Rede von
Ruprecht
Polenz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Brandner, ich habe von Vorschlägen be-
üglich des Haushaltes des Auswärtigen Amtes gespro-
hen. Ich teile Ihre Sorge, dass der Anteil des Haushalts
es Auswärtigen Amtes am gesamten Bundeshaushalt,
er nach wie vor bei 1 Prozent liegt, nicht in einem an-
emessenen Verhältnis zu der Bedeutung der äußeren Si-
herheit und der Außenpolitik steht und sich auf einem
tand befindet, der niedriger als beispielsweise der der
ranzosen oder der Briten ist. Das zu klären, bedeutet
ine Diskussion darüber zu führen, welche Priorität wir
er Außenpolitik und damit auch der äußeren Sicherheit
eben und wie viel wir dafür im Verhältnis zu unseren
taatsaufgaben insgesamt aufwenden. Über diese Frage
üssten wir sicherlich auch sprechen. Der damit verbun-
ene Prozess hat spätestens nach 1990 eingesetzt und
urde seither von allen Regierungen fortgesetzt. Das
anze würde ich als Außenpolitiker natürlich immer mit
inem großen Fragezeichen versehen.