Rede:
ID1701515000

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 34
    1. Herr: 1
    2. Kollege,: 1
    3. vielen: 1
    4. Dank.: 1
    5. Sie: 1
    6. nehmen: 1
    7. wahrschein-lich: 1
    8. zum: 1
    9. ersten: 1
    10. Mal: 1
    11. an: 1
    12. Haushaltsberatungen,: 1
    13. auch: 1
    14. anBeratungen: 1
    15. zu: 1
    16. diesem: 1
    17. Etat: 1
    18. teil.: 1
    19. Deswegen: 1
    20. können: 1
    21. Sienicht: 1
    22. wissen,: 1
    23. dass: 1
    24. in: 1
    25. den: 1
    26. Beratungen: 1
    27. die: 1
    28. Möglichkeitbesteht,: 1
    29. Anträge: 1
    30. einzubringen.: 1
    31. Diese: 1
    32. Gelegenheit: 1
    33. habenSie: 1
    34. auch.trbin„AdhwtrmenEicVDsgah1wbwmwsDdzwAMkdtrzvnztiKRe\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Otto Solms

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Bitte schön.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Jürgen Koppelin
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Herr Kollege, vielen Dank. Sie nehmen wahrschein-

lich zum ersten Mal an Haushaltsberatungen, auch an
Beratungen zu diesem Etat teil. Deswegen können Sie
nicht wissen, dass in den Beratungen die Möglichkeit
besteht, Anträge einzubringen. Diese Gelegenheit haben
Sie auch.

tr
b
in
„
A
d
h
w
tr

m
e
n
E
ic
V

D
s
g

a
h
1
w
b

w
m
w
s

D
d

z
w
A
M

k
d
tr
z
v
n
z
ti
K
R
e

(C (D Ich habe vorhin versucht, den Grund für unsere Anäge darzulegen. Das ist anscheinend nicht richtig rüergekommen. Ich verweise noch einmal auf den Artikel der taz vom 21. September 2009 mit der Überschrift Das Marionetten-Ministerium“ – ich stelle Ihnen den rtikel auch gerne zur Verfügung – mit heftigster Kritik aran, dass dieses Ministerium null Einfluss hatte. Das aben wir genauso gesehen, und das war über Jahre hineg einer der Gründe dafür, dass wir entsprechende Anäge gestellt haben. (Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Lothar Binding

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Wenn Sie jetzt stolz darauf sind, dass Sie den ach so

    iesen Haushaltsansatz von 5,8 Milliarden Euro dieses
    influsslosen Ministeriums, den unsere Ministerin sei-
    erzeit im Parlament erreichen konnte, um 67 Millionen
    uro überschreiten, dann gebührt dieser Stolz, glaube
    h, doch zum überwiegenden Teil den Vorarbeiten Ihrer
    orgängerin. Ich denke, das kann man lobend erwähnen.


    (Beifall bei der SPD)


    as ist eine sehr gelungene Basis, auf der Sie im We-
    entlichen weiterarbeiten. Viele Ansätze sind völlig
    leich geblieben.

    Die Struktur ist minimal verändert worden, allerdings
    n einer gefährlichen Stelle. Darauf will ich näher einge-
    en. Lassen Sie mich ein paar nüchterne Zahlen nennen.
    981 – Sie wissen sicherlich noch ungefähr, was damals
    ar; es gab einen Regierungswechsel zu Schwarz-Gelb –
    etrug die ODA-Quote 0,47 Prozent. Nicht schlecht.

    Wie hoch war die ODA-Quote 1998 – nach einer ge-
    issen Zeit der schwarz-gelben Regierung? Kann das je-
    and raten? Sie hätte eigentlich steigen müssen. Davon
    ar schließlich immer die Rede. Das meine ich mit An-

    trengung. Sie war auf 0,26 Prozent gesunken.


    (Dr. Barbara Hendricks [SPD]: 16 Jahre Schwarz-Gelb!)


    as war das Minimum auf der gesamten Zeitachse, auf
    ie wir zurückblicken.

    Inzwischen beträgt die ODA-Quote ungefähr 0,40 Pro-
    ent. Damit können wir nicht zufrieden sein. Deshalb
    ollen wir mehr. Wir wollen die ODA-Quote erfüllen.
    ber dafür ist gute Politik gefordert. Das wird unsere
    esslatte für Sie sein.

    Ich nenne einige Beispiele, was wir erwarten. Eines
    önnen Sie sich schon denken. Selbstverständlich wer-
    en wir bei unseren Deckungsvorschlägen von dem Be-
    ag ausgehen, den die Senkung des Mehrwertsteuersat-
    es für Hotels ausmacht. Das sind 1 Milliarde Euro nach
    orsichtiger Schätzung. Sie können aber auch die Rück-
    ahme der Sonderregelungen für internationale Kon-
    erne in den Blick nehmen. Sie nennen das Krisenbewäl-
    gung. Das muss offen gestanden falsch sein; denn die
    rise wollen wir überwinden, sodass eine dauerhafte
    ücknahme bestimmter Elemente der Unternehmensteu-
    rreform 2008 keinen logischen Sinn ergibt.


    Metadaten/Kopzeile:
    1346 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010




    (A) )



    (B) )


    Lothar Binding (Heidelberg)

    Warum hat Minister Schäuble den Erlass zu den Steu-
    eroasen ausgesetzt, als ob es keine Abwanderung in
    Steueroasen mehr gäbe? Auch dazu haben wir einen De-
    ckungsvorschlag.


    (Beifall bei der SPD)


    Hinzu kommen selbstverständlich der Erlös aus der
    Versteigerung der Emissionszertifikate und Rückflüsse
    aus der finanziellen Zusammenarbeit. Zu erwägen ist
    auch, ob die Zahlungen an multilaterale Fonds nicht als
    Zuschuss, sondern als zinssubventioniertes Darlehen ge-
    währt werden können. Damit hätte man eine Hebelwir-
    kung. Außerdem sind sie anrechnungsfähig.

    Man könnte die ODA-Quote anheben und stabilisie-
    ren. Ich glaube, das wäre mit der Weltbank zu verhan-
    deln. Eventuell geht das sogar ohne Militärkäppi.


    (Beifall bei der SPD)