Rede von
Dr.
Hermann Otto
Solms
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr zu Guttenberg, der Kollege Ströbele würde Ih-
nen gern eine Zwischenfrage stellen.
Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bun-
desminister der Verteidigung:
Kollege Ströbele, ich habe bereits heute Morgen um-
fassend auf Ihre Frage geantwortet. Soll das eine Fortset-
zung dieser Fragerunde sein?
– Nein. Dann bitte sehr.
Wenn man so angelächelt wird.
Herr Minister, Sie haben davon gesprochen, dass die
Einsätze erfolgreich gewesen seien. Können Sie bestäti-
gen, dass die Einsätze am Horn von Afrika unter ande-
rem dazu geführt haben, dass die Anzahl der Kaperun-
gen von Schiffen durch Piraten allein in diesem Jahr um
50 Prozent zugenommen hat und weiter zunimmt und
dass sich das Einsatzgebiet der Bundeswehr inzwischen
über den halben Indischen Ozean erstreckt? Halten Sie
es nicht für besser, dass man am Horn von Afrika die Ur-
sachen der Piraterie bekämpft und dass man insbeson-
dere gegen die Schiffe vorgeht, die dort alle Fischgründe
leerfischen – Schiffe aus Japan, aber auch aus Europa,
vor allen Dingen aus Frankreich und Spanien, die Fisch-
fabriken an der Küste von Somalia versorgen –, sodass
den Fischern und ihren Familien die Existenzgrundlage
genommen wird?
Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bun-
desminister der Verteidigung:
Jetzt darf ich den Kollegen Trittin kurz mit „Wow!“
zitieren. Sie haben sozusagen die ganze intellektuelle
Tiefe dieser Frage abgefischt.
Bei einem Punkt bin ich – überraschend genug – bei Ih-
nen, Herr Ströbele, und das habe ich hier auch schon be-
tont: Es geht sehr wohl darum, die Ursachen der Pirate-
rie zu bekämpfen, auch, wie ich vorhin gesagt habe, in
entwicklungspolitischer Hinsicht. Aber der dialektische
Sprung, den Sie gemacht haben, ist schon bemerkens-
wert. Sie sagen, dass die Piraterie dramatisch zunimmt,
sobald dort unten die Seewege auch militärisch gesichert
werden. Das übersteigt zumindest meinen Horizont, lie-
ber Herr Ströbele.
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