landespolizei für diese Arbeit!
Ich komme nun zum anderen Punkt: Aufbau Ost. Das
ist, liebe Kollegen, wirklich eine Erfolgsgeschichte. Wenn
man sich einmal das Geld ansieht, das im Einzelplan 06
dafür veranschlagt ist, dann ist es keine Erfolgsge-
schichte, aber wenn man sich vergegenwärtigt, was seit
1990 bis heute in der ehemaligen DDR alles passiert ist,
dann sehr wohl. Ich habe einmal einige Zahlen herausge-
sucht. Es sind Unsummen von Geld; man glaubt das
kaum. Allein für die Infrastruktur wurden fast 100 Milliar-
den Euro ausgegeben. In die Sozialsysteme wurden mehr
als 500 Milliarden Euro investiert. Das heißt, der Aufbau
Ost ist eine Erfolgsgeschichte sondergleichen. Das muss
auch hier einmal ganz klar gesagt werden.
Es wird ja immer über den Solidarbeitrag diskutiert.
Natürlich hätte ich es gerne, wenn er abgeschafft würde.
Zahlte jemand ab einer Größe von 40 000 Euro Soli,
würde bei 90 Prozent der Bevölkerung der Soli in der
Gehaltsabrechnung nicht mehr erscheinen. Aber das ist
im Moment politisch noch nicht gewollt. Es wird aber
noch kommen. Der Soli wird übrigens von Ost und West
gezahlt. Deshalb bedanke ich mich bei unseren Freunden
im Westen, dass sie zur Einheit stehen und diese Einheit
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