Rede:
ID1701501200

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/15 DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . Renate Künast (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Stefan Liebich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) Brigitte Zypries (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Gunther Krichbaum (CDU/CSU) . . . . . . . . . Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katrin Werner (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung . . . . Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, 1267 D 1268 C 1270 B 1273 D 1277 B 1277 C 1278 A 1284 B 1287 B 1287 C 1287 D 1305 D 1307 D 000 A1309 C 1311 A 1312 A 1313 B 1314 B 1315 A Deutscher B Stenografisch 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den I n h a l Tagesordnungspunkt 2 (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsge- setz 2010) (Drucksache 17/200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 Bundeskanzleramt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anton Schaaf (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ R A E A D D D M D D 1249 A 1249 B 1249 B 1250 D 1259 D 1264 B Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . 1289 A 1290 A undestag er Bericht ung 20. Januar 2010 t : einer Deutschmann (FDP) . . . . . . . . . . . . . . gnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . inzelplan 05 uswärtiges Amt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . ichael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . r. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Rainer Stinner (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 1291 A 1292 B 1293 B 1293 B 1296 D 1299 B 1301 C 1302 C 1303 D Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) . . . . . . . . . . . . 1315 A 1317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Ernst-Reinhard Beck (Reutlingen) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD) . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ullrich Meßmer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) Holger Haibach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Lothar Binding (Heidelberg) (SPD) . . . . . . . . Dr. h. c. Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Niema Movassat (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Volkmar Klein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 1319 A 1320 C 1322 C 1323 C 1324 D 1326 D 1328 A 1329 C 1330 D 1332 A 1332 A 1333 C 1334 B 1335 C 1338 A 1339 B 1341 B 1342 C 1343 D 1345 B 1346 A 1346 B 1348 B 1349 C 1351 B 1352 A 1352 D 1351 A Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1249 (A) ) (B) ) 15. Sitz Berlin, Mittwoch, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 15. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 1353 (A) (C) (B) (D) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bellmann, Veronika CDU/CSU 20.01.2010 Buschmann, Marco FDP 20.01.2010 Edathy, Sebastian SPD 20.01.2010 Ernst, Klaus DIE LINKE 20.01.2010 Dr. Fuchs, Michael CDU/CSU 20.01.2010 Günther (Plauen), Joachim FDP 20.01.2010 Jelpke, Ulla DIE LINKE 20.01.2010 L N V Z Z afontaine, Oskar DIE LINKE 20.01.2010 ešković, Wolfgang DIE LINKE 20.01.2010 ogel (Kleinsaara), Volkmar CDU/CSU 20.01.2010 apf, Uta SPD 20.01.2010 immermann, Sabine DIE LINKE 20.01.2010 15. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 20. Januar 2010 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Birgit Homburger


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Bitte.



Rede von Volker Beck
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Kollegin, Sie haben gerade die Solidarität im

rankenversicherungssystem angesprochen. Ich habe
azu eine Frage an Sie: Trifft es eigentlich zu, dass die






(A) )



(B) )


Volker Beck (Köln)

Mitglieder der FDP-Fraktion Sonderkonditionen bei der
DKV angeboten bekommen?


  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Birgit Homburger


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Sehr verehrter Herr Beck, ich weiß nicht, wo es Son-

    derkonditionen gibt. Fakt ist, dass jeder das Recht hat,
    sich selbst zu versichern, und dass wir wollen, dass alle
    in diesem Lande das Recht bekommen, ihre Kranken-
    kasse frei zu wählen. Das haben Sie in der Vergangen-
    heit verhindert. Wir wollen, dass die Menschen in die-
    sem Land, die mehr entscheiden können, als Sie ihnen
    zutrauen,


    (Zuruf von der SPD: Was ist die Antwort?)


    endlich die Möglichkeit erhalten, selbst zu entscheiden,
    wo sie sich versichern, in welchem Umfang sie sich ver-
    sichern und welche Zusatzversicherungen sie abschlie-
    ßen. Dazu sind die Menschen selbst in der Lage, und ge-
    nau das werden wir auch auf den Weg bringen, Herr
    Beck.


    (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Also, das bestreiten Sie nicht? – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Sie haben es nicht bestritten!)


    Wir werden dieses Land zukunftsfest machen. Des-
    halb werden wir 12 Milliarden Euro zusätzlich in Bil-
    dung und Forschung investieren. Es ist uns ein ganz
    zentrales Anliegen, dass zu Beginn von Bildungskarrie-
    ren von Kindern investiert wird. Wir wollen Chancen-
    gleichheit beim Start und nicht Ergebnisgleichheit am
    Schluss. Wir wollen die Potenziale erschließen, die es
    unabhängig von Herkunft, Schicht oder Geschlecht eines
    Kindes gibt. Kein Kind darf in diesem Bildungssystem
    verloren gehen. Das ist das Ziel. Deshalb werden wir uns
    von Bundesseite engagieren. Wir werden ein Stipendien-
    wesen aufbauen.


    (Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Und Studiengebühren einführen!)


    Wir werden genauso Impulse setzen und bei den Län-
    dern anregen, dass mehr in frühkindliche Bildung inves-
    tiert wird,


    (Hubertus Heil [Peine] [SPD]: Und in das Betreuungsgeld!)


    weil das der Schlüssel für soziale Gerechtigkeit ist.


    (Beifall bei Abgeordneten der FDP und der CDU/CSU)


    Wir wollen Aufstiegschancen durch Bildung. Das
    ist das Ziel. Deswegen müssen wir zur Kenntnis neh-
    men, dass es Familien gibt, die ihrer Verantwortung ge-
    recht werden, und dass es andere gibt, die das offensicht-
    lich nicht tun und deren Kinder, wenn sie in die Schule
    kommen, nicht in der Lage sind, lesen und schreiben zu
    lernen. Diese Defizite müssen beseitigt werden, bei-
    spielsweise dadurch, dass im vierten Lebensjahr eine
    Sprachstandsdiagnose erhoben wird; in Baden-Württem-
    berg ist das bereits flächendeckend der Fall. Wenn dann
    Förderbedarf erkennbar ist, folgt zwingend eine Förder-

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    (C (D aßnahme. Denn wir wollen, dass die Menschen, die Juendlichen und die Kinder in diesem Lande tatsächlich hancen haben. Dies könnten wir vonseiten der Bundesbene für das ganze Bundesgebiet anstoßen. (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Deshalb ist das Betreuungsgeld so interessant? – Swen Schulz [Spandau] [SPD]: Was sagen Sie zum Betreuungsgeld?)


    Ich sage Ihnen ganz deutlich: Wir werden im Rahmen
    es Prinzips „Fordern und Fördern“ nicht nur die Kinder
    rdern, sondern müssen auch die Eltern in dieser Ge-

    ellschaft fordern. Auch die Eltern müssen in diesem Zu-
    ammenhang ihre Verantwortung wahrnehmen. Anders
    ird das nicht machbar sein.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)