Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Für die Bundesregierung hat nun der Bundesminister
für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, das
Wort.
Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und
Technologie:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutsch-
land ist unter Schwarz-Gelb zum wirtschaftlichen Vor-
bild geworden.
Die Deutschen sind in Aufschwunglaune. Wir investie-
ren wieder, wir konsumieren wieder, den Menschen geht
es besser, und sie leisten sich wieder etwas.
Das Weihnachtsgeschäft hat vielversprechend begon-
nen. Der Aufschwung ermöglicht uns dieses Jahr im
wahrsten Sinne des Wortes eine schöne Bescherung. Die
binnenwirtschaftlichen Kräfte haben zuletzt mehr als die
Hälfte zum Wachstum beigetragen. Der Sachverständi-
genrat sagt, dass im nächsten Jahr 90 Prozent des
Wachstums aus dem Binnenmarkt kommen. Die Aus-
landsnachfrage hat den Aufschwung angestoßen, die In-
landsnachfrage festigt jetzt die Wachstumskräfte. Das ist
ein Aufschwung wie aus dem Bilderbuch, und zwar in
diesem und im nächsten Jahr.
Heute sind weniger als 3 Millionen Menschen arbeits-
los, wir kommen von 5 Millionen. Auch die Langzeitar-
beitslosigkeit nimmt ab. Das haben Sie in der Vergan-
genheit nie geschafft.
Ich bin fest überzeugt: Vollbeschäftigung ist schon bald
möglich. In vielen Regionen Süddeutschlands haben wir
praktisch schon Vollbeschäftigung. Alles dies zeigt: Ein
Jahr Schwarz-Gelb zahlt sich aus.
Der Politikwechsel ist gut für Deutschland. Wir haben
von Anfang an daran geglaubt. Das war nicht überall der
Fall. Ich habe die Opposition noch im Ohr. Vor einem
halben Jahr hat Herr Gabriel eine steigende Arbeitslosig-
keit und eine Abwärtsspirale prognostiziert.
Die tatsächliche Entwicklung unserer Wirtschaft hat Ihr
durchschaubares Spiel entlarvt. Sie reden nicht nur alles
schlecht, Sie kapieren auch die wirtschaftlichen Zusam-
menhänge nicht.
Ich habe immer gedacht, Ihre Würdigung der Abwrack-
prämie sei politischer Klimbim. Aber ganz offensicht-
lich ist das Maxime Ihrer Politik. Sie denken in Ab-
wrackprämien. Sie haben eine Abwrackprämie für
Maschinen gefordert.
Das ist kurzatmig, das ist sprunghaft. Heute sieht man in
Deutschland etwas anderes.
Die Entlastung vom Jahresanfang in Höhe von
24 Milliarden Euro hat gewirkt. Das ist 1 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts. Dies ist eine konjunkturrelevante
Größe. Wir betreiben Wirtschaftspolitik mit Charakter.
Das wirkt.