Rede von
Volker
Beck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Frau Kollegin Homburger, Sie haben vorhin ein Zitat
verwendet, in dem Herr Sarrazin und Herr Westerwelle
als Nazis in Nadelstreifen bezeichnet werden. Das ist
eine Formulierung, die natürlich völlig inakzeptabel ist.
Sie haben dabei den Eindruck erweckt, als ob irgendje-
mand auf dieser Seite des Hauses die Verantwortung für
diese Aussage zu tragen hätte. So können wir miteinan-
der nicht umgehen. Sie haben keine Zwischenfrage zu-
gelassen, obwohl viele Kollegen wissen wollten, von
wem das Zitat eigentlich stammt. Deshalb stelle ich Ih-
nen jetzt die Frage: Wer aus diesem Hohen Hause hat
diese Aussage getätigt? Oder: Von wem haben Sie dieses
Zitat? Es ist inakzeptabel – darüber sind wir uns einig –;
aber Sie sollten nicht den Eindruck erwecken, so etwas
sei hier von Kolleginnen und Kollegen gesagt worden,
wenn Sie das nicht belegen können.
Ich habe den Verdacht, dass es die Argumentations-
strategie Ihrer Partei in den letzten Tagen ist, gegen
Popanze zu argumentieren, um berechtigte Kritik an an-
deren Dingen abzuwehren. Jetzt wird so getan, als ob die
politische Kultur von der Opposition dadurch beschädigt
wird, dass sie berechtigte Fragen hinsichtlich des Amts-
verständnisses des Bundesaußenministers und anderer
Kabinettsmitglieder hat. Das reiht sich in die Aussage
des Kollegen Altmaier von heute Morgen in Phoenix
ein, der Minister sei nicht kriminell. Auch das hat nie-
mand behauptet. Herr Westerwelle verteidigt sich selber
mit dem Hinweis, er werde auch in Zukunft Wirtschafts-
vertreter auf seine Auslandsreisen mitnehmen. Niemand
hat bestritten, dass das jeder Außenminister der Bundes-
republik Deutschland tun kann.
Nennen Sie hier bitte Ross und Reiter! Sagen Sie, wo-
her Sie dieses Zitat haben, oder korrigieren Sie den Ein-
druck, vonseiten der Opposition sei jemals eine solche
Äußerung über den Bundesaußenminister gefallen.