Rede von
Volkmar
Klein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Wenn man am Ende der Debatte zum Einzelplan
23, zum Haushaltsplan des Ministeriums für wirtschaft-
liche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Argumente
Revue passieren lässt, dann gewinnt man den Eindruck,
dass aus allen Beiträgen, vor allen Dingen aus denen der
Opposition, am Ende Lob für die Arbeit des Ministe-
riums hervorgeht.
Wenn man einmal von den unsachlichen Beiträgen
absieht, dann besteht die Kritik darin, dass es zu wenig
Geld gibt. Man möchte also einen noch größeren Zu-
wachs haben.
Das ist verständlich. Wer wäre dagegen, wenn Geld für
einen guten und sinnvollen Zweck ausgegeben wird,
wenn es vorhanden ist? Insofern ist das ein erwarteter
Kritikpunkt an diesem Haushalt, der gleichwohl kräftig
wächst. Ich komme gleich zu den Zahlen. Die anderen
Kritikpunkte sind kaum sachliche Kritikpunkte, sondern
beziehen sich nur auf Formalitäten. Ich will zu drei Kri-
tikpunkten kurz Stellung nehmen:
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