Rede von
Dr.
Sascha
Raabe
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Jetzt führen Sie alte Debatten an, in denen ich zu
Recht darauf hingewiesen habe, dass Sie zu dem Zeit-
punkt die ODA-Quote noch nicht kennen konnten, weil
der Entwicklungsausschuss der OECD die Zahlen noch
nicht überprüft hatte. Damals konnten wir nicht wissen,
dass der Herr Minister in den vergangenen Monaten die
vorgesehenen Mittel nicht hat abfließen lassen, um seine
ODA-Zahlen für das Jahr 2009 zu schönen. Das ist be-
legbar.
Deshalb weise ich die Unterstellung der Lüge aufs
Schärfste zurück, Herr Kollege Koppelin.
Sie haben die ODA-Zahlen für 2009 frisiert, um hier
besser dazustehen. Ich möchte Sie bitten, nicht auf eine
Wortwahl zurückzugreifen, die in der Sache nicht richtig
ist.