Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie zur voraussichtlich letzten Plenarsitzung des
Deutschen Bundestages in diesem Jahr.
– Bei dem Beifall ist mir jetzt nicht völlig klar, ob sich
das auf die freundliche Begrüßung oder auf die Ansage
bezieht, dass mit weiteren Plenarsitzungen in diesem
Jahr nicht zu rechnen ist. Aber das können die Redner
für die Fraktionen anschließend der Reihe nach klarstel-
len.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich
Sie darauf hinweisen, dass der Ältestenrat in seiner gest-
rigen Sitzung vereinbart hat, während der Haushaltswo-
che ab dem 18. Januar nächsten Jahres, wie üblich bei
Haushaltswochen, keine Regierungsbefragung, keine
Fragestunde und auch keine Aktuellen Stunden durchzu-
führen. Ich nehme an, dass es dazu Einvernehmen gibt. –
Das ist offensichtlich der Fall. Dann ist das so beschlos-
sen.
Ich rufe dann unseren Tagesordnungspunkt 18 auf:
d
B
l
A
d
s
Redet
Beratung der Beschlussempfehlung und des Be-
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deut-
scher Streitkräfte an der EU-geführten Opera-
tion „ALTHEA“ zur weiteren Stabilisierung
des Friedensprozesses in Bosnien und Herze-
gowina im Rahmen der Implementierung der
Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensverein-
barung sowie an dem NATO-Hauptquartier
Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage
der Resolution des Sicherheitsrates der Ver-
einten Nationen 1575 und folgender Re-