Rede von
Rainer
Erdel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau
Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp
einem Jahr haben wir über den Haushalt 2010 beraten.
Damals hatten wir ganz andere Ausgangsvoraussetzun-
gen. Wir waren damit befasst, über eine Krise hinwegzu-
kommen. Deswegen haben wir damals das Sofortpro-
gramm „Landwirtschaft“ beschlossen. Es hat Wirkung
gezeigt.
Heute stehen wir vor einer anderen Herausforderung.
Heute sind wir gefordert, den Haushalt zu konsolidieren
und zu sparen. Ich bedanke mich ganz besonders bei
Ihnen, Frau Ministerin, für den Entwurf des Einzel-
plans 10; denn Ihnen ist es gelungen, ein intelligente Lö-
sung zu entwickeln, aufbauend auf dem Spardruck. Sie
ist sozial ausgewogen, richtungsweisend – ich verweise
nur auf die Mittel für Bildung, Innovation und For-
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ondern die Biomasse. Da sie zum landwirtschaftlichen
ereich gehört, fordern wir liberale Agrarpolitiker einen
nteil aus dem Fonds, der nun aufgrund des neuen Atom-
esetzes aus den Erlösen gebildet wird, für die Erfor-
chung und die Förderung der erneuerbaren Energien;
enn mit den nachwachsenden Rohstoffen in der Land-
irtschaft wird es uns gelingen, eine zusätzliche Ein-
ommensmöglichkeit für unsere deutsche Landwirtschaft
u schaffen.