Rede von
Eckhardt
Rehberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das kann ich nicht zur Kenntnis nehmen; denn der
Sachstand ist: 2005 waren 4 000 Nachweise offen, heute
knapp 2 000. Das heißt, die Zahl der Altfälle wurde hal-
biert. Außerdem sind pro Jahr zwischen 3 000 und 4 000
neue Projektförderungen hinzugekommen. Das heißt, es
müssen neue Nachweisprüfungen durchgeführt werden.
Was Sie zu sagen versäumt haben: 2005 waren – nach
meiner Kenntnis – nur noch ein oder zwei Mitarbeiter
damit befasst, die Verwendungsnachweise zu prüfen.
Die Personalaufstockung von heute dient unter anderem
dazu, sicherzustellen, dass Projektförderungen sachge-
recht geprüft werden können, und selbstverständlich
vorab, damit überhaupt Projektförderungen initiiert wer-
den können. Wir räumen hier in zweierlei Hinsicht die
Altlasten weg, die Sie hinterlassen haben.