Rede:
ID1701514100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. der: 1
    5. Kollege: 1
    6. Lothar: 1
    7. Binding: 1
    8. von: 1
    9. derPD-Fraktion.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Jürgen Koppelin

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Dieses
    inisterium hat in den letzten Tagen wirklich viel Öf-
    ntlichkeit erlebt, nicht zuletzt durch die massive Kritik

    er Sozialdemokraten. Dies hat uns geholfen. Also kriti-
    ieren Sie in dieser Form weiter! Wir werden unseren
    urs weiter verfolgen. Ich bin Minister Niebel und der
    taatssekretärin, der Kollegin Kopp, ausgesprochen
    ankbar, dass sie dieses Ministerium aufgewertet haben,
    odass es in der Öffentlichkeit endlich wieder eine Rolle
    pielt.

    Herzlichen Dank.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hermann Otto Solms
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Das Wort hat der Kollege Lothar Binding von der

PD-Fraktion.


(Beifall bei der SPD)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Lothar Binding

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

    ollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Zunächst
    ache ich eine Bemerkung zu der Debatte, die eben
    err Koppelin und zuvor schon Dirk Niebel angestoßen
    aben. Ich glaube, dass nur sehr schwache Amtsinhaber
    adurch stärker erscheinen wollen, dass sie ihre Vorgän-
    er persönlich schlechtmachen. Das ist kein guter Stil,
    nd dies trägt auch ein bisschen zu dem Aggressions-
    otenzial bei, das man eben spüren konnte.


    (Beifall bei der SPD)


    Ich nehme ein Stichwort auf, das Thilo Hoppe benutzt
    at und das auch ich gern benutze: das Ritual, das ei-
    entlich niemand versteht, und das Maß der Selbstkritik.
    h stimme Ihnen hundertprozentig zu. Aber es geht

    och um einen anderen Begriff: das Maß der Anstren-
    ung, mit der man seine Ziele erreicht. Das Maß der An-


    Metadaten/Kopzeile:
    1344 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010




    (A) )



    (B) )


    Lothar Binding (Heidelberg)

    strengung ist, wie man zeigen kann, in Bezug auf unser
    ganz konkretes Ziel einer ODA-Quote von 0,7 Prozent
    in Deutschland sehr unterschiedlich. Auf dieses Maß der
    Anstrengung werde ich nachher zurückkommen.

    Ich war gestern bei Amnesty International. Da gab es
    eine Ausstellung von Bildern, die in Slums, in Favelas
    gemacht wurden. Sie wurden dreidimensional aufgebaut.
    Es ging dabei weniger um Armut an sich, weniger um
    Lebens- und Wohnverhältnisse, als vielmehr darum, wie
    es eigentlich Menschen gelingen kann, ihre Würde zu
    wahren, obwohl sie so arm sind. Das gelingt sehr vielen
    sehr gut.

    Der Würdebegriff spielt in diesem Einzelplan eine
    ganz besondere Rolle. Dabei geht es, wie ich meine,
    auch sehr stark um Symbole, um Verhalten. Jetzt will ich
    eine kleine paradoxe Intervention vorführen. Dass unser
    Entwicklungsminister mit einem solchen Käppi, wie ich
    es mir jetzt aufsetze, die Armen besucht – – Ich halte es
    nicht lange aus; es ist auch nicht eingetragen.


    (Zuruf von der FDP: Das ist das Vorgängermodell!)


    – Sie kennen sich da gut aus. Ich bin Zivildienstleisten-
    der im Krankenhaus gewesen. Ich musste es extra neu
    beschaffen. – Was ich sagen wollte, ist einfach Folgen-
    des: Wer diesen Würdebegriff ernst nimmt, muss sich so
    etwas überlegen. Ich habe es dem Minister übel genom-
    men, dass er in dieser Form in anderen Ländern aufge-
    taucht ist und uns dort so repräsentiert hat. Darüber war
    ich sehr enttäuscht.


    (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)


    Das führt uns zu einem bestimmten Selbstverständ-
    nis. In der Rhein-Neckar-Zeitung – das ist die Zeitung,
    die in dem Wahlkreis wichtig ist, in dem Herr Dirk
    Niebel früher zu Hause war – habe ich am 19. Januar
    Folgendes gelesen –:

    Wenn es jemand hinkriegt, dieses Amt so neu auf-
    zustellen, dass es seinem Namen gerecht wird, dann
    ich.


    (Dr. h. c. Jürgen Koppelin [FDP]: Das stimmt!)


    – Das habe ich mir gedacht. Ich glaube, dass es genau
    dieses Verständnis ist, das uns irritiert.

    Nehmen wir einfach einmal ein Beispiel: Im Novem-
    ber hat Kollege Niebel forsch 300 Millionen Euro für
    das Ministerium gefordert. Es wurden dann schließlich
    44 oder 67 Millionen Euro; wie viel genau, ist egal, je-
    denfalls sehr wenig.


    (Zuruf von der FDP: Immerhin!)


    Das heißt, die Forderung war schon fast um den Faktor
    zehn zu niedrig. Das Ergebnis war fast um den Faktor 40
    zu niedrig. Aber wen wundert’s? Wer etwas Falsches
    fordert, kann keine richtigen Ergebnisse zeitigen.


    (Beifall bei der SPD)


    s
    E
    Ö
    e
    s
    e
    s
    P
    g
    L
    z

    g
    d
    s
    B
    4
    g
    g

    –

    s
    J
    te
    g
    e
    ic

    m

    F
    g

    D
    e
    is

    k
    k

    fr

    (C (D Von dem Auf und Ab für den GFATM haben wir chon gehört. 200 Millionen Euro sollten es sein. Im ntwurf stehen viel weniger Mittel. Dann gab es in der ffentlichkeit ein Hin und Her. Vom Ministerium wurde rklärt, warum die 142 Millionen Euro doch korrekt eien. Anschließend haben wir in der Presse gehört, dass s doch 200 Millionen Euro hätten sein sollen und auch ein werden. Daran sieht man schon, dass auch mit dem arlament bestimmte Dinge über die Öffentlichkeit ausetragen werden. Ich glaube, dass man Empfängern von eistungen solche Wechselbäder nicht über die Presse umuten kann. Schauen wir einmal genauer darauf, was dieser Beriff „liberaler Haushalt“ eigentlich bedeutet! Sie von er FDP haben immer eine Geheimwaffe gehabt, mit der ie uns jährlich gequält haben – dicker als diese paar lätter hier. Das war das „Sparbuch“ der FDP. Es war Zentimeter dick, hatte 1 000 Seiten. Es war meist keine eheime Verschlusssache, wurde hier aber nie vorgetraen. (Dr. h. c. Jürgen Koppelin [FDP]: Früher habt ihr bestritten, dass ihr es überhaupt gelesen habt!)


    (Beifall bei der SPD)


    Ich habe es immer gelesen.

    Die Einsparungen, die dort vorgeschlagen wurden,
    uchen wir in diesem Haushalt allerdings vergeblich.
    etzt vergleiche ich nicht die neue Regierung mit der al-
    n, sondern ich vergleiche die FDP-Vorstellungen von
    estern mit den FDP-Handlungen von heute, und das ist
    rlaubt. Das haben Sie bei uns auch gemacht. Das halte
    h für legitim.


    (Dr. h. c. Jürgen Koppelin [FDP]: Wir haben doch noch gar keine Beratung gehabt!)


    Minus 125 000 Euro bei den Bezügen für Bundes-
    inister und Parlamentarische Staatssekretäre.


    (Lachen des Abg. Jörn Wunderlich [DIE LINKE])


    ehlanzeige! Davon kann man nicht viel finden, genau
    enommen gar nichts.


    (Jörn Wunderlich [DIE LINKE]: Typisch FDP!)


    Minus 500 000 Euro bei der Öffentlichkeitsarbeit. –
    iese Streichung hätten wir uns gewünscht. Das war

    ine super Idee, gegen die ich immer war. Aber diesmal
    t davon nichts zu finden.

    Minus 675 000 Euro bei Information und Kommuni-
    ation. – Da wird ein bisschen gekürzt, aber bei weitem
    eine 675 000 Euro.