Rede von
Ulrich
Kelber
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Man muss als Redner aufpassen, wenn man aus Ba-
den-Württemberg kommt und versucht, Geschichtsklit-
terung über Nordrhein-Westfalen zu machen. Sie haben
ja von einigen Ihrer Kollegen die Aussage abgeschrie-
ben, die böse rot-grüne Minderheitsregierung in Nord-
rhein-Westfalen würde das Gegenteil von Sparen, würde
neue Schulden machen. Seien Sie doch so freundlich,
wenn Sie das öffentlich im Plenum sagen, jetzt in Ihrer
Erwiderung auf meine Kurzintervention ein Beispiel aus
dem Nachtragshaushalt 2010 zu nennen, der auf eine Ini-
tiative von Rot-Grün zurückgeht und nicht die Finanzie-
rung von Projekten ist, die die schwarz-gelbe Landesre-
gierung begonnen hat, für die sie aber nicht genug Geld
in den Haushalt eingestellt hat, zum Beispiel die Sanie-
rung der WestLB. Ein Beispiel reicht mir. Haben Sie ei-
nes?