Rede von
Dr.
Werner
Hoyer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
„Von einem ,Militärputsch‘,
der keiner war“. – Das heißt, er hat bestritten, dass es ein
Putsch war – siehe Die Welt, 3. Juli 2009. Ich kann nur
sagen: Wenn er sich davon nicht distanziert – heute ist er
ja nicht da –, dann ist er an verantwortlicher Stelle für
die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland ei-
gentlich nicht mehr tragbar. Dann muss die Bundesregie-
rung die Konsequenzen daraus ziehen.
Inzwischen rudert die Friedrich-Naumann-Stiftung ja
sogar zurück. Herr Lüth hat inzwischen wörtlich erklärt
– auch das muss man sich auf der Zunge zergehen las-
sen; es ging um den Militärputsch –: „So glatt, wie es am
Anfang aussah, ist es nicht gelaufen“. – Das sagte er jetzt
im November, da die Herrschaften regieren. Er fordert
jetzt wieder die Einsetzung von Zelaya; denn sonst
könne man die Wahlen vergessen.
Was gilt denn jetzt eigentlich für die Partei, die den
Außenminister stellt? Bleibt es jetzt bei der Position der
alten Bundesregierung, bleibt es bei der Position vom
Juli, oder bleibt es bei der jetzigen Position vom Novem-
ber? Wir sind sehr gespannt, etwas dazu zu hören.