Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz. Gu-
ten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir setzen, wie vereinbart, die Haushaltsberatungen
– Tagesordnungspunkt 1 – fort:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung ein-
gebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2011
– Drucksache 17/2500 –
Überweisungsvorschlag:
Haushaltsausschuss
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundes-
regierung
Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014
– Drucksache 17/2501 –
Überweisungsvorschlag:
Haushaltsausschuss
Gestern haben wir für die heutige Aussprache eine
Redezeit von insgesamt achteinhalb Stunden beschlos-
sen. Sind dazu in der Zwischenzeit neue Wünsche oder
Einsichten entstanden? – Das ist nicht der Fall. Dann
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bleibt es bei dieser Vereinbarung.
Wir beginnen die heutigen Haushaltsberatungen mit
dem Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes,
Einzelplan 04; das ist auch nicht gänzlich überraschend.
Das Wort erhält zunächst der Kollege Sigmar Gabriel
für die SPD-Fraktion.