Rede von
Dr.
Hans-Peter
Bartels
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Beredsamkeit der Redner der Koalitionsfraktionen
spricht Bände.
Ich stimme der Kollegin Hoff zu. Das kann man erst ein-
mal nur zur Kenntnis nehmen. Ich stimme zu, dass man
nur sehr kurz sagen kann: Wenn etwas aufzuklären ist,
dann muss es aufgeklärt werden. Da gibt es offenbar bei
den Regierungsfraktionen ein ähnliches Informationsbe-
dürfnis wie bei uns.
Es wird um vier Komplexe gehen. Erstens. Warum
hat Minister Jung Informationen, die die Bundeswehr
besaß, verschwiegen und einen falschen Eindruck er-
weckt? Die Faktenlage ist durchaus so, dass es in dem
Umfeld des Interviews, das die Bild-Zeitung heute zitiert
hat, in dem er sagt, dass nur Terroristen getroffen wur-
den, bereits andere Informationen gab, etwa der NATO.
Der NATO-Pressesprecher von ISAF hat Krankenhäuser
besucht und sich dabei fotografieren lassen. Am
6. September war das in allen Zeitungen Deutschlands
zu lesen. Das sind doch Informationen, die allen zugäng-
lich sind, Herr Minister.
Die Antwort kann nur lauten: Entweder wusste er es
besser, aber es passte ihm nicht ins Konzept – damals
waren Wahlkampfzeiten –,
oder er wusste es nicht besser. Aber dann hatte er sein
Ministerium nicht im Griff. Warum soll er jetzt ein ande-
res Ministerium ruinieren?
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