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ID1701509500

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Jürgen Koppelin

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

    Wenn wir heute in erster Lesung den Verteidigungsetat
    diskutieren, dann wünsche ich mir eigentlich, dass wir
    uns alle mehr um das Herausstellen der Gemeinsamkei-
    ten bemühen.


    (Ute Kumpf [SPD]: Und mehr Ehrlichkeit, Herr Kollege! Das wäre auch nicht schlecht!)


    Eben – Kollege Bartels, das muss ich leider sagen – war
    mir das zu viel Kraut und Rüben. Vielleicht können die
    nachfolgenden Redner der Sozialdemokraten das zu-
    rechtrücken.

    Ich denke, an die erste Stelle gehört bei einer solchen
    Debatte, dass wir unseren Soldatinnen und Soldaten im
    Ausland genauso wie denen hier in Deutschland unseren
    Dank aussprechen. Ich möchte stellvertretend den Solda-
    ten danken, die oben auf der Tribüne sitzen, und sie
    herzlich im Deutschen Bundestag willkommen heißen.


    (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Wenn wir diesen Etat diskutieren, dann geht es doch
    um die angemessene Finanzausstattung der Bundes-
    wehr – da kann jeder seine Schwerpunkte setzen; darü-
    ber können wir diskutieren –; denn die Bundeswehr ist –
    das sollten wir gerade bei einer solchen Debatte heraus-
    streichen – unsere Armee, sie ist eine Parlamentsarmee.
    Wir sollten uns alle zusammen daher in erster Linie, ob
    wir im Verteidigungsausschuss oder im Haushaltsaus-
    schuss sind, aufgefordert fühlen, uns um den Zustand der
    Bundeswehr zu kümmern, welche Aufgaben wir auch
    immer sonst in diesem Parlament haben.

    Wenn ich mir den Etat ansehe, dann weiß ich genau,
    dass sich vieles um die Auslandseinsätze dreht. Der Mi-
    nister hat es angesprochen; der Haushalt spiegelt das wi-
    der. Ich will an dieser Stelle im Rahmen der Haushalts-
    beratungen gerade für die FDP sagen: Wir werden alles
    tun, damit unsere Soldaten, die im Ausland sind, das Ge-
    fühl haben, dass der Bundestag zu ihnen steht, nachdem
    der Beschluss zum Einsatz mit Mehrheit gefasst wurde,
    und sie das beste Material bekommen, das zur Verfü-
    gung steht. Dieses Gefühl müssen sie haben; sonst kön-
    nen sie ihren Dienst nicht tun.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)


    Sie müssen sich auf uns verlassen können.

    Herr Minister, Sie haben Gott sei Dank die Einschrän-
    kung gemacht, es gebe Nachsteuerungsbedarf. Den gibt
    es wirklich in vielen Bereichen. Ich finde, dass manches
    – dabei bleibe ich; das habe ich in der Opposition gesagt,
    und das sage ich auch jetzt – viel zu schleppend läuft, bis
    die Soldaten das beste Material bekommen. Ich bitte das
    Ministerium, etwas zügiger zu verfahren und nicht zu

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    (C (D ürokratisch vorzugehen, damit die Soldaten nicht zu nge auf das warten müssen, was für sie notwendig ist. Wir sollten vor allem an die Soldaten denken – darauf ollten wir zukünftig einen noch stärkeren Schwerpunkt gen –, die zurückkommen und in Afghanistan traumasche Erlebnisse hatten. Wir müssen die Betreuung vertärken. Das sind wir diesen Soldaten schuldig. Dazu ind wir verpflichtet. Dazu gehört auch – darum werden ir uns bei den Haushaltsberatungen kümmern –, dass re Familien, wenn sie wollen, in diese Betreuung ein eschlossen werden. Das halte ich für dringend erforderch. Das geschah in der Vergangenheit zu wenig. Wir sollten bei all den Auslandseinsätzen nicht unsere oldaten vergessen, die hier im Lande ihren Dienst tun. enn ich den Beruf des Soldaten attraktiv machen will, ann muss endlich Schluss mit maroder Infrastruktur nd mangelnden Beförderungschancen sein. Es muss chluss damit sein, dass alles oft schwerfällig läuft und ass Dienst und Familie oft genug nicht zusammengehrt werden. Wir müssen viel mehr tun. Wir werden nur ute Leute für unsere Bundeswehr bekommen können das ist meine Auffassung und die Auffassung der reien Demokraten –, wenn wir den Dienst in der Buneswehr attraktiv machen. Das reicht bis hin zur Besolung. Ich weiß, wie schwer das ist. Auch ich weiß, wie s in der Haushaltskasse aussieht. Wir werden aber über lles reden müssen. Sie haben erfreulicherweise die neuen Organisationstrukturen angesprochen. Ich füge hinzu: Straffung der erwaltungsstruktur. Ich sage Ihnen, Herr Minister: Viel eld kostet leider auch, dass wir bei der Bundeswehr mer noch die unglaublich große Planwirtschaft haben. as kostet uns sehr viel Geld. Hier könnten wir erheblihe Mittel sparen. (Beifall bei der FDP – Michael Groschek [SPD]: Am besten privatisieren!)


