Bundesdata – Rede – ID1701504600

Rede:
ID1701504600

Metadaten

Aus Protokoll: 17015

Datum: 20. Januar 2010

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:36 Uhr

Redner ID: 11003132

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 8 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 8
1. Nun: 1
2. hat: 1
3. Brigitte: 1
4. Zypries: 1
5. für: 1
6. die: 1
7. SPD-Fraktion: 1
8. dasort.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
Anlagen

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

llein die Frage ist schon Unfug.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Natürlich ist dies eines der wichtigsten Ziele unserer
irtschaftspolitik überhaupt. Wir verstehen Wirtschafts-

olitik nicht wie andere, die Genossen der Bosse, als
lientelpolitik für die Großkonzerne. Unser Ansatz ist
irtschaftspolitik für die mittelständischen Unterneh-
en, für das Handwerk, für die landwirtschaftlichen Be-
iebe.

(Joachim Poß [SPD]: Für die Allianz!)

ort sind die Erhöhungen von Lohnnebenkosten schäd-
ch, und deswegen werden wir uns einer solchen Politik
er Erhöhung von Lohnnebenkosten entgegenstellen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Joachim Poß [SPD]: Keine Antwort! – Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Wiedervorlage im Sommer, Herr Friedrich!)

Zur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nun hat Brigitte Zypries für die SPD-Fraktion das

ort.

(Beifall bei der SPD)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Brigitte Zypries
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten

amen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Der
aushalt des Beauftragten für Kultur und Medien sieht

uf den ersten Blick gut aus: Es gibt keine Kürzungen in
er Kultur- und Medienpolitik des Bundes. Ja, es gibt
ogar eine moderate Steigerung, die aber hoffentlich
icht nur an der tarifvertraglich bedingten Erhöhung der
ersonalkosten liegt.

Die schlechte Nachricht allerdings ist: In Wahrheit
ndet natürlich doch eine Kürzung bei den wichtigsten
kteuren der Kultur in unserem Lande statt, nämlich bei
en Kommunen. Dies liegt nun nicht am Haushalt des
KM, sondern an den sonstigen Entscheidungen, die
iese Regierungskoalition in den ersten hundert Tagen
ereits umgesetzt hat. Durch das sogenannte Wachs-

Metadaten/Kopzeile:
1288 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010

(A) )

(B) )

Brigitte Zypries
tumsbeschleunigungsgesetz werden den Kommunen
mindestens 1,6 Milliarden Euro pro Jahr in den Kassen
fehlen, und zwar zusätzlich zu den ohnehin schon vor-
handenen Mindereinnahmen aufgrund der Wirtschafts-
und Finanzkrise.

Deshalb können viele Kommunen heute schon nicht
mehr freiwillige Leistungen in dem Umfang anbieten,
wie sie es gern täten. Gerade die freiwilligen Ausgaben
prägen das Leben in der Kommune. Bibliotheken,
Schwimmbäder, Theater, freie Kulturszenen, all das ist
ein Stück Lebensqualität und ein Kernstück kommunaler
Selbstverwaltung.

Wenn Sie heute in die Feuilletons der Zeitungen se-
hen, finden Sie an jedem Tag Auflistungen zu den Über-
legungen der Kommunen, was künftig noch bei ihnen
eingespart werden kann. Diese Liste reicht von Theater-
schließungen – das markanteste Beispiel ist Wuppertal –
über zahlreiche Einschränkungen bei den kulturellen
Förderungen verschiedenster Art bis hin zur Schließung
von Musikschulen.

(Joachim Poß [SPD]: Hört! Hört!)

Dazu hat Otto Schily bei seiner Amtsübernahme 1998
gesagt:

Wer Musikschulen schließt, gefährdet die Innere Si-
cherheit.

(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Dr. Lukrezia Jochimsen [DIE LINKE])

Damit hat er exemplarisch deutlich gemacht, welche Be-
deutung die Kultur für unsere Gesellschaft hat. Es geht
eben nicht nur um das sogenannte Bildungsbürgertum,
das sich bei den Theaterpremieren der Stadt trifft. Nein,
es geht vor allen Dingen auch darum, dass man kleine,
alternative Kulturangebote in der Kommune machen
kann, die den Jugendlichen Alternativen zum Internet
und zum Fernsehen am Nachmittag aufzeigen.

(Beifall bei der SPD)

Es geht auch um Angebote, die ihnen deutlich ma-
chen, welche Bedeutung das Spielen eines Instruments
haben kann. Ich denke etwa an die wunderbare Initiative
„Ein Musikinstrument für jedes Kind“. Es geht auch um
die freien Theaterprojekte wie das Projekt der „Atriden“
in meinem Wahlkreis, bei dem 90 Menschen aus 14 ver-
schiedenen Nationen ein antikes Stück aufgeführt und
dabei gemeinsam gelernt haben, dass dieses Zusammen-
spielen viel mehr als „nur“ Theaterspielen ist. All diese
wichtigen Aufgaben von Kulturarbeit gehen verloren,
wenn wir die Kommunen finanziell ausbluten. Es wird
schwer sein, diese kulturelle Substanz wieder aufzu-
bauen. Auch deshalb ist das sogenannte Wachstumsbe-
schleunigungsgesetz in seinen Auswirkungen so verhee-
rend.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Diese Überlegungen zur Kultur sind ein Grund für die
SPD, sich für die Einführung eines Staatsziels Kultur
in die Verfassung einzusetzen. Dazu lesen wir leider im
Koalitionsvertrag nichts.

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(C (D (Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister: Sagen Sie mal Ihre persönliche Meinung!)

Es zeigt sich: Nicht nur in der Steuerpolitik gibt es für
ie Koalition nach knapp 100 Tagen im Amt ein verhee-
ndes Zeugnis. Auch in der Kultur- und Medienpolitik
t der Start missraten.

(Beifall bei der SPD)

h erinnere an den Fall Brender, Chefredakteur im ZDF.
err Staatsminister, hier hätten Sie die Unabhängigkeit
es Rundfunks achten und verteidigen müssen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU: Heuchelei! – Joachim Poß [SPD]: Dazu kann er ja was sagen!)

in anderes Beispiel ist das wirklich unwürdige Gescha-
here um die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöh-
ung“. Das Verhalten des BdV und seiner Präsidentin
elastet das deutsch-polnische Verhältnis erheblich. Es
at inzwischen auch die Stiftung nachhaltig geschädigt.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Klaus-Peter Willsch [CDU/CSU]: So ein Quatsch!)

Wir als Sozialdemokraten sehen in diesem Haushalt
inzelne Kritikpunkte in den einzelnen Titeln, die wir in
en Ausschussberatungen diskutieren werden. So sind
um Beispiel im Haushalt keine Mittel für die geplante
igitalisierung der Kinos vorgesehen. Wir wollen aber,
ass die kleinen Kinos unterstützt werden.

Wir alle wissen: Kunst ohne Künstler geht gar nicht.
eshalb ist die Förderung von Projekten und Program-
en durch die Kulturstiftung des Bundes sehr wichtig.
ir meinen, die Mittel dieser Stiftung sollten aufge-

tockt werden. Wir möchten gerne von Ihnen die Erklä-
ng, dass Sie bei der Künstlersozialversicherung nicht

en Weg der schwarz-gelben Landesregierung Baden-
ürttembergs einschlagen und diese Künstlersozialver-

icherung einstampfen wollen. Hier möchten wir gerne
larheit.

Ich komme zum Thema Internet. Der Vorschlag für
ie Einsetzung einer Enquete-Kommission ist zwar
rundsätzlich gut. Wir meinen aber, dass da noch we-
entliche Aspekte fehlen. Bei dieser Enquete-Kommis-
ion fehlt bisher zum Beispiel völlig die derzeitige
esellschaftliche Debatte um das Internet: Welche politi-
chen und welche soziologischen Auswirkungen hat
enn das Internet auf unsere Gesellschaft? Was hat sich

Denken geändert, seit wir das Internet benutzen?
iese Fragen, die jetzt auch in Amerika breit diskutiert
erden, müssen wir hier unbedingt erörtern.

In diesen Zusammenhang gehören die Stärkung der
edienkompetenz und der informationellen und kom-
unikativen Selbstbestimmung in den neuen sozialen
etzwerken ebenso wie die Frage der Sammlung und
erwertung von Daten durch Unternehmen wie Google.
azu gehört für uns auch die Debatte, ob es Sinn macht,

xtra eine Suchmaschine für Kinder zu finanzieren, oder

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Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1289

(A) )

(B) )

Brigitte Zypries
ob nicht Kinder im Rahmen der Stärkung von Medien-
kompetenz lernen sollten, mit den Angeboten des Inter-
nets umzugehen, statt dass man sie auf extra für sie ent-
worfene Suchmaschinen verweist.

Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

Rede von Brigitte Zypries