Rede von
Dr.
Sascha
Raabe
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Nur ganz kurz. Herr Kollege Haibach, ich habe das in
der Schule so gesagt, wie ich es auch hier gesagt habe,
und dazu stehe ich. Versprochen waren im Prinzip plus
1,7 Milliarden Euro im Einzelplan 23, 3 Milliarden Euro
insgesamt, um auf 0,51 Prozent zu kommen. Ich habe da
gesagt, dass es schäbig ist, dass dieses Versprechen ge-
brochen wurde. Wenn ein Journalist dort das etwas ver-
kürzt, darf man, so glaube ich, einem Kollegen in diesem
Hause das nicht vorwerfen.
Ich glaube aber schon, dass man Folgendes sagen
kann: 256 Millionen Euro sollen am Ende ein Aufwuchs
sein. Dabei hat die Kanzlerin doch 1,7 Milliarden Euro
versprochen. Sie hat das noch im Wahlkampf 2009 und
auf dem Kirchentag versprochen. Sie hat das im Bundes-
tag vor uns allen versprochen. Ich kann fünf oder sechs
Passagen vortragen, in denen die Kanzlerin gesagt hat:
Ich weiß ganz genau, was es bedeutet, wenn ich sage,
dass ich verspreche, dass ich im Jahr 2010 0,51 Prozent
für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen
will. – Deshalb muss man weiterhin den Finger in diese
Wunde legen. Das ist ein Skandal, und dabei bleibe ich.