    (Beifall bei der FDP)


    Wir brauchen – davon sind wir überzeugt – eine leis-
    ngsfähige nationale Wehrtechnik. Aber bei den gerin-

    en Stückzahlen, die wir oft bestellen, ist die internatio-
    ale Zusammenarbeit mit unseren Partnern, vor allem in
    uropa, notwendig. Ich hoffe, dass es, wenn wir Auf-
    äge vergeben, zu einer Zusammenarbeit in Europa
    ommt. Bei der Gelegenheit will ich etwas sagen, weil
    ir alle manchmal Briefe bekommen, die auf die Bestel-
    ng von Flugzeugen und Schiffen Bezug nehmen. Ich
    ill hier in aller Deutlichkeit zum Verteidigungsetat sa-
    en – auch ich bin ein Freund der Marine, des Schiffbaus
    nd der Werften –:


    (Beifall des Abg. Dr. Hans-Peter Bartels [SPD])


    er Bundesverteidigungsminister ist nicht für die Lö-
    ung von strukturpolitischen Problemen zuständig. Auf-
    äge kann er nur vergeben, weil es für die Bundeswehr
    otwendig ist, ein bestimmtes Material zu bekommen.


    (Beifall bei der FDP)



    Metadaten/Kopzeile:
    1320 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010




    (A) )



    (B) )


    Dr. h. c. Jürgen Koppelin
    Der Bundesverteidigungsminister ist nicht für Werften-
    hilfe und auch nicht für Luft- und Raumfahrt zuständig;
    das sind andere Häuser.

    Wir Freien Demokraten werden das verwirklichen,
    was wir in allen früheren Debatten gesagt haben: Wir
    werden die großen Projekte auf den Prüfstand stellen.
    Ich sage Ihnen: Es ist dringend erforderlich, MEADS zu
    überprüfen. Wir Freien Demokraten haben dieses Pro-
    jekt immer kritisch gesehen. Ich sage Ihnen auch: Das
    Projekt „Herkules“, wie es sich im Augenblick darstellt
    – inzwischen sind wir da bei fast 7 Milliarden Euro –, ist
    so nicht mehr zu akzeptieren. Da muss wirklich mit dem
    Besen durchgegangen werden.


    (Ute Kumpf [SPD]: Mit der Kehrmaschine! Ein Besen reicht da gar nicht!)


    Das ist Geld des Steuerzahlers, Herr Minister, und wir
    achten sehr auf dieses Geld; denn die Bundeswehr
    braucht es dringend für ihre Einsätze.

    Herr Minister, Sie haben angeboten, mit dem Parla-
    ment über den Airbus A400M zu sprechen. Ein solches
    Gespräch können Sie sehr schnell bekommen. Das Par-
    lament hat die Beschaffung des A400M beschlossen.
    Wir als FDP haben, was die Stückzahl angeht, Kritik ge-
    übt. Wir wissen, dass wir ein Transportflugzeug brau-
    chen. Wir akzeptieren aber nicht, dass EADS uns in der
    Öffentlichkeit droht und sagt, welchen Preis wir zu zah-
    len hätten. Es ist ein Vertrag geschlossen worden. EADS
    ist vertragsbrüchig geworden. Man könnte es auch so
    formulieren: Der Vertrag ist ausgelaufen. Wir sind auf
    der besseren Seite. Drohungen von EADS beeindrucken
    mich überhaupt nicht.


    (Beifall des Abg. Klaus-Peter Willsch [CDU/ CSU])


    Wir haben das Geld der Steuerzahler sparsam einzuset-
    zen. Diese Verträge müssen eingehalten werden. Mehr
    Geld gibt es nicht. Suchen Sie das Gespräch mit dem
    Parlament! Das Parlament hat diese Entscheidung ge-
    troffen, und das Parlament wird Änderungen beschlie-
    ßen, sofern es nicht die Entscheidung trifft, dieses Pro-
    jekt zu beenden.

    Meine letzte Bemerkung gilt dem, was in Afghanistan
    geschehen ist; dazu hat der Kollege Bartels vorhin viel
    gesagt. Ich verweise auf den Rückhalt durch dieses Par-
    lament, den unsere Soldaten brauchen. Liebe Kollegin-
    nen und Kollegen, es ist sehr einfach, hier in Berlin vor
    laufenden Kameras Urteile abzugeben. Lassen Sie uns
    diesen Untersuchungsausschuss durchführen, und las-
    sen Sie uns in Ruhe untersuchen. Denken Sie aber im-
    mer daran, dass in Afghanistan Soldaten sind, die
    manchmal in kürzester Zeit Entscheidungen treffen müs-
    sen. Ich weiß nicht, ob mancher von uns unbedingt mit
    diesen Soldaten tauschen möchte.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Koppelin, kommen Sie bitte zum Ende.

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(C (D Wahren Sie auch das Gesicht unserer Soldaten! Herzlichen Dank für Ihre Geduld. Als Nächster hat Paul Schäfer das Wort für die Frak on Die Linke. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der at, wer über den Verteidigungshaushalt redet, muss ber die Auslandseinsätze der Bundeswehr reden. Insgeamt haben diese Einsätze von 2002 bis heute circa 0 Milliarden Euro gekostet; das ist kein Pappenstiel. ußerdem ist der Etat mehr und mehr auf diese Einsätze ugeschnitten. Durch diese Einsätze zeigen sich am einringlichsten die Folgen der hier beschlossenen Politik. as heißt, natürlich muss über Afghanistan gesprochen erden. Die Schlüsselfrage des Jahres 2010 lautet für uns eineutig: Wird die Bundeswehr in diesem Jahr aus Afghaistan abgezogen, oder werden noch mehr Soldatinnen nd Soldaten an den Hindukusch geschickt? (Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/ CSU)


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. h.c. Jürgen Koppelin

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)