Rede von
Johannes
Kahrs
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege, ich höre Ihre Rede, und Sie sagen viele
gefällige Dinge. Aber wenn man sich anschaut, was Sie
im Verteidigungshaushalt gemacht haben, wird deutlich,
dass es nicht auf die Streichungen in Höhe von 1 Mil-
lion, 2 Millionen oder 5 Millionen Euro, die Sie eben ge-
nannt haben, ankommt. Ich würde es begrüßen, wenn
Sie einmal die Streichung von 200 Millionen Euro im
investiven Bereich begründen würden. 100 Millionen
Euro beim A400M, NH-90, Tiger, Quartiermeistermate-
rial und alles, was dazugehört, die globale Minderaus-
gabe von 200 Millionen Euro, die 57 Millionen Euro fle-
xibilisierte Mittel: Ich würde einfach gerne einmal die
Begründung dafür hören.
Im Ausschuss selbst wollten Sie die Begründung
nicht geben. Ihr Minister konnte sie nicht geben, weil er
erst Stunden vorher erfahren hat, was Sie gestrichen ha-
ben. Ihr Staatssekretär muss jetzt 450 Millionen Euro in
einem Haushalt, der bereits läuft, zusammensuchen. Das
heißt, dass große Sparmaßnahmen auf die Truppe zu-
kommen. Neben all den netten Dingen, die Sie bisher er-
wähnt haben, könnten Sie auch einmal zum Kern kom-
men und dies begründen.