Rede von
Dr.
Christian
Ruck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Erstens hat Herr Minister Niebel das in einem ande-
ren Zusammenhang und mit anderen Worten gesagt.
Zweitens sind wir uns inzwischen auch über dieses De-
tail der Entwicklungspolitik einig geworden und näher-
gekommen.
Ich kann nur sagen: Auch die Sozialdemokratie
könnte sich den Ideen der Union und der Kanzlerin an-
schließen. Da fällt Ihnen kein Zacken aus der Krone.
Ich möchte noch einmal auf den Vorwurf eingehen,
wir würden in puncto Biodiversität oder Klimaschutz
unser Wort nicht halten. Auch das ist falsch. Ich halte es
für eine gute Idee der neuen BMZ-Führung, die Bio-
diversitätsmittel in einer Sonderfazilität zusammenzu-
fassen, die allein im Jahr 2011 300 Millionen Euro um-
fasst. Können Sie sich noch erinnern, worum wir uns
damals bei der Vorgängerministerin bemüht haben? Das
war eine Steigerung von 20 Millionen Euro auf 170 Mil-
lionen Euro in drei Jahren. Ich finde, dabei haben wir ei-
nen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht.
Wir werden auch die Verpflichtungen für Cancún er-
füllen. Auch diese Mittel sind in den Haushalt einge-
stellt. Sie müssen aber auch die bilateralen Beiträge zu-
sammenrechnen. Dabei lasse ich mich gern auf jede
Diskussion bei den parlamentarischen Beratungen ein.
Am Schluss wirst du sehen, dass wir auch die Ziele für
Cancún voll und ganz erfüllen werden.