Rede von
Philipp
Mißfelder
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Zunächst möchte selbstverständlich auch ich der
Kollegin Buchholz zu ihrer Jungfernrede gratulieren,
selbst wenn sie gerade vor Freude erst einmal im Büro
anruft.
Frau Kollegin Buchholz, bei vielem hätte ich Ihnen
widersprechen können. Aber an einer Stelle möchte ich
Ihnen ganz entschieden widersprechen. Ich glaube nicht,
dass es in den Deutschen Bundestag gehört, Verschwö-
rungstheorien zu verbreiten und so zu tun, als sei der Ur-
sprung unserer militärischen Einsätze in dieser Region
nicht der 11. September 2001, sondern irgendwelche
strategischen Planungen, die Sie gerade skizziert haben.
So ein Unsinn!
Das gehört in irgendwelche folkloristische Verschwö-
rungsbelletristik, die Sie selbst in der schlechtesten
Bahnhofsbuchhandlung der Welt nicht finden dürften,
aber in den Reden der Linkspartei. Deshalb weise ich
das entschieden zurück.
Auch wenn es zum Glück in Europa und in den USA
seit einiger Zeit zu keinen Terroranschlägen gekommen
ist, bleibt die Bekämpfung des internationalen Terroris-
mus eine entscheidende Aufgabe. Diesem Zweck dient
der Einsatz, der, wie schon von den Vorrednern skizziert,
nicht nur an diesem Ort stattfindet, an dem Deutschland
seinen Beitrag leistet. Der Beitrag ist in der Gesamtheit
vielmehr in eine Struktur eingebunden. Für die Bundes-
wehr ist es wichtig – deswegen nenne ich dieses Argu-
ment in dieser Debatte, auch wenn es militärstrategisch
erscheint –, in diese Strukturen eingebunden zu sein. Das
zu negieren, halte ich für falsch. Wir wissen doch alle,
dass die Kooperation verschiedener militärischer Ein-
satzformen, sei es der Europäischen Union, sei es der
N
d
t
D
s
D
i
s
o
s
l
f
E
k
h
t
D
s
v
d
g
n
o
w
I
a
d
r
a
i
d
e
S
g
e
d
d
t
i
Wir stellen zunehmend fest, dass sich der Terrorismus
n der Region, in der die Bundeswehr aktiv ist, wie
elbstverständlich ausbreitet. Denken Sie an den Jemen
der an die Aktion der saudischen Luftwaffe gegen Auf-
tändische in der Region. Allein daraus können Sie ab-
eiten, dass wir dort vor großen terroristischen Heraus-
orderungen stehen. Ich würde es gerade deshalb als
rfolg bezeichnen, dass wir in den vergangenen Jahren
einen direkten terroristischen Kontakt hatten. Wir se-
en, dass dort, wo Präsenz gezeigt wird, Erfolge eintre-
en und sich der Terrorismus auf dem Rückzug befindet.
as ist ein strategischer Vorteil, den wir nicht unter-
chätzen dürfen.
Der Einsatz der See- und Luftstreitkräfte am Horn
on Afrika ist und bleibt erforderlich, um Terroristen
en Zugang zu Rückzugs- und Aktionsräumen in der Re-
ion zu erschweren und damit die Kommunikation in-
erhalb dieser terroristischen Netzwerke zu verhindern
der zumindest zu erschweren.
Denken Sie nur einmal daran, was in der Region los
ar, welches terroristische Potenzial dort schlummerte:
m Jahr 2000 hat eine Serie von Anschlägen, unter
nderem gegen die USS „Cole“, dazu beigetragen, dass
ie Anschläge vom 11. September 2001 von den Terro-
isten in dieser Region mit vorbereitet wurden, bei denen
l-Qaida zum ersten Mal groß in Erscheinung getreten
st. Sie dürfen das große terroristische Potenzial, das in
ieser Region herrscht, nicht unterschätzen. Das muss
rnst genommen werden.
Die Bundeswehr leistet mit ihren Soldatinnen und
oldaten auch dort – das möchte ich an diesem wichti-
en Tag zum Schluss meiner Rede noch einmal sagen –
inen wichtigen Beitrag, den wir nicht unterschätzen
ürfen. Ich glaube, dass wir diesen Beitrag aus Gründen
er Bündnissolidarität und zur Bekämpfung des interna-
ionalen Terrorismus fortsetzen sollten. Deshalb werbe
ch um Ihre Unterstützung für diesen Einsatz.
Herzlichen Dank.