Rede von
Heinz-Peter
Haustein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Das ist mir bekannt. Doch es war richtig, festzustel-
len, dass man ein Gesamtkonzept braucht. Seitens der
Länder sollte man sich nicht auf die Bundesregierung,
die Bundesminister einschießen. Was Sie hier vorbrin-
gen, ist kein Argument.
– Ich möchte mit meiner Rede fortfahren.
Wir sind gerade bei den Kernkraftwerken. Hier
wurde gesagt, es sei unverantwortlich, dass wir sichere,
gute Kernkraftwerke weiter betreiben. Ich nenne Ihnen
reine Zahlen: Es gibt weltweit 436 Kernkraftwerke;
29 sind im Bau, 120 in Planung.
Sie wollen die zwölf sichersten Kernkraftwerke der Welt
abschalten und das Volksvermögen zum Fenster hinaus-
schmeißen. Das machen wir nicht mit!
Ich möchte kurz auf das Marktanreizprogramm ein-
gehen; Sören Bartol hat es angesprochen. Das Marktan-
reizprogramm wurde von Herrn Gabriel installiert. Es
war so aufgebaut: Die Erlöse aus dem Verkauf von CO2-
Emissionszertifikaten wurden genommen, um das
Marktanreizprogramm zu speisen, über das sinnvolle
Projekte finanziert werden.
So war es bis jetzt. Wir haben im letzten Jahr diese un-
sägliche, sehr variable, unzuverlässige Speisung aufge-
geben. Wir haben gesagt: Das Marktanreizprogramm
wird direkt aus den allgemeinen Steuereinnahmen finan-
ziert.
Es ist nämlich besser, ein Marktanreizprogramm auf
Granitfüße zu stellen als auf tönerne Füße wie vorher bei
Rot-Grün.
Liebe Freunde, ich komme zum Thema Naturschutz.
Für uns ist Naturschutz sowieso Herzenssache.
Wir haben einen Titel „Artenvielfalt“ geschaffen:
15 Millionen Euro für den Erhalt der Artenvielfalt. Auch
das gehört dazu.
Sie sehen also: Alles in allem betreiben wir mit Ver-
nunft und Weitblick eine gute Politik, auch im Bereich
des Umwelt- und Naturschutzes. Wir tun alles, damit un-
sere Kernkraftwerke noch sicherer werden.
In diesem Sinne ein herzliches Glückauf aus dem Erzge-
birge.