Rede von
Rolf
Schwanitz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Schirmbeck, ich bin für diese Klarstel-
lung dankbar, weil sie dem, was ich hier ausgeführt
habe, nicht widerspricht. Ich habe allerdings sehr wohl
vernommen – ich habe es auch noch einmal im Protokoll
der letzten Haushaltsberatung nachgelesen –, was Sie
über die Motivation und die Urheberschaft dieses Be-
schlusses ausgeführt haben und dass der Kollege Kauder
diesen Vorschlag mit einer besonderen verbrauchspoliti-
schen Auszeichnung eingebracht hat. Deswegen ist mir
wichtig, hier einmal klipp und klar festzustellen: Was
Sie planen, hat etwas damit zu tun, dass Sie den Zu-
schuss zur Stiftung Warentest absenken wollen. Es hat
nichts damit zu tun, dass Sie mehr finanzielle Mittel für
Verbraucherpolitik zur Verfügung stellen wollen. So
wird das Ganze ins richtige Licht gerückt. Deswegen
danke ich für die Intervention.