Rede von
Reiner
Deutschmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten
Damen und Herren! Ich danke Staatsminister Neumann
für die Vorstellung des Bundeskulturhaushaltes 2011.
Damit ist es der christlich-liberalen Koalition gelungen,
die Kulturausgaben des Bundes trotz der schweren
Finanz- und Wirtschaftskrise stabil zu halten. Zwar ist
uns in diesem Jahr kein Aufwuchs gelungen. Trotzdem
ist vorgesehen, auch neue Projekte zu fördern. Es ist
durchaus ein Erfolg, dass sich die Kulturförderung nur
geringfügig an den Einsparungen des Bundeshaushaltes
beteiligen muss, während der Gesamthaushalt des Bun-
des um 3,8 Prozent sinkt. Damit setzt die Koalition ein
deutliches Zeichen für die Kultur.
Denn bis auf wenige Ausnahmen werden die Einsparun-
gen im Kulturhaushalt durch das Auslaufen von Einzel-
maßnahmen erzielt. Dadurch können die vielen dauerhaft
geförderten Einrichtungen sowie Projekte erfolgreich
weitergeführt werden und sogar neue hinzukommen,
auch zur Förderung der Laienkultur.
Die aktuellen Wirtschaftsdaten hören sich gut an. Die
Arbeitslosigkeit sinkt. Die Wirtschaft wächst wieder,
und die Wachstumsrate überrascht die Ökonomen im In-
und Ausland. Liest man die Presse, so erfährt man, dass
das Ausland mit Bewunderung auf das Krisenmanage-
ment in unserem Land schaut. Deutschland scheint so
vom angeblich kranken Mann Europas zu dessen Lehr-
meister zu werden. Für uns Liberale hat trotz dieser
positiven Entwicklung die Haushaltskonsolidierung
höchste Priorität. Die Schulden müssen eingedämmt
werden. Sonst rauben wir zukünftigen Generationen die
Luft zum Atmen. Auf Schuldenbergen wächst keine
Kultur.
Schuldenberge und die dann zwangsläufig notwendige
Rotstiftpolitik gefährden insbesondere die kulturelle Bil-
dung für unsere Kinder und Jugendlichen. Deswegen ist
jede sinnvolle – ich betone: sinnvolle – Sparanstrengung
zu begrüßen, auch wenn Sparen bei manchen sehr un-
populär zu sein scheint. Aber genau dadurch erhalten
und schaffen wir finanzpolitische Handlungsspielräume,
die zukünftig auch der Kulturförderung dienen werden.
Wie erwähnt, sieht der Haushaltsentwurf auch neue
Förderungen vor. Hervorzuheben sind insbesondere die
5 Millionen Euro, die laut Haushaltsentwurf für die
Luther-Dekade bereitgestellt werden. Damit fördert der
Bund zu Recht und frühzeitig einen kulturellen und kul-
turtouristischen Höhepunkt in unserem Land.
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Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich bin mir
icher, dass sich – wie immer – auch über diesen Haus-
alt trefflich streiten lässt. Dennoch glaube ich, dass al-
en Kulturpolitikern dieses Hauses insgeheim oder offen
ewusst ist, dass ein solcher Haushaltsentwurf keine
elbstverständlichkeit ist, sondern harter Arbeit bedarf.
ie christlich-liberale Koalition stellt damit sicher, dass
er Bund seiner Verantwortung für die Förderung und
ewahrung der Kultur unter Beachtung der Kulturkom-
etenz der Länder und Kommunen gerecht wird.
In diesem Sinne möchte ich mit einem Zitat von
heodor Heuss schließen:
Mit Politik kann man keine Kultur machen, aber
vielleicht kann man mit Kultur Politik machen.