Rede von
Klaus-Peter
Willsch
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Kahrs, es ist Ihnen sicher nicht entgan-
gen, dass wir für den einsatzbedingten Mehrbedarf für
Afghanistan 437 Millionen Euro zusätzlich zur Verfü-
gung gestellt haben. Sie versuchen, aus dem Thema Ho-
nig zu saugen und einen anderen Eindruck zu vermitteln;
aber Sie wissen natürlich, dass für sehr viele Mittel im
Einzelplan 14 gegenseitige Deckungsfähigkeiten beste-
hen, sodass es bei der Truppe bleibt, die Vorgaben, die
der Haushaltsausschuss gemacht hat, zu realisieren.
Ich betone einmal mehr: Der optimale Schutz und die
optimale Ausrüstung der Truppe im Einsatz bleiben für
uns im Fokus. Wenn wir bei langfristigen Beschaffungs-
vorhaben auf die Bremse treten oder sagen: „Das muss
anders gemacht werden“, dann hat das mit dem Einsatz
unmittelbar nichts zu tun.