Rede:
ID1701504400

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 3
    1. Herr: 1
    2. Kollege: 1
    3. Friedrich.FhWbLEnssngeAWpKWmtrDlidWDHadsnPfiAdBdb\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hubertus Heil

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Herr Kollege Friedrich, da Sie nicht den Mut gezeigt

    haben, eine Zwischenfrage zuzulassen, möchte ich Ihnen
    eine ganz einfache Frage stellen.

    Aus der Koalition waren unterschiedliche Äußerun-
    gen zu vernehmen, als es um die Erhöhung des Arbeits-
    losenversicherungsbeitrages ging. Ich will Ihnen hier
    und jetzt, in der Reaktion auf meine Kurzintervention,
    die Gelegenheit geben, zu Protokoll zu geben, wie sich
    das verhält.

    Können Sie – auch für die Zeit nach der Landtags-
    wahl in Nordrhein-Westfalen – definitiv ausschließen,
    dass der Arbeitslosenversicherungsbeitrag in dieser Le-
    gislaturperiode über das hinaus erhöht wird, was an Er-
    höhung – auf 3 Prozent – zum nächsten Jahr ansteht?

    Ich frage danach, weil das für die Planbarkeit im Hin-
    blick auf Personal, für wirtschaftliche Investitionen, für
    den Faktor Arbeit sehr wichtig ist. Meine Frage ist ganz
    einfach – Sie müssen nicht lang antworten –: Ja oder
    Nein? Wird diese Koalition, um ihre Steuergeschenke zu
    finanzieren, den Arbeitslosenversicherungsbeitrag erhö-
    hen und damit dafür sorgen, dass den Arbeitnehmern
    weniger Netto vom Brutto bleibt?

    Diese Frage ist offen, weil in der Koalition schon über
    eine Erhöhung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages
    auf 4,5 Prozent diskutiert wird. Herr Friedrich, Ja oder
    Nein: Werden Sie den Beitrag auf mehr als 3 Prozent er-
    höhen? Sagen Sie: Read my lips!


    (Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Sagen Sie uns: Wird Steinmeier nach der Wahl noch da sein?)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege Friedrich.

F
h

W
b
L
E
n
s
s
n
g
e

A

W
p
K
W
m
tr

D
li
d

W

D
H
a
d
s
n
P

fi
A
d
B
d
b

(C (D Lieber Herr Heil, allein die Tatsache, dass Sie solche ragen stellen, zeigt, welche Verwirrung bei Ihnen errscht. ir wollen wirtschaftliche Dynamik in dieses Land ringen. Wir wollen, dass die Menschen arbeiten und ust an der Arbeit haben. Dazu gehört, dass wir ihnen ntfaltungsmöglichkeiten dadurch bieten, dass wir ihnen icht das ganze Geld wegnehmen, das sie verdienen, ondern ihnen mehr Netto vom Brutto lassen. Das ist uner Credo. Dass dazu natürlich auch gehört, dass wir ihen nicht auf der einen Seite steuerliche Entlastungen eben und auf der anderen Seite die Lohnnebenkosten rhöhen, ist doch selbstverständlich. (Joachim Poß [SPD]: Sagen Sie doch was zur Frage!)


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)


    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)


    llein die Frage ist schon Unfug.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)


    Natürlich ist dies eines der wichtigsten Ziele unserer
    irtschaftspolitik überhaupt. Wir verstehen Wirtschafts-

    olitik nicht wie andere, die Genossen der Bosse, als
    lientelpolitik für die Großkonzerne. Unser Ansatz ist
    irtschaftspolitik für die mittelständischen Unterneh-
    en, für das Handwerk, für die landwirtschaftlichen Be-
    iebe.


    (Joachim Poß [SPD]: Für die Allianz!)


    ort sind die Erhöhungen von Lohnnebenkosten schäd-
    ch, und deswegen werden wir uns einer solchen Politik
    er Erhöhung von Lohnnebenkosten entgegenstellen.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Joachim Poß [SPD]: Keine Antwort! – Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Wiedervorlage im Sommer, Herr Friedrich!)