Rede von
Dr.
Sascha
Raabe
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Minister, über die Personalpolitik, die Sie am
Anfang angesprochen haben, haben wir hier schon oft
geredet. Ich glaube, da reichen die Aussagen des Perso-
nalrates. Wir wollen hier nicht weiter thematisieren, wie
Sie dort Ihre Parteifreunde mit Posten versorgen und das
auch weiterhin tun.
In dem Interview in der Zeit-Online, das mir vorliegt
– das können die Kameras hier gerne einfangen –, steht
wörtlich – wenn es falsch ist, ist es in Ordnung –:
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hält Waf-
fengeschäfte wie die möglichen Panzerlieferungen
an Saudi-Arabien für vereinbar mit dem Menschen-
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Wenn Sie das anders gemeint haben sollten, dann ha-
en Sie es hiermit richtiggestellt. Es hätte uns gefreut,
enn Sie das schon vorher getan hätten. Besser aber eine
päte Einsicht als keine Einsicht. Ansonsten erhoffen wir
ns von Ihnen noch weitere Einsichten, Herr Niebel. Wir
euen uns, wenn Sie die nächsten zwei Jahre dazu nut-
en, zu Einsichten zu kommen.