Rede:
ID1701512100

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    Vokabeln: 6
    1. Kollegin: 1
    2. Kofler,: 1
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Bärbel Kofler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Dann hören die Gemeinsamkeiten aber sehr schnell
    uf. Ich muss sagen: Seit ich im Bundestag bin, habe ich
    elten eine so uninspirierte und für das Thema leiden-
    chaftslose Rede eines Ministers zu seinem eigenen Res-
    orts gehört.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


    In den letzten Jahren habe ich meine Haushaltsrede in
    er Regel damit beginnen können, dass ich gesagt habe:
    h freue mich über den Aufwuchs, den die Ministerin

    urch Verhandlungen erreicht hat. Zur Erinnerung – es
    hnt sich, Zahlen in Relation zu setzen –: Im letzten

    ahr, das ebenfalls schwierig war, und in dem es eben-
    lls eine Krise zu bewältigen galt, gab es einen Auf-
    uchs um 12,4 Prozent, also um 600 Millionen Euro.
    ieses Geld stand zur Bekämpfung von Armut, von öko-
    gischem und sozialem Raubbau und zum Aufbau von
    trukturen zur Verfügung. Darum geht es nämlich in der
    ntwicklungspolitik: Entwicklungspolitik ist Struktur-
    olitik.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)


    h wäre sehr dankbar, wenn das vom Ministerium ein-
    al zur Kenntnis genommen würde.

    Leider kann ich meine Rede dieses Jahr nicht so be-
    innen. Wie hoch ist der Aufwuchs nämlich? Sie haben
    s selbst erwähnt: 67 Millionen Euro. Man könnte fast
    agen: Es ist ein Nullaufwuchs; es passiert nichts.


    (Widerspruch bei der CDU/CSU)


    ie zitieren immer wieder den Haushaltsentwurf von Juli
    tzten Jahres. Sie wissen ganz genau: Im Juli ist ein Ka-
    inettsentwurf ohne Ressortabstimmungen, ohne Ver-
    andlungen vorgelegt worden. Eines kann ich Ihnen sa-
    en: So einen mutlosen, so einen fantasielosen Entwurf
    it einem Aufwuchs von 67 Millionen Euro hätte eine
    inisterin Wieczorek-Zeul nie zugelassen. Sie hätte sich

    rfolgreich für mehr Mittel für diesen wichtigen Bereich
    ingesetzt.


    Metadaten/Kopzeile:
    1334 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010




    (A) )



    (B) )


    Dr. Bärbel Kofler

    (Beifall bei der SPD – Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Den Haushalt habt ihr doch mitbeschlossen! Der ist noch einmal erhöht worden!)


    Sie haben sich nicht nur vom 0,51-Prozent-Ziel in
    diesem Jahr, sondern auch von einer grundsätzlichen,
    stetigen Aufbauarbeit in diesem Ressort – von der Errei-
    chung des 0,7-Prozent-Ziels bis 2015 – verabschiedet.
    Sie tragen immer wie eine Phalanx vor sich her, dass die
    Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels im Koalitionsvertrag
    steht. Wenn man diesen Vertrag einmal genau nachliest,
    stellt man aber fest, dass darin keine Jahreszahl steht.
    Für den Einzelplan 23 sehen Sie für das Jahr 2011 ein
    Minus von 0,7 Prozent vor; zu den folgenden Jahren äu-
    ßern Sie sich nicht. Wir haben gestern gelernt, dass es
    mit dieser Regierung keine mittelfristige Finanzplanung
    geben kann, da im Mai in Nordrhein-Westfalen Land-
    tagswahlen stattfinden. Man wird darauf warten müssen,
    bis von Ihrer Seite vernünftige Angaben zu unserem Ein-
    zelplan gemacht werden.

    Gerade für unser Ressort ist es von großer Bedeutung,
    dass man den Aufwuchs verstetigt. Diejenigen, die Sie
    eben angesprochen haben – zivile Kräfte, Kirchen, Stif-
    tungen und auch die Wirtschaft; ich habe gar nichts da-
    gegen, dass sie mehr bekommen; im Gegenteil, dort wird
    gute Arbeit geleistet –, brauchen nicht nur einen höheren
    Barmittelansatz, sondern mehr über Verpflichtungser-
    mächtigungen zugesagtes Geld, damit sie wissen, was
    ihnen in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen wird,
    damit sie ihre gute Arbeit fortführen können und damit
    sie gerade für die Zivilgesellschaft – Sie haben sie ange-
    sprochen – etwas tun können.
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Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Bärbel Kofler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Aber selbstverständlich.