Rede von
Hans-Josef
Fell
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kollege Nüßlein, Sie haben gerade behauptet,
dass der Ausbau erneuerbarer Energien geringfügig ver-
ändert auf hohem Niveau weitergeht. So habe ich Ihre
Aussage interpretiert. Ich möchte Ihnen anhand der Zah-
len aus dem Gutachten, das Ihrem Energiekonzept zu-
grunde liegt, deutlich machen, dass es sich nicht um eine
geringfügige Veränderung, sondern um einen drasti-
schen Einbruch der Neuinvestition in erneuerbare Ener-
gien handelt. 2009 wurden in Deutschland gut 1,8 Giga-
watt Windkraft installiert. Nach EWI sollen in den
kommenden Jahren nur noch 0,6 Gigawatt Windkraft in-
stalliert werden. Das ist nur ein Drittel des heutigen Aus-
baus. Das heißt, allein in der Windenergiebranche und
bei den Zuliefererbetrieben wird es massive Arbeits-
platzverluste und Konkurse geben.
Bei der Fotovoltaik sieht es noch viel schlimmer aus.
Wir werden in diesem Jahr im Bereich Fotovoltaik einen
Zuwachs von 6 bis 7 Gigawatt haben. Laut EWI sollen
es im nächsten Jahr und in den Folgejahren nur noch
1,6 Gigawatt sein. Wie können Sie angesichts dessen
von einem geringfügigen Rückgang reden?
Ich war am letzten Dienstag auf der Konferenz des
VKU, des Verbandes kommunaler Unternehmen. Dort
hat man das bestätigt und ganz klar gesagt, dass sie die
Investitionen mit einem Volumen von 10 Milliarden
Euro, die sie für die nächsten Jahre in den Bereichen er-
neuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung geplant
haben, bei dieser Laufzeitverlängerung nicht tätigen
können. Wie können Sie behaupten, dass es nur einen
marginalen Einschnitt gäbe? Sie sorgen für einen drama-
tischen Einbruch zum Schaden dieser Branche. Sie wer-
den diesen großen Erfolg in der Wirtschaftsgeschichte
Deutschlands mit der Laufzeitverlängerung beenden.
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