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ID1700506500

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 17/5 Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . in Verbindung mit Tagesordnungspunkt 2: Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und der FDP eingebrachten Ent- wurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbe- schleunigungsgesetz) (Drucksache 17/15) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Barbara Höll (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Barbara Hendricks (SPD) . . . . . . . . . . . . Bartholomäus Kalb (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . Frank Schäffler (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Leo Dautzenberg (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . 288 C 289 C 289 D 291 B 305 C 307 A 308 B 309 D 311 A 311 B 311 B 313 B 314 A 315 C 317 A Deutscher B Stenografisch 5. Sitzu Berlin, Donnerstag, den I n h a l Tagesordnungspunkt 1: Fortsetzung der Aussprache zur Regierungs- erklärung der Bundeskanzlerin Dr. Philipp Rösler, Bundesminister BMG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Wolfgang Zöller (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Martina Bunge (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Carola Reimann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rolf Koschorrek (CDU/CSU) . . . . . . . . . Z A N p ( D J C D A D B 273 B 275 B 278 C 280 C 282 C 283 C 284 D 286 C in Verbindung mit undestag er Bericht ng 12. November 2009 t : usatztagesordnungspunkt 5: ntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- EN: Soziale Gerechtigkeit statt Klientel- olitik Drucksache 17/16) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Wolfgang Schäuble, Bundesminister BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . oachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . arl-Ludwig Thiele (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . r. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . lexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . ernd Scheelen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291 C 291 C 295 A 296 D 298 C 300 A 301 C 303 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 12. November 2009 Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . Anlage 2 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .319 A 319 C Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 12. November 2009 273 (A) ) (B) ) 5. Sitzu Berlin, Donnerstag, den Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 12. November 2009 319 (A) (C) (B) (D) Anlagen zum Stenografischen Bericht Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Der Bundesrat hat in seiner 863. Sitzung am 6. No- vember 2009 der vom Deutschen Bundestag am 27. Ok- tober 2009 beschlossenen Weitergeltung der 1. Gemeinsamen Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsaus- schuss) vom 5. Mai 1951 (BGBl. II S. 103), zuletzt geändert laut Bekanntmachung vom 30. April 2003 (BGBl. I S. 677), gemäß Artikel 77 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes, 2. Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss vom 23. Juli 1969 (BGBl. I S. 1102), zuletzt geändert laut Bekanntmachung vom 20. Juli 1993 (BGBl. I S. 1500), gemäß Artikel 53 a Absatz 1 Satz 4 des Grundgesetzes und der 3. Geschäftsordnung für das Verfahren nach Arti- kel 115 d des Grundgesetzes vom 23. Juli 1969 (BGBl. I S. 1100) gemäß Artikel 115 d Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes zugestimmt. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Glos, Michael CDU/CSU 12.11.2009 Dr. Freiherr zu Guttenberg, Karl- Theodor CDU/CSU 12.11.2009 Dr. Schick, Gerhard BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 12.11.2009 Vogt, Ute SPD 12.11.2009 Zapf, Uta SPD 12.11.2009 5. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 12. November 2009 Inhalt: Redetext Anlagen zum Stenografischen Bericht Anlage 1 Anlage 2
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Otto Solms

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)


    Bitte schön, Herr Schneider.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Carsten Schneider
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Herr Kollege Barthle, Sie haben eben gesagt,

1 Prozent Wachstum führe zu 1 Prozent Steuermehrein-
nahmen. Die Quelle dieser Angaben im Finanzministe-
rium ist mir bisher verborgen geblieben. Ich möchte es
ökonomisch betrachten: 1 Prozent Wachstum bedeutet,
dass das Bruttoinlandsprodukt insgesamt um etwa
25 Milliarden Euro steigt. Die Steuerquote liegt bei etwa
25 Prozent, also etwa bei einem Viertel. Wie kommen
Sie dann darauf, dass die Selbstfinanzierung höher aus-
fallen soll? Mir ist das jedenfalls nicht bekannt. Bisher
wurde das von keinem Ökonomen in irgendeiner Art und
Weise bestätigt.


(Beifall bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Ist es richtig, dass der Finanzplan, den die Große
Koalition mit der Kanzlerin an der Spitze beschlossen
hat, von einer realen Wachstumsquote von 2 Prozent
ausgeht, das Potenzialwachstum aber darunter liegt? Wie
wollen Sie dann die Steuermehreinnahmen darstellen?



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Norbert Barthle

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Herr Kollege Schneider, wenn Sie sich beim BMF

    oder bei den einschlägigen Wirtschaftsforschungsinstitu-
    ten kundig machen, werden Ihnen alle sagen, dass die
    Faustformel gilt: 1 Prozent Wachstum erzeugt etwa
    1 Prozent Steuermehreinnahmen. Genau dies habe ich
    dargelegt; so finden Sie es in allen Unterlagen wieder.


    (Ute Kumpf [SPD]: Die Aussagen der Institute haben in der Vergangenheit nie zugetroffen!)


    Ich habe dargelegt, dass diese Quote im Jahr 2006 mit
    seinem Ausnahmewachstum sogar höher war: In diesem
    Jahr gab es ein Wachstum von 3 Prozent, aber Steuer-
    mehreinnahmen von annähernd 40 Milliarden Euro. Da-
    mit hat 1 Prozent Wachstum in diesem Jahr 2,5 Prozent
    Steuermehreinnahmen erzeugt. Das war eine Ausnahme-

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    (C (D ituation; aber auch eine solche Quote ist möglich. Geau das habe ich eben dargestellt. Es ist also unser Bestreben, möglichst hohe Wachsumsraten zu erzielen. Wenn wir im kommenden Jahr ine Wachstumsrate zwischen 1 und 2 Prozent erzielen, ann führt dies zu entsprechend höheren Steuereinnahen. Die Größenordnung der Mehreinnahmen ist zwar icht vorhersehbar, aber möglicherweise erreichen wir ieder die Quote aus dem Jahr 2006, als 1 Prozent achstum zu 12 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen eführt hat. (Alexander Bonde [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was deutlich weniger ist!)


    enn wir im kommenden Jahr 2 Prozent Wachstum er-
    eichen, können wir etwa 24 Milliarden Euro Steuer-
    ehreinnahmen erzielen; das wäre eine tolle Sache.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP – Bernd Scheelen [SPD]: Dann ist 2 mal 2 nicht 40, sondern 100!)


    Lassen Sie mich zur Frage eines nachhaltigen, verant-
    ortlichen Wachstums zurückkommen. Ein solches
    achstum kennt nur Gewinner: uns, die Menschen in

    iesem Lande. Ich komme zum Wachstumsbeschleuni-
    ungsgesetz zurück, das hinsichtlich des Wachstums als
    reibsatz wirken wird. Dieses Gesetz entlastet insbeson-
    ere die Familien. Wer sich das Finanztableau anschaut,
    er sieht sehr schnell, dass der größte Teil des Geldes,
    as wir in die Hand nehmen, bei den Familien landet.


    (Nicolette Kressl [SPD]: Bei welchen Familien?)


    ie Entlastungen werden also bei den Menschen in die-
    em Lande wirksam und führen zu einem größeren
    achstum.

    Herzlichen Dank.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)