Rede von
Dr.
Joachim
Pfeiffer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Okay, dann gehe ich weiter auf die Frage ein.
Wir haben dann in 2020 die Chance, 60 Prozent und
mehr CO2-freien, versorgungssicheren und wettbewerbs-
fähigen Strom für den Standort Deutschland zu erzeu-
gen.
Jetzt komme ich zur Frage der Entsorgung.
Selbstverständlich ist die Entsorgungsfrage zu lösen.
Wir haben uns in Deutschland entschlossen, den Brenn-
stoffkreislauf nicht zu schließen, wie es in anderen Län-
dern der Fall ist, so in Frankreich und in Japan,
also keine Wiederaufarbeitung vorzunehmen. Deshalb
haben wir gesagt: Wir gehen im Entsorgungsbereich den
Weg der Endlagerung.
– Moment, wenn Sie mich immer unterbrechen, werden
wir heute gar nicht fertig. Aber ich habe Zeit; ich habe
mir nichts weiter vorgenommen.
Wir haben uns also für die Endlagerung entschieden.
95 Prozent des Volumens haben wir jetzt im Sack, indem
wir den Schacht Konrad rechtssicher im Bau haben; er
wird ab 2013 in Betrieb gehen. Bleibt noch eine Größen-
ordnung von 5 Prozent des Volumens im Zusammen-
hang mit der Endlagerung von hochradioaktiven Sub-
stanzen.
– Ich komme noch auf Asse zu sprechen. – Was machen
wir mit diesem Volumen? Wir haben einen nachvollzieh-
baren, an international üblichen Kriterien orientierten
Prozess gestartet, indem wir Gorleben einer Prüfung un-
terziehen. Das hat Ihr komischer Herr Trittin durch ein
Moratorium verhindert.
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r sagt immer, die Frage der Endlagerung sei nicht ge-
öst, hat aber alles unternommen, dass die Endlagerung
icht vorangetrieben werden kann.
ir werden sie jetzt vorantreiben. Wenn wir weitere Un-
ersuchungen durchführen, dann werden wir wissen, ob
ieser Standort geeignet ist oder nicht. Wenn wir dies
icht tun, dann werden wir es auch nicht wissen.
Jetzt komme ich zu Asse.
sse ist natürlich für alle Beteiligten kein besonderes
uhmesblatt. Als Versuchskraftwerk wurde es im Übri-
en nicht von der Wirtschaft und von Unternehmen, son-
ern von staatlicher Seite initiiert.
Ein Endlager; vielen Dank für den Hinweis.
Jetzt besteht die Frage – dafür gibt es ein Konzept –:
önnen wir den Müll dort herausholen?
Diejenigen, die es verursacht haben. Das Verursacher-
rinzip ist hier ziemlich klar nachzuvollziehen. Das kön-
en Sie in einem Protokoll vom Frühjahr letzten Jahres
achlesen, als der zuständige Minister, ein Herr Gabriel,
en Sie wohl kennen, hier an diesem Pult eindeutig ge-
agt hat: Es gibt keine rechtlichen Möglichkeiten. Verur-
acherprinzip heißt letztlich, dass diejenigen zahlen, die
twas verursacht haben, also in diesem Fall der Staat.
In den Laufzeitverlängerungsgesprächen haben wir
ie Chance, dies zu thematisieren und einen Beitrag der
nternehmen zu erreichen. Dann entsteht ein Gesamt-
onzept, und es wird ein Schuh daraus.
Es gab aber eine weitere Frage.