Rede von
Dirk
Becker
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Was hat das mit Effizienzsteigerung zu tun?
Es ist einfach so, dass Sie einen Grundsatzbeschluss fas-
sen wollen. Ihren Anspruch, die Effizienz im Blick zu
haben, verlieren Sie in Ihrem Gesetzentwurf aber leider
aus den Augen.
Ich möchte auf eine weitere Fragestellung zu spre-
chen kommen. Ich glaube, dass das, was Sie in Ihrem
Antrag zum Thema Emissionshandel schreiben, proble-
matisch ist. Zurzeit finden die Klimaverhandlungen in
Kopenhagen statt. Ich dachte immer, uns eint das Ziel,
dass wir einen globalen Emissionshandel wollen. Bisher
zumindest war das so. In Ihrem Gesetzentwurf schreiben
Sie allerdings, dass der Emissionshandel als Lenkungs-
instrument versagt hat. Ich frage mich ernsthaft: Ist es
gut, diese Botschaft nach Kopenhagen zu senden?
– Im Gesetzentwurf der Grünen. – Ich muss Ihnen sagen:
Ich halte diese Aussage für gefährlich und verkürzt.
Ich will zwei Aspekte voneinander trennen:
Erstens. Herr Kauch hat zu Recht darauf hingewiesen,
dass mit Blick auf die Neubauten im Kraftwerksbereich
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o ist es nicht. Es gibt die PEPP, und es gibt ein Budget.
ie hingegen erwecken ständig einen anderen Eindruck,
eil dies Ihrer politischen Ausrichtung entgegenkommt.
Sie brauchen gar nicht darum herumzureden.
Ich erkläre Ihnen ganz einfach, worum es geht: Stel-
en Sie sich vor, in den Tank eines Autos passen 50 Liter.
s ist egal, wie viele Familienmitglieder mit diesem
uto fahren, ob eine Person oder 30 Personen. Wenn die
0 Liter verbraucht sind, ist die Reise zu Ende.
o funktioniert der Emissionshandel. Das ist ganz ein-
ach zu erklären.
ören Sie auf, den Menschen zu sagen, dass sich der
O2-Ausstoß durch den Bau zusätzlicher Kraftwerke
nsgesamt erhöht. Das ist falsch. Wenn Sie dies bestrei-
en, haben Sie wirklich nicht verstanden, wie der Emis-
ionshandel funktioniert.