Rede von
Rainer
Arnold
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Diese Bonizahlungen sind geklärt.
– Langsam. – Wo der Kollege Kahrs recht hat, hat er
recht.
Ein Management muss eigentlich daran gemessen
werden, ob die Telefone und die Computer an den Ar-
beitsplätzen möglichst gut funktionieren. Dafür sollen
Manager Boni bekommen und nicht für einen betriebs-
wirtschaftlichen Ertrag, der umso höher ist, je weniger
sie liefern. Kahrs hat recht: Diese Art Bonizahlungen ist
völlig inakzeptabel.
Das habe ich als Verteidigungspolitiker übrigens erst vor
wenigen Tagen wieder mit Vertretern des Managements
besprochen. Sie sagten: Es gibt nicht mehr Geld. Ich
sage Ihnen: Ohne mehr Geld im IT-Bereich – egal wohin
es fließt – werden die Soldaten nicht das haben, was sie
brauchen.
Herr Kollege Otte – Sie sind doch Fachpolitiker –, die
Reduzierung der Flugstunden als ruhmreiche Einspa-
rung zu bezeichnen, ist abenteuerlich. Nach NATO-Stan-
dards sind wir schon jetzt zahlenmäßig an der Grenze.
Im Hinblick auf einen verantwortbaren Umfang an
Übungsmöglichkeiten für Piloten gibt es keinen Spiel-
raum nach unten mehr; schließlich geht es um eine Ar-
mee im Einsatz, die in Kunduz mit ihren Hubschraubern
im Staub landen muss und mehr üben müsste als in der
Vergangenheit. Ihre Auffassung kann also wirklich nicht
richtig sein.
Was wir bei dieser Kürzungsorgie erleben, ist ein Vor-
geschmack auf die FDP-Ideologie – das wird in den
nächsten Jahren noch deutlicher werden –: Steuersen-
kungen zugunsten weniger – das ist klar –, ein schwa-
cher Staat. Das bedeutet weniger Kitaplätze und weniger
Polizisten auf den Straßen. Die Soldaten in der Bundes-
wehr wissen natürlich, dass schwacher Staat darüber hi-
naus bedeutet: weniger Verantwortung für die Frauen
und Männer, die bei der Bundeswehr ihren Dienst tun.
Eines ist klar: Mit diesem Haushalt, Herr Minister,
übernehmen Sie die Verantwortung für Mängel wie die
fehlenden geschützten Fahrzeuge, die fehlenden War-
tungsstunden, die fehlenden Flugstunden, die fehlenden
Übungsmöglichkeiten. Dies muss man ganz deutlich sa-
gen.
Lassen Sie mich ein weiteres Thema ansprechen. Es
ist eine Debatte über die Wehrpflicht aufgeflammt. Der
Minister hat die Randbemerkung gemacht, dass die Ver-
kürzung der Wehrpflicht rückwirkend ab Oktober gelten
soll. Eine Debatte darüber, was das wirklich bedeutet,
wird aber nicht geführt, weder hier noch im Verteidi-
gungsausschuss. So dürfen wir mit diesem Thema nicht
umgehen